Fehlerteufel – Bauausschuss muss erneut tagen
Schwanau: Weil nicht alle Punkte im Amtsblatt angekündigt worden waren, konnten die Beschlüsse nicht gefällt werden
Die kommunalpolitische Sommerpause ist vorüber, erstmals trat der personell neu besetzte Schwanauer Bau- und Planungsausschuss am Montagabend zu einer Sitzung zusammen. Gleiches wird auch kurioserweise bereits am kommenden Montag wieder der Fall sein. Grund: Einen Teil seiner vorgesehenen Beschlüsse konnte das Gremium nicht fällen.
Im Amtsblatt war im Vorfeld der erste Tagesordnungspunkt aufgrund eines technischen Versehens nicht angekündigt worden. Da dies rechtlich formell vorgeschrieben ist, musste die Tagesordnung entsprechend umgestellt werden. »Da hat der Fehlerteufel zugeschlagen, die Beschlüsse zu den Bauanträgen werden in der kommenden Woche nachgeholt«, erklärte Bürgermeister Wolfgang Brucker zum weiteren Vorgehen. Rein rechtlich bliebe keine andere Möglichkeit, so Brucker, der auf ein kürzliches Beispiel aus Meißenheim verwies.
Weniger zu tun
Die Vergabe von Kanalsanierungsarbeiten im Areal »Allmannsweier-Süd« befasste sich der Ausschuss im Anschluss. Ende Juni war die Leonberger Firma Arsleff Rohrsanierung GmbH für rund 103 100 Euro mit der Renovierung von Haltungen und Leitungen beauftragt worden. Der erste Abschnitt soll am 17. September beginnen und erstreckt sich auf den Bereich Jungholzgraben, Gewerbestraße, Im Heidenwinkel, Schlehenweg und Waldweg. Hier wird in den Haltungen und Schächten von Teilstrecken der Schmutzwasserkanalisation die Innensanierung begonnen.
Des Weiteren hat die Schwanauer Firma Förster als vorbereitende Maßnahme für die Abschnitte zwei (Baugebiet »Briehel-Süd«) und drei (»Briehel«) die öffentlichen Kanäle untersucht. Ergebnis: Der Sanierungsbedarf ist geringer als angenommen. Für die Haltungen wird mit Kosten von 35 000 Euro, für die Schächte mit rund 7400 Euro gerechnet. Die Firma Arsleff erklärte sich bereit, die Arbeiten im zweiten und dritten Abschnitt zu den Angebotspreisen für den ersten Abschnitt umzusetzen.
Der Ausschuss war sich einig, die Sanierung als Gesamtpaket umzusetzen, und stimmte einhellig zu. Insgesamt sind im laufenden Haushalt für die Sanierung öffentlicher Kanäle 260 000 Euro eingestellt worden. Auf Nachfrage von Ria Bühler zum weiteren Vorgehen in Sachen Sanierung auf privaten Grundstücken im Areal »Allmannsweier Süd« erklärte die Verwaltung, dass analog zu früheren Abschnitten vorgegangen werden soll. »Im Oktober sind die nächsten Veranstaltungen für Grundstücksbesitzer vorgesehen«, so Martina Stahl (Bauamt).
Abschließend wurden noch verschiedene Bauvorhaben vorgestellt, die dem Landrats¬amt zur Genehmigung vorgelegt wurden. Neben privaten Punkten stand auch ein Antrag der Herrenknecht AG auf der Liste, der in allen Einzelheiten kommende Woche vorgestellt werden soll.