Sozialausgaben haben sich in Kappelrodeck fast verdoppelt
»Wir drehen ein großes Rad und bewegen uns mit Mut und Zuversicht, mit Kopf und Hand in die Zukunft«, so das Fazit von Bürgermeister Stefan Hattenbach am Montag, als der Gemeinderat den Haushalt 2017 verabschiedete.
Die Planung sieht ein Rekordvolumen von 15 Millionen Euro vor, davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt zwölf und 2,668 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt. Die beiden Eigenbetriebe eingerechnet sind es rund 19 Millionen, die Beteiligungen an Verbänden und Baugebiete über Erschließungsträger noch gar nicht eingerechnet, die dort im Dienstleistungsbereich umgesetzt werden. Gut ist, dass in den Jahren zuvor nachhaltig gewirtschaftet und eine Rücklage von 2,1 Millionen Euro angesammelt wurde.
Begrenzte Kredite
Zur Finanzierung des Haushalts 2017 werden hiervon 1,6 Millionen Euro entnommen, so dass ein Puffer von 500 000 Euro bleibt und die Kreditaufnahme 2017 auf 243 900 Euro begrenzt werden kann. Zum Verwaltungshaushalt führte Hattenbach weiter aus, dass dort den finanzschwachen Gemeinden in schwierigen Jahren die Grenzen aufgezeigt werden, er braucht, um ausgeglichen gestaltet werden zu können, eine »negative Zuführungsrate von 295 600 Euro aus dem Vermögenshaushalt.
Besonders gravierend war die Steigerung der Ausgaben im Sozialbereich, bei Schulen und Kindergärten, dort war seit 2009 ein Zuwachs um über 95 Prozent auf fast das Doppelte zu verzeichnen, während die laufenden Ausgaben in anderen Bereichen im selben Zeitraum nur um knapp sechs Prozent anstiegen. Allerdings gab es beim Ganztagsangebot der Kindergärten einen Nachholbedarf, der ergänzt werden soll. Die Personalkosten stiegen auf 2,364 Millionen Euro. Neu geschaffen wurde eine befristete halbe Stelle für einen Integrationsbeauftragten. Die Zahl der Flüchtlinge in Kappelrodeck wird sich 2017 verdoppeln; die Stelle ist komplett refinanziert durch Zuschüsse aus dem »Pakt für Integration«. An Investitionen des Vermögenshaushalts nannte Hattenbach unter anderem das Ratsinformationssystem für 11 000 Euro, das MTW für die Feuerwehr mit 60 000 Euro, wovon die Gemeinde nur ein Drittel selbst zu zahlen hat, Fahrradabstellplatz und Stromleitungen für die Beamer der Schlossbergschule, die ebenfalls je 10 000 Euro kosten. Die Asphaltierung des Parkplatzes am Sportplatz kostet 50 000, die Planung für das neue Sportzentrum 25 000 und der Dorfplatz Waldulm 222 000 Euro, dafür gibt es Zuschüsse aus dem ELR-Programm.
Vor diesem Hintergrund wird auch der Kirchplatz für 10 000 Euro überplant. Der Schützenverein bekommt 25 000 Euro für die Bogenschießhalle, für den Breitband-Ausbau sind 300 000 und zusätzlich 70 000 für die Mitverlegung von Leerrohren für Breitband im Rahmen der Kanalsanierung Brandrain eingeplant, knapp 200 000 Euro für die Fortsetzung der Sanierung Ortskern III und 120 000 Euro für die Sanierung der Warteck-Brücke im Ortskern.
Größeres Gewerbegebiet
Der Geröllfang als Hochwasserschutz sowie die hochwassertechnische Ertüchtigung des Ibaches kosten 430 000 Euro, Zuschüsse gibt es keine. Für den Immobilienerwerb zur Unterbringung von Flüchtlingen wurden vorsorglich 500 000 Euro eingestellt und zur Erweiterung des Gewerbegebiets Kohlmatt 60 000 Euro für Grunderwerb. Die Steuer- und Gebührenschraube wurde nicht angezogen, die Vereinsförderung einschließlich der kostenlosen Nutzung der Infrastruktur bleibt unverändert.