Von 3,1 Millionen Euro für den Umbau des Rathauses geht der Entwurf des Haushaltsplans 2015 in Sasbachwalden aus. Bisher sind keine Kreditaufnahmen vorgesehen, so Bürgermeister Valentin Doll am Mittwoch. Das könnte sich ändern, wenn die Gemeinde weniger Zuschüsse aus dem Ausgleichsstock bekommt als sie beantragt hat.
Doll plant 700 000 Euro als Ersatzleistung der Feuerversicherung ein. Das sei aber noch nicht endgültig klar. Zudem sollen etwas mehr als eine Million Euro aus dem Landessanierungsprogramm fließen. Zur Finanzierung herangezogen werden auch Grundstücks-erlöse von 600 000 Euro für Gemeindewald, der an die Anima-Tierwelt am Breitenbrunnen geht. Im Wirtschaftsplan der Gemeindewerke mussten im Gegenzug Planungskosten für eine effektive Wasserversorgung der Anima-Tierwelt eingestellt werden.
Volumen rekordwürdig
Roland Fischer (CDU) kritisierte, dass man keine Kreditaufnahme plane und weiterhin mit Kassenkrediten und Fehlbeträgen leben wolle. Man werde die Fehlbeträge ausgleichen und »die Kassenkredite zwingen uns zum Sparen«, entgegnete Bürgermeister Doll. Wichtig sei ihm jetzt das Signal: »Wir packen das.« Der Planentwurf erreicht ein rekordwürdiges Gesamtvolumen von 10,1 Mio. Euro. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt soll bei rund 212 000 Euro liegen.
34 Seiten studieren
Ein 34 Seiten langes Papier voller Zahlentabellen zur Kalkulation der Abwassergebühren legte Kämmerer Gerhard Bär dem Rat vor und empfahl »ausführliches Studium«. Besprochen wurde letztlich nur die Auswirkung: Der Preis für einen Kubikmeter Schmutzwasser verteuert sich für 2015 und 2016 von 1,50 auf 1,55 Euro. Die Niederschlagswasser-Gebühr steigt von 18 Cent pro Quadratmeter auf 19 Cent.
Zur Begründung hieß es, Investitionen in die Kläranlage werden die Gemeinde in diesem Zeitraum einiges kosten. Außerdem musste mit geringeren Mengen an Abwasser kalkuliert werden. »Im Vergleich zu anderen Gemeinden liegen wird noch sehr gut«, meinte Günter Lehmann (CDU). Oft stehe beim Kubikmeterpreis für Abwasser eine Zwei vor dem Komma.
Gebühren erhöht
Hans-Martin Hockenberger (FWV) fragte nach dem Überschuss, den die Gemeinde 2012 und 2013 bei der Abwasserbeseitigung erzielt habe. Den hatte der Kämmerer von den zu erwartenden Kosten in Abzug gebracht. Trotzdem musste die leichte Erhöhung der Gebühren vorgeschlagen werden. Sie wurde einstimmig gebilligt.
Am Ende der Sitzung erinnerte Valentin Doll an die wichtigsten der rund 400 Beratungsthemen 2014. Es sei auch das Jahr gewesen, das die Verwaltung in Containerbüros verbringen musste: »Wir leiden seit einem Jahr unter dem Container.« Damit die Elektrik für das neue Rathaus geplant werden kann, hat sich der Gemeinderat nicht-öffentlich schon mit der Möblierung befasst. Außerdem war nicht-öffentlich festgelegt worden, dass die Ratssitzungen im Winter nun um 18.30 Uhr beginnen, im Sommer weiter um 19.30 Uhr.
Valentin Doll lobte seine Mitarbeiter und den Rat für die gute Zusammenarbeit. Alexander Berger (FWV) gab den Dank zurück an den Rathauschef und sein ganzes Team und lobte besonders die gute Vorbereitung der Ratssitzungen.