Lahr

OB Müller wehrt sich gegen Vorhaltung

Von unserer Redaktion
Lesezeit 3 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
28. Juli 2014
OB Wolfgang G. Müller (SPD) wirft Oßwald vor, nicht an Aufklärung interessiert zu sein.

(Bild 1/2) OB Wolfgang G. Müller (SPD) wirft Oßwald vor, nicht an Aufklärung interessiert zu sein. ©SPD

In einem offenen Brief hat OB Wolfgang G. Müller Stadtrat Lukas Oßwald vorgeworfen, das Thema »Landesgartenschau« politisch zu instrumentalisieren. Müller wehrt sich gegen die Vorhaltung, die Stadtverwaltung habe die tatsächlichen Kosten des Stegmattensees  am Anfang verschwiegen.

Der Lahrer Oberbürgermeister Wolfgang G. Müller (SPD) hat schriftlich auf zwei Anfragen von Linken-Stadtrats Lukas Oßwald vom Monat Juni reagiert, die sich auf die Planungen für einen Landesgartenschausee und eine Brücke in den Stegmatten bezogen haben. Wie berichtet, waren die Kosten für den ursprünglich angedachten Gartenschausees wegen der ungünstigen Bodenverhältnisse (Deckschichten bis in 3,80 Meter Tiefe, erst darunter schwer abbaubare Kiese) explodiert. Der Gemeinderat hatte sich deshalb für eine kostengünstigere Variante (Natursee mit Badeoption) entschieden.

  • Oßwald wollte wissen, ob, wie aus einer Sitzungsunterlage vom 4. Dezember 2013 hervorgehe, bereits im August 2010 eine Untersuchung des Untergrund stattgefunden hat. Er hatte der Stadtverwaltung vorgeworfen, zu lange die tatsächlichen Kosten (5,2 statt 1,5 Millionen Euro) verschwiegen zu haben.

Laut dem OB hat es sich bei der Bohrung aus dem Jahr 2010 nur um das Teil einer »Machbarkeitsstudie« gehandelt. Erst viel später sei eine Kostenschätzung möglich gewesen, rechtfertig sich das Rathaus. Der OB macht mit Blick auf das langwierige Planfeststellungsverfahren und die zweijährige Bauzeit für den See auch einen gewissen Zeitdruck geltend. Die Kostenangabe sei nicht »wider besseren Wissens« erfolgt, »sondern nach bestem Wissen, wie es zu diesem Zeitpunkt innerhalb der Verwaltung zur Verfügung stand«, teilt Müller mit. Im weiteren Verlauf seines zwölfseitigen Antwortschreibens räumt Müller allerdings ein: »Die Zeitschiene, in der man zu den jeweiligen Erkenntnissen gelangt ist, mag man kritisch sehen, so wie ich das auch tue. Deswegen akzeptiere ich dahingehende Kritik, es wäre eventuell möglich gewesen, durch eine frühere Beauftragung von im Seebau erfahrenen Fachfirmen frühzeitiger zu entsprechenden Erkenntnissen und auch im Gemeinderat früher zu entsprechenden Entscheidungen zu gelangen. Eine frühere Erkenntnis hätte jedoch den jetzigen Sachstand nicht verändert und auch die Kosten nicht reduziert.«

  • Eine zweite Anfrage Oßwalds konzentrierte sich auf den geplanten Brückenschlag. Für Instandhaltungen, sagt Oßwald, benötige man mindestens fünf Prozent der Bausumme pro Jahr – das seien 250 000 Euro jährlich. Oßwald wollte wissen, wo diese Kosten eingeplant sind.
- Anzeige -

Rückstellungen für Instandhaltungen sind nach Aussage des Lahrer OB nicht geplant und auch nicht üblich: »Hier würden Finanzmittel ohne direkten Bezug gebunden werden, die bei anderen Projekten fehlen.« Vielmehr soll der Instandsetzungsbedarf bei den Haushaltsberatungen berücksichtigt werden.

Der von Oßwald genannte Betrag ist nach Aussage der Stadtverwaltung zu hoch angesetzt: Sie nimmt nicht die Gesamtkosten von fünf Millionen Euro als Grundlage, sonden allein die Bauwerkskosten (3,5 Millionen Euro). Davon, so das Rathaus, müsste nur etwa ein Prozent (35 000 Euro) aufgewendet werden. Außerdem verweist die Verwaltung auf die vierjährige Sachmängelhaftung durch den Auftragnehmer. Die Stadt müsse in dieser Zeit lediglich die Kosten für die vorgeschriebenen Prüfungen des Bauwerks und den einfachen Unterhalt, etwa Winterdienst, tragen. Mit ersten größeren Reparaturen rechnet die Stadt erst nach 20 Jahren.

Der OB räumt in seinem Anwortschreiben ein, dass es noch keine Auflistung der Folgekosten für die Instandhaltung aller Landesgartenschauanlagen gibt, wie sie Oßwald ebenfalls eingefordert hatte. Eine Folgekostenberechnung »sollte jedoch nicht als bloßes Instrument missbraucht werden, missliebige Investitionen anzuprangern«, kritisierte Müller den Linken-Stadtrat. Wiederholt hatte Oßwald seine Anfragen an den OB auch an die Presse versandt und eine zügige Beantwortung angemahnt. Müller wirft ihm vor, dass es ihm »nicht zuerst um das Anliegen der Aufklärung geht, sondern als im Gemeinderat stets einzigem erklärtem Gegner der Landesgartenschau, darum, aus diesem Umstand politisches Kapital zu schlagen«.

