Sasbachwalden verabschiedet den Haushaltsplan 2017
Was viele nicht erwartet haben: Die Gemeinde Sasbachwalden will und kann das Haushaltsjahr 2017 mit einem Plus abschließen. Allerdings sei dies nur durch Einnahmen aus Grundstücksverkäufen möglich, war in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch zu hören. Was übrig bleibt, werde man brauchen, um das negative Ergebnis des Haushaltsjahres 2016 auszugleichen, erklärte Kämmerer Gerhard Bär.
Vieles macht Bürgermeisterin Sonja Schuchter 2017 möglich, aber längst nicht alles. Mindestens bis 2018 geschoben hat sie etwa die Befestigung der oft schlammigen Grünabfall-Sammelstelle, die Anschaffung einer Schließanlage für die Grundschule, Pläne für ein neues Feuerwehrhaus und den Vorplatz des sanierten Rathauses und die Sanierung der Brücke über den Sasbach in der Königsrainstraße.
Begrenzter Spielraum
»Unsere finanziellen Möglichkeiten sind sehr eingeschränkt«, sagte Sonja Schuchter. Man müsse sich auf die wichtigsten Maßnahmen konzentrieren. Als Chance sehe sie, dass im laufenden Jahr intensiv nach Einsparpotential im Haushalt gesucht werde. Dabei setze sie Hoffnungen auf eine engere Zusammenarbeiter der Kurverwaltung mit der Gemeindeverwaltung, auf die Einstellung eines Technikers und auf die bessere Ausstattung des Bauhofs mit Geräten.
In den aktuellen Haushalt eingeflossen sind folgende Vorhaben: die Herstellung einer neuen Wasserleitung zum Breitenbrunnen mit Fassung einer weiteren Quelle, der Ausbau von Wegen rund um die künftige Anima Tierwelt, der Ausbau der Hagenbergstraße, die Realisierung des Radwegs zwischen Sandweg und Sasbachwalden, der Bau von sanitären Anlagen am Wohnmobilstellplatz, die Sanierung des Eingangsbereichs oder der Umkleiden im Freibad und die Sanierung von Rebwegen.
Für weitere Straßensanierungen stehen im Haushalt 2017 noch 41 000 Euro bereit, für einen neuen Bühnenvorhang im Kurhaus 10 000 Euro und für neue Sitzmöbel im Pavillon am Kurhaus 5000 Euro. Für das Kurhaus selbst soll ein Sanierungsprogamm aufgestellt werden, um Zuschüsse für die Umsetzung beantragen zu können. Dafür werden 10 000 Euro eingeplant.
Die Grundschule bekommt neue Computer und eine neue Küchenzeile als Ersatz für das Rektorat. Der Kindergarten soll neue Bodenbeläge, und eine Röhrenrutsche bekommen. Für Kosten, die die Unterbringung von Flüchtlingen verursachen könnte (über die vom Kreis zu erstatteten Beträge hinaus), stehen 20 000 Euro bereit.
»Hoffen auf Effekte«
Der Gemeinderat ließ die Planung öffentlich unkommentiert und beschloss den Plan einstimmig. Lediglich Gerhard Brock (FWV) bewertete den Plan 2017 positiv und bemerkte: »Wir haben die richtigen Weichen gestellt und hoffen auf Effekte.« Vorgelegt hatte der Kämmerer den Haushaltsplan nicht. Er zeigte lediglich Auszüge daraus und führte die Änderungen gegenüber dem Entwurf auf, die der Rat im Januar erhalten hatte. Der Vorbericht, in dem die Situation der Gemeinde in Worten bewertet wird, war gestern noch immer in Arbeit.
Kennzahlen des Haushaltsplanes
Im Ergebnishaushalt sind in Sasbachwalden Erträge von 6,06 Millionen Euro und Aufwendungen von 6,17 Millionen geplant. Durch außerordentliche Erträge von 450 000 Euro wird aus dem negativen Saldo ein Plus von 332 000 Euro. Im Finanzhaushalt werden 5,78 Millionen Euro an Einnahmen und 5,51 Millionen Euro an Ausgaben erwartet. Der Zahlungsmittelüberschuss liegt damit bei knapp 270 000 Euro. Kreditaufnahmen sind im Kernhaushalt der Gemeinde nicht vorgesehen.
Anders im Eigenbetrieb Gemeindewerke: Hier ist eine Kreditaufnahme von 850 000 Euro geplant (für Freibad und Wasserleitung zum Breitenbrunnen). Die Erträge im Erfolgsplan liegen bei rund 790 000 Euro, die Aufwendungen bei rund 894 000 Euro. Das ergibt einen zu erwartenden Jahresverlust von 104 000 Euro. mg