Andreas Schwab plädiert in Kappelrodeck für die Einheit Europas
»Wollen wir die Vorteile der EU leichtfertig aufs Spiel setzen?« Mit dieser Kernfrage beschäftigte sich der CDU-Gemeindeverband Kappelrodeck am 6. Juni bei einer Informations- und Diskussionsveranstaltung im Winzerkeller Hex vom Dasenstein mit dem Europaabgeordneten Andreas Schwab, der für den CDU-Bezirk Südbaden Mitglied der EVP-Fraktion im Europaparlament ist.
Klare Regeln nötig
Nach der Begrüßung durch den CDU-Ortsvorsitzenden Rupert Bäuerle hielt Schwab zunächst ein engagiertes Eingangsreferat, bei dem er die aktuellen Probleme der EU beschrieb, wie es in einer Pressemitteilung des Kappelrodecker CDU-Gemeindeverbands heißt. Dabei präsentierte er sich nicht als »EU-Bürokrat«, sondern als mehrfacher Familienvater, für den 100 Jahre nach der Schlacht bei Verdun der Frieden und Wohlstand in Europa keine Selbstverständlichkeit, sondern Herzensangelegenheit seien, heißt es.
Für ihn und viele seiner Kollegen stelle sich immer wieder die Frage, wie man Europa an einzelnen Stellen effektiver machen könne und von welchen Fragen die EU lieber die Finger lassen sollte. Besonders gut sei Europa in der Vergangenheit immer dann gewesen, wenn es klare Regeln gab. Dass sich nicht immer alle an diese hielten, habe auch mit dem sogenannten Subsidiaritätsprinzip zu tun, also der Regelung und das Ziel, möglichst viele Fragen zunächst regional zu lösen.
Am Beispiel der finnischen Regierung, die über Jahre bei zwei Handelsunternehmen zugesehen habe, wie diese 80 Prozent des finnischen Marktes übernommen hätten und die nun den niederen Milchpreis beklage, beschrieb Schwab die Schwierigkeiten.
Für Schwab war auch der Brexit ein Thema. Für ihn sei klar, dass die Briten in der EU gebraucht würden und dass die Briten die EU bräuchten. Es müsse jedem klar sein, dass in einer globalisierten Welt nur ein starkes Europa die Möglichkeit habe, sich gegen Druck von außen zu wehren.
Breiten Raum nahm bei der mehr als zweistündigen Veranstaltung die Möglichkeit zum Fragen und Diskutieren ein. Natürlich spielte bei den vielen Wortbeiträgen das Flüchtlingsthema und die Null-Zins-Politk der EU eine große Rolle. Gerade das Thema Flüchtlinge treibe Schwab genauso um, wie die Bürger. Der EU-Parlamentarier machte klar, dass dieses Problem nicht über Nacht und nur durch Solidarität innerhalb der EU, aber auch durch Hilfe vor Ort zu kanalisieren sei. Schwab stellte sich in diesem Zusammenhang hinter die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin.