Oberwolfach stimmt für Zweckverband Kinzigtalbad
Zwei Stunden lang hat der Oberwolfacher Gemeinderat am Dienstag über den Beitritt zum Zweckverband »Kinzigtalbad« diskutiert. Ein Streitpunkt war die prozentuale Beteiligung am Betriebskostendefizit. Am Ende standen neun »Ja«- gegen drei »Nein«-Stimmen.
Oberwolfach. Der Gemeinderat hat am Dienstag nach einer zweistündigen Debatte der Satzung des Zweckverbands für das geplante Ganzjahresbad in Hausach zugestimmt. Neun Mitglieder votierten mit »Ja«, drei sprachen sich dagegen aus. Die Satzung muss bis zum 17. Dezember von allen elf teilnehmenden Kommunen unterschrieben und der Zweckverband gegründet sein, wie Bürgermeister Jürgen Nowak sagte. Die von Land und Ortenaukreis zugesagte Förderung von 3,5 Millionen Euro sei an die Gründung eines Zweckverbands gebunden. Der Verband mit 21 Vertreten (Oberwolfach hat einen) soll dafür sorgen, dass das Hallenbad in ein modernes Ganzjahresbad umgebaut wird.
Kritik erntete der Satzungsentwurf, weil sich Oberwolfach nicht mit einem festgeschriebenen Höchstbetrag von 10 000 Euro an den Betriebskosten beteiligen kann, sondern 2,5 Prozent eines möglichen Fehlbetrags schultern muss. »Die prozentuale Beteiligung kann sich jedes Jahr ändern«, befürchtete unter anderem Monika Luxem (FW).
Es sei zwar denkbar, dass sich die 2,5-Prozent-Beteiligung in den Jahren nach der Fertigstellung des Bads erhöhe. Die Zahlen der zugrundeliegenden Erhebung seien allerdings realistisch, versicherte Nowak. Nach einer Studie des Büros Kannewischer beläuft sich das jährliche Defizit auf 330 000 Euro. Oberwolfachs Anteil liegt somit bei 8250 Euro. Die Verbandsmitglieder würden aber darauf achten, dass die Kosten »nicht aus dem Ruder laufen«, so der Bürgermeister.
In der Folge entwickelte sich eine lebhafte Debatte, in der die Räte ihre »Bauchschmerzen« ansprachen, die sie bei einigen Punkten hätten. Martin Dieterle (FW) kritisierte, dass lediglich eine »grobe Schätzung« des Defizits vorliege und dadurch das Risiko für Oberwolfach zu hoch sei. Durch den Wegfall der Obergrenze der Beteiligung am Defizit seien Kostensteigerungen programmiert.
Anteil festgeschrieben
Luxem forderte, dass die Stadt Hausach das Restrisiko tragen müsse, sollte das Defizit die Marke von 330000 Euro überschreiten. Dietmar Baur (FW) befürchtete indes hohe Ausgaben für Investitionen, an denen Oberwolfach ebenfalls mit 2,5 Prozent beteiligt ist. Diese würden allerdings nur fällig, wenn etwas kaputtgehe, informierte Anton Schöner von der Verwaltung. Für den Bau des Bads zahle Oberwolfach lediglich die festgeschriebenen 170 000 Euro. Daran werde sich nichts ändern, betonte Nowak.
Mehrfach ergriff Erna Armbruster (FW) das Wort und appellierte an ihre Kollegen, für den Beitritt zu stimmen: »Wir müssen ›Ja‹ sagen!« Auch sie habe Bauchweh angesichts höherer Kosten. Aber das Bad stärke die Region und sei ein Angebot sowohl für Touristen als auch Einheimische.
Die Kurve gekriegt
Puh, da hat der Oberwolfacher Gemeinderat gerade noch mal die Kurve gekriegt! Mit ihrem Votum für den Beitritt zum Zweckverband »Kinzigtalbad« haben die Räte die richtige Entscheidung getroffen.
Es ist verständlich, dass gewählte Volksvertreter ihr Unbehagen äußern. Besonders, wenn es um Ausgaben fürs Betriebsdefizit geht, die in der Zukunft durchaus steigen können. Gerade bei Schwimmbädern weiß man, dass sie Zuschussgeschäfte sind. Nichtsdestotrotz: Das Bad ist ein Projekt der Raumschaft und kann ein leuchtendes Beispiel für interkommunale Zusammenarbeit werden. Eine Ablehnung hätte womöglich sogar das Ende des Projekts bedeutet. Und das wäre ein fatales Zeichen gewesen.