Weitere Artikel aus der Kategorie: Lahr

Ein Gast hat in einem Seelbacher Lokal nicht nur versucht, die Zeche zu prellen, sondern dabei auch das Inventar eingesteckt.
27.03.2024
Mit 2,9 Promille
Ein 35-jähriger Mann hat versucht, in einer Seelbacher Kneipe die Zeche zu prellen. Angestellte verhinderten seine Flucht. Als die Polizei ihn durchsuchte, kam noch mehr zum Vorschein.
Ehrungen langjähriger Mitglieder beim Schwarzwaldverein Lahr: (von links) Vorsitzender Andreas Kaufmann, selbst seit 50 Jahren dabei, Bruno Kohlmeyer, Erika Strauß und Karl-Heinz Strauß.
27.03.2024
Ortsgruppe statt Ortsverein
Der Schwarzwaldverein Lahr feiert in diesem Jahr sein 150-jähriges Bestehen. Bei der Hauptversammlung wurde aus diesem Anlass eine Namensänderung beschlossen.
Abbas Syed im Werk der Firma Herrenknecht in Allmannsweier.
27.03.2024
"Nie aufgeben ist wichtig"
Wir stellen Menschen vor, die im Ausland aufgewachsen sind und jetzt hier in der Region leben. Heute: Abbas Syed aus Pakistan, der bei der Firma Herrenknecht eine Ausbildung gemacht hat.
In der Lahrer Innenstadt konnten im März 1966 Lahrer Bürger an der Hallenbad-Lotterie teilnehmen. Bürgermeister Rudolf Ritter, Stadtkämmerer Friedrich Dilger und Stadtrat Eugen Landerer (von links) freuten sich.
27.03.2024
Zum 50. Geburtstag
Lahr feiert den 50. Geburtstag des Hallenbads mit diversen Veranstaltungen. Klar ist, dass das Bad einen großen Sanierungsstau aufweist.
Schwer verletzt hat sich ein 32-Jähriger bei Arbeiten auf einer Baustelle in Lahr. Der Mann stürzte und fiel auf ein Metallstab.
26.03.2024
Lahr
Bei einem Arbeitsunfall auf einer Baustelle ist ein 32-Jähriger schwer verletzt worden. Der Mann stürzte auf einen Metallstab, der sich dabei durch sein Gesäß bohrte.
Sabine Näger, die zum ersten Mal teilnahm, präsentiert eines ihrer Bilder.
26.03.2024
Szene zeigt Vielfältigkeit
Kunstschaffende aus der Region haben bei der Ausstellung "Kunst im Schlössle" in Heiligenzell ihre Werke gezeigt. Drei Künstlerinnen nahmen zum ersten Mal teil.
Eine Streichergruppe des Clara-Schumann-Gymnasiums.
26.03.2024
Eine glatte Eins
Zum jährlichen Hausmusikabend hatte die Abteilung Musik des Clara-Schumann-Gymnasiums am Donnerstag eingeladen. 13 Ensembles haben ihr hohes musikalisches Können gezeigt.
Die Gründerzeitvilla und die beiden Rotbuchen in der Obertorstraße sollen nun doch erhalten bleiben. Auf dem Grundstück ist ein Gebäude mit sieben Wohnungen geplant.
26.03.2024
Obertorstraße
Auf einem Villengrundstück in der Obertorstraße 17 in Lahr können sieben Wohnungen gebaut werden. Die Baugenehmigung liegt dem Investor vor.
25.03.2024
Kandidatenliste vorgestellt
Die CDU Schwanau hat die Listen für die Kommunalwahl vorgestellt. Diese 28 Kandidatinnen und Kandidaten stehen zur Wahl.
Martin Lampeitl dessen Passion vor allem die irische Musik ist, mit einer Mandoline an seinem Rückzugsort.
25.03.2024
In zwei Welten zuhause
Seit drei Jahren ist Martin Lampeitl, der frühere evangelische Seelsorger im Europa-Park, im Ruhestand – aber nur als Mann der Kirche, als Musiker hingegen ist er aktiv wie eh und je.
Wegen seines Kampfhundes stand ein Gebrauchtwagenhändler vor dem Lahrer Amtsgericht. Der Prozess endete mit einem Freispruch.
25.03.2024
Kein Angriff durch Kampfhund
Um einen Pitbull im Büro eines Lahrer Gebrauchtwagenhändlers hat sich eine Verhandlung am Amtsgericht Lahr gedreht. Sie endete mit einem Freispruch für den Hundehalter.
Der Radbus auf den Geisberg fährt vom 31. März bis zum 27. Oktober. 
25.03.2024
Saison startet am 31. März
Von Sonntag, 31. März, an fahren die Freizeitbusse der SWEG wieder. Es geht auf den Geisberg, den Langenhard, zum Europa-Park oder über den Schönberg nach Biberach.

Das könnte Sie auch interessieren

- Anzeige -
  • HYDRO liefert etwa Dreibockheber für die Flugzeugwartung. 
    26.03.2024
    HYDRO Systems KG und Rhinestahl fustionieren
    HYDRO Systems KG und Rhinestahl schließen sich zusammen. Mit diesem Schritt befinden sich die Kompetenzen in den Bereichen Ground Support Equipment (GSE) und Aircraft- & Engine Tooling unter einem Dach.
  • Alle Beauty-Dienstleistungen bietet die Kosmetik Lounge in Offenburg unter einem Dach.
    26.03.2024
    Kosmetik Lounge Offenburg: Da steckt alles unter einem Dach
    Mit einer pfiffigen Geschäftsidee lässt Elena Plett in Offenburg aufhorchen. Die staatlich geprüfte Kosmetikerin denkt "outside the box" und hat in ihrer Kosmetik Lounge ein außergewöhnliches Geschäftsmodell gestