Oberkirch

Stadträte übten Schulterschluss

red/pak
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31. Oktober 2014

Stadträte und Verwaltungsmitglieder aus Achern und Oberkirch hielten gemeinsam eine Sitzung ab. ©Stadt Oberkirch

Erstmals seit Jahren trafen sich am Dienstag die Stadträte aus Oberkirch und Achern zur einer gemeinsamen Sitzung im Oberkircher Ratssaal. Themen waren die Situation des Ortenau Klinikums, der Musik- und Kunstschule und des Pflegestützpunktes.

Achern und Oberkirch wollen die bei zahlreichen gemeinsamen Projekten gewonnenen Stärken ausbauen. Das machten die Oberbürgermeister Klaus Muttach und Matthias Braun bei einer gemeinsamen Gemeinderatssitzung klar.
Laut einer gemeinsamen Pressemitteilung der beiden Städte ging der Geschäftsführer des Ortenau Klinikums, Manfred Lörch, auf die allgemeine Situation der Kliniken und des Ortenau Klinikums ein. Er verwies auf den gestiegenen Kostendruck und die kontinuierlich rückläufige Verweildauer. Dadurch erhöhte sich die Zahl der behandelten Patienten trotz deutlich zunehmender ambulanter Operationen in den letzten Jahren deutlich. Während sich seit 1995 die Personalkosten um 54 Prozent erhöht haben, ist das Budget für das Ortenau Klinikum im gleichen Zeitraum nur um 24 Prozent gestiegen. Durch diese Entkoppelung, so Lörch, fehlen dem Ortenau Klinikum jedes Jahr 60 Millionen Euro, die durch Leistungs- und Effizienzsteigerungen ausgeglichen werden müssen. Er lobte die Lösung für das Ortenau Klinikum Achern-Oberkirch, das zum 1. Januar 2014 per Kreistagsbeschluss zusammengeführt wurde. Das Sozialministerium wird das Plankrankenhaus  Anfang 2015 ebenfalls offiziell anerkennen. Dies könne unter anderem zu einer wirtschaftlichen Verbesserung durch höhere Budgetzuweisungen in sechsstelliger Höhe führen. Gleichwohl sei es eine große Herausfordrdung, das Ortenau Klinikum insgesamt kostendeckend zu betreiben, zumal man einen umfassenden medizinischen Versorgungsauftrag rund um die Uhr wahrnehme.
Für den vor zwei Jahren neu geschaffenen Pflegestützpunkt Achern-Renchtal erläuterte Bettina Huber die Aufgabe, alle Ratsuchenden bei Fragen der Pflege neutral und kostenlos zu beraten. Die Zahl der Kontakte mit Hilfesuchenden sei von 380 im Jahr 2012 auf 450 im Jahr 2013 gestiegen. 249 der Kontaktaufnahmen erfolgten telefonisch, 173 persönlich im Pflegestützpunkt, die weiteren würden durch Vor-Ort-Besuche bei den Hilfesuchenden oder auch elektronisch statt finden.
In der zweieinhalbstündigen Sitzung blieb Zeit zum Erfahrungsaustausch, zum Beispiel über den Doppelhaushalt und den Kommunalen Ordnungsdienst in Achern.  Im Anschluss trafen sich die Teilnehmer in der Oberkircher Mediathek. Deren Leiterin, Berit Dietsche, berichtete von Nut-
zerzahlen, Medienbestand und verfügbarer Fläche, was insbesondere für die Gäste aus Achern sehr interessant war, da die neue Stadtbibliothek in Achern am 15. März 2015 eröffnet werden soll.

Stichwort

Musikschule: Mehr Flexibilität durch Honorarkräfte

Zweiter Schwerpunkt des Gedankenaustauschs war die Musikschule Achern-Oberkirch. Dem Zweckverband gehören sieben Gemeinden an, Achern und Oberkirch tragen dabei gemeinsam fast 85 Prozent der kommunalen Umlage.
Stellvertretend für die Leitung der Musik- und Kunstschule Achern-Oberkirch erläuterte Rudolf Heidler die Arbeit mit über 750 Unterrichtseinheiten pro Woche. Verbandsrechner Mario Stutz erläuterte die Kostenstruktur. 93 Prozent der Ausgaben von 1,6 Millionen Euro entfallen auf Personalkosten. Ziel sei es, dass durch die Entgelte und Gebühren 50 Prozent der Kosten gedeckt werden. Anhand einer Übersicht erklärte Stutz, dass die aktuellen Gebührensätze im Vergleich zu anderen Musikschulen deutlich im unteren Bereich liegen.
Hilfreich sei, dass eine Erhöhung des Kreiszuschusses um 20 Prozent bewilligt worden sei. Personalsachbearbeiter Johannes Jörger erläuterte dann gemeinsam mit Mario Stutz das Zukunftskonzept und die Personalstruktur.
Um flexibel reagieren zu können, strebe man eine Drittelung der Musikschullehrkräfte verteilt auf Beschäftigte nach dem Tarif des Öffentlichen Dienstes, Richtlinienbeschäftigte nach dem Haustarif sowie Honorarkräfte an. Damit, so Jörger, könne eine höhere Flexibilität bei sich verändernder Nachfrage erreicht werden.

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