»Wir haben lange nichts mehr von der digitalen Befahrung gehört«, meinte Jörg Peter in der Sitzung des Oppenauer Gemeinderats am Montagabend. Ende 2014 hatte die Stadt ein Berliner Unternehmen mit der Kamerabefahrung des 141 Kilometer langen Oppenauer Straßennetzes und der anschließenden Erstellung eines Sanierungskonzepts beauftragt. Jetzt im Frühling sei der richtige Zeitpunkt, um das Konzept anzuwenden, meinte Peter. »Es wäre gut, wenn uns die Verwaltung nun Vorschläge macht, wo noch was zu retten ist, gerade weil noch Mittel im Haushalt zur Verfügung stehen.

Kämmerer Uwe Gaiser hatte zuvor die für 2016 vorgesehenen Maßnahmen mit zugehörigen Kosten vorgestellt, die in das aktuelle Haushaltsjahr übertragen werden sollen. Dazu zählen auch nicht genutzte Mittel für die Straßenunterhaltung in Höhe von 81.400 Euro. Der größte Brocken mit 49.300 Euro entfällt dabei auf die Kernstadt, gefolgt von Ramsbach mit 28.200 Euro. Die Ortschaften Ibach (1700 Euro), Lierbach (2000 Euro) und Maisach (200 Euro) hingegen haben ihre zugeteilten Mittel nahezu aufgebraucht.

»Warum die 49.300 Euro in Oppenau nicht in Anspruch genommen wurden, kann ich nicht sagen«, hielt Gaiser fest. Die Winterschäden am Straßennetz seien groß. Um das Straßenunterhaltungskonzept anzuwenden, reichten die vorhandenen Mittel indes nicht aus. Das Konzept soll in der nächsten Haushaltsberatung vorgestellt und dann abgearbeitet werden. 

Die im Juni vergangenen Jahres vorgestellten Ergebnisse der Befahrung hatten gezeigt, dass 21 Prozent der Straßen in Oppenau in schlechtem Zustand sind. Erhoben wurden die Daten für die Umstellung auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) und für die Einschätzung des Handlungsbedarfs. Laut Gaiser gibt es »ein paar wenige Straßen in der Kategorie sieben, die man dringend angehen sollte«. Straßen in Kategorie acht, der schlechtesten, habe Oppenau zum Zeitpunkt der Befahrung nicht gehabt.

Weg frei für die Stadttorerweiterung

Bürgermeister Thomas Grieser rief in Erinnerung, dass nicht alleine die Klassifizierung der Straßen entscheiden für deren Priorität im Sanierungskonzept sei. »Wir müssen uns auch immer die Frage stellen, wo erreichen wir mehr.« Sinnvoller sei es oftmals, Straßen im mittleren Zustand aufzuwerten, sofern sie stärker beansprucht werden, hatte ein Mitarbeiter des Spezialunternehmens bereits bei der Vorstellung des Konzept betont.

Klaus Schmiederer schlug vor, die in diesem Jahr mit 52.000 Euro veranschlagte Erhöhung des Stadttors zu verschieben und das Geld für die Straßenunterhaltung in den Ortschaften zur Verfügung zu stellen. Die Genehmigung des Denkmalschutzes für die Aufweitung des Spitzbogens liege inzwischen vor, erklärte Bürgermeister Grieser. »Wir könnten also ausschreiben.« Zudem stehe die Stadt mit der Erhöhung auch bei einer »größeren Firma im Wort«.

Eine bessere Passierbarkeit des Stadttors für Lkw ist ein großes Anliegen der Firma Etol, die in den nächsten zwei Jahren rund sieben Millionen Euro am Standort in der Allerheiligenstraße investieren will. Die anstehende Ausbesserung der Oppenauer Straßen durch den Bauhof sieht Bürgermeister Grieser mit gemischten Gefühlen. »Der Bauhof ist unterbesetzt, wir schlagen deshalb vor, die Stelle eines Straßenbauers auszuschreiben.«