Stadt Oberkirch erhöht die Kindergartengebühren
Der Oberkircher Gemeinderat hat es am Montag besiegelt: Der Kindergartenbesuch in Oberkirch wird ab Oktober teurer. Große Kontroverse gab es nicht – selbst die größte Kritikerin der Gebührenerhöhung unter den Stadträten stimmte »schweren Herzens« zu.
Im Gesamtelternbeirat hatte die Nachricht »keine Jubelstürme ausgelöst«, so Fachbereichsleiter Mathias Benz: Die Kindergartengebühren in Oberkirch sollen ab Oktober um durchschnittlich drei Prozent steigen. Angesichts der Qualität des Angebots hatten die Eltern die Erhöhung aber akzeptiert – und damit ein ähnliches Stimmungsbild abgegeben wie der Gemeinderat. Er entschied sich am Montag einstimmig für die Ende April ausführlich vorgestellte Gebührenordnung (die ARZ berichtete). Die monatlichen Gebührensätze erhöhen sich damit um einen bis 18 Euro, je nach Betreuungsform, Zahl der Geschwister und (nur bei der Ganztagsbetreuung) Elterneinkommen.
Michael Braun (CDU) hielt die Erhöhung für gerechtfertigt, da man gut ausgestattete Kindergarten habe. Die Kostenerhöhung decke noch nicht einmal die Tariferhöhung. Zudem konnte die Gebühren durch das Württemberger Modell gerechter gestaltet werden.
Je nach Betreuungsform decken die Elternbeiträge neun bis 14 Prozent der Kosten. Das hielt auch SPD-Sprecher Hans-Jürgen Kiefer für vertretbar. Die Gebühren seien angemessen.
Die gute Kinderbetreuung sei »den Preis, den wir verlangen, allemal wert«, pflichtete auch Frank Hellstern für die Freien Wähler bei. Für Manuela Bijanfar (Grüne) sind die Gebühren »in Ordnung: das ist nicht allzu viel, was auf die Eltern zukommt«. Sie forderte die Stadt auf, Kostenmodelle für Alleinerziehende zu erarbeiten. Rudolf Hans Zillgith (BfO) hielt den jährlichen Rhythmus der Erhöhung für sozialverträglicher, als in längeren Abständen um größere Beträge zu erhöhen.
2,6 Millionen Defizit
Auch CDU-Stadträtin Vera Huber, die vor zwei Wochen aus Sorge um die Verträglichkeit der Erhöhung noch eine Nein-Stimme angekündigt hatte, stimmte »schweren Herzens« zu – auch weil ihre Fraktion einen Antrag gestellt hatte. So sollen Vertreter der Max-Träger-Stiftung eine Studie zum »Volkswirtschaftlichen Ertrag von Kindertagesstätten« vorstellen. Die Stadt soll parallel ausrechen, was sie eine Einfrierung der Kindergartengebühren auf dem Status quo bzw. ein Verzicht auf Gebühren in der Regelbetreuung kosten würde. Zum Vergleich: 2014 erwirtschafteten die Kindergärten trotz Elternbeiträgen und Staatszuschüssen ein Defizit von 2,6 Millionen Euro, für das die Stadt aufkommt.
Kinderbildungspass
Mit einem Kinderbildungspass (Kibipa) die grün-schwarze Landesregierung Eltern im letzten Kindergartenjahr entlasten – im Gespräch ist ein Beitrag von 75 Euro monatlich. Der Kinderbildungspass, der bei den Kindergärten eingelöst werden kann, hat bereits Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden. Oberkirchs OB Matthias Braun kündigte an: »Wenn der Kibipa kommt, sind wir dabei.« Mehr Kinderanmeldungen erwartet er dadurch nicht. Schon jetzt besuchen über 90 Prozent der kleinen Oberkircher im Schulanfängeralter den Kindergarten.