Oberkirch will sogar Schulden abbauen
Der Oberkircher Haushalt für 2015 leidet unter dem Finanzausgleich. Weil die Große Kreisstadt 2013 eine Rekordgewerbesteuer verzeichnen konnte, wird sie im nächsten Jahr durch das Finanzausgleichsgesetz (FAG) so stark zur Kasse gebeten, dass auch Kämmerer Frank Spengler ein »schwieriges Haushaltsjahr« prophezeite. Oberbürgermeister Matthias Braun hatte bereits in seiner Haushaltsrede Anfang November darauf verwiesen, dass durch Zuweisungen und Umlagen 4,2 Millionen Euro gegenüber 2014 fehlen werden (wir berichteten). Oberkirch kann aber auf entsprechende Rückstellungen zurückgreifen und kommt deshalb mit einem blauen Auge davon, kann einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren, kommt ohne weitere Kredite aus und wird sogar Schulden leicht zurückfahren. Der Gemeinderat beschäftigte sich am Montagabend mit dem Ergebnishaushalt, der mit einer rückläufigen Gewerbesteuer ausgestattet ist: Waren es 2014 noch 15 Millionen Euro, die er-wartet wurden (bislang sind erst knapp 14 Millionen Euro erreicht), so sind im nächsten Jahr 13,3 Millionen Euro veranschlagt. Spengler wies am Montag auch nochmals darauf hin, dass eine Kostensteigerung von einem Prozent den 45-Millionen-Etat der Stadt mit zusätzlichen 450 000 Euro belaste. Trotz höherer Personalkosten, auch aufgrund neuer Stellen für Wirtschaftsförderung, Schulsozialarbeit und Integration, kommt Oberkirch ohne Kreditaufnahme aus.