Marwein will bei Tram »weiter dranbleiben«
Der Landtagsabgeordnete Thomas Marwein (Grüne) will die Stadt Kehl weiterhin beim Bau der Tram unterstützen. Bei seinem Antrittsbesuch bei OB Toni Vetrano im Rathaus beteuerte der umwelt- und lärmpolitische Sprecher seiner Landtagsfraktion, sich beim Verkehrsministerium dafür einzusetzen, dass die Zuschusszusagen bestehen bleiben, falls der Planfeststellungsbeschluss für den zweiten Bauabschnitt der Tram erst Mitte 2015 ergehen sollte.
Der Bescheid von Bund und Land, welcher der Stadt für den Bau der Tram Zuschüsse von bis zu 80 Prozent der förderfähigen Kosten in Aussicht stellt, ist an die Bedingung gekoppelt, dass für die Gesamtmaßnahme bis Ende des Jahres das Baurecht vorliegt.
Verzögerungen bei den Genehmigungsverfahren für den grenzüberschreitenden Abschnitt auf beiden Rheinseiten haben jedoch dazu geführt, dass dies wahrscheinlich nicht mehr zu schaffen ist. Er habe sich in Stuttgart immer schon für die Tram eingesetzt, erklärte Thomas Marwein: »Ich werde weiter dranbleiben.«
Über das in Neuried geplante Geothermie-Projekt hatte sich Marwein vor Ort informiert, bevor er ins Rathaus kam. Er betonte, dass ihm eine transparente und offene Informationspolitik wichtig sei und unterstützt die Stadt Kehl bei ihrer Einladung an den Umweltminister Franz Untersteller nach Kehl zu kommen, um mit den Bürgern zu diskutieren. Marwein betonte, dass Geothermie aus seiner Sicht »mehr ein Wärmeprojekt als ein Stromprojekt sei«, deshalb mache sie auch dort Sinn, wo »die Wärme zu großen Teilen abgenommen wird«. Der OB entgegnete, dass in Kehl so lange nicht über die Vor- und Nachteile von Geothermie diskutiert werden könne, wie die von der Stadt eingereichte Klage anhängig sei.
Einig waren sich Marwein und Vetrano, dass ein Radweg zwischen Marlen und Eckartsweier »wichtig und sinnvoll« wäre, weil es für Radfahrer in diesem Bereich »keine Alternative zur Straße« gebe. Wenn die Maßnahme beim Kreis angemeldet würde, werde auch er sich für die Realisierung einsetzen. Im Doppelhaushalt 2015/2016 des Landes sei vorgesehen, »dass mehr Geld für den Fahrradverkehr« eingesetzt werde, so Marwein.