Wie schon die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle und ihre Kollegin Sandra Boser von den Grünen wurde auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Thorsten Frei im Gespräch mit Bürgermeister Scheffold und den drei Vorsitzenden der Hornberger Gemeinderatsfraktionen Markus Baumann, Erich Fuhrer und Rolf Hess mit den immens gestiegenen Kosten für Kommunen für die Kinderbetreuung konfrontiert. Da generell noch mehr Wachstumspotenzial bei den unter Dreijährigen besteht, wurde ihm mit auf den Weg gegeben, dass der Bund mit einem weiteren neuen Programm für die finanziellen Mittel zu sorgen habe. »Solche Überlegungen gibt es, und es stehen zusätzlich sechs Milliarden Euro zur Verfügung, die in den nächsten vier Jahren obendrauf gegeben werden«, informierte Thorsten Frei. Das Niveau werde sich dann auch in der Betreuung der Drei- bis Sechsjährigen weiter niederschlagen, ist der Bundestagsabgeordnete überzeugt. Die Qualität, Flexibilität und Intensität nehme weiter zu und gebe es deshalb diese zusätzlichen Mittel – auch, um bei dieser Altersgruppe »echte Qualitätssteigerungen« hinzubekommen. Da das Geld aber an Schulen, Kindergärten und Krippen verteilt wird, befürchtet Erich Fuhrer, dass nicht mehr viel übrig bleiben wird.
Stadtsanierung
Weiterhin wichtig werden Programme für die Stadtsanierung sein. Gerade in der Werderstraße würde noch »eine Reihe von Aufgaben« warten. Eine Spitze konnte sich Siegfried Scheffold nicht verkneifen. Er nannte den Ausbau Ost zwar »richtig und in Ordnung«, jetzt sei aber der Zeitpunkt gekommen, »benachteiligte Kommunen im Westen« zu unterstützen.
Thorsten Frei blickte bereits auf das Jahr 2019, wenn der
Solidaritätszuschlag auslaufen wird. »Das wird eine spannende Zeit und ein Wettstreit der Interessen und Argumente, wenn die Finanzbeziehungen neu geordnet werden«, prophezeite er. Er könne sich gut vorstellen, solche Quellen dann zu nutzen und beispielsweise mit einem schnelleren DSL mehr für die ländlichen Kommunen zu tun.
Überhaupt hielt der Bürgermeister nicht hinterm Berg damit, dass manch politisch Verantwortlicher von der »Lebensrealität im ländlichen Raum« offensichtlich keine Ahnung habe. Hier müsse ein Problembewusstsein geschaffen werden, lautete der Appell, sich nicht nur auf Ballungsräume zu konzentrieren. Sich wie bei der Straßensanierung nur auf die Einwohnerzahl zu beziehen, funktioniere nicht mehr, da müsse sich dringend etwas tun. Oft werde argumentiert, die Wirtschaftlichkeit sei nicht gegeben oder es liege an der schwierigen Topografie, das habe aber zur Folge, dass kleine Kommunen wie Hornberg stets das letzte Rad am Wagen seien. »Wir brauchen aber Hilfe«, stellte er die Situation deutlich heraus. »Unmenschlich, gefährlich und unverantwortlich«, nannte es Erich Fuhrer, wenn manche Gebiete ohne Handynetz bleiben würden.
Die Region ist wirtschaftlich und touristisch stark, eine Anbindung ist wichtig«, steht Thorsten Frei für die Aufrechterhaltung der IC-Verbindungen und kündigte für Mai Gespräche mit Bahnchef Grube an. Und – es sei zwar nicht ganz einfach, doch werde der Bund eine Lösung für die Hebammen finden, zeigte sich der Bundestagsabgeordnete auch bei dieser Thematik zuversichtlich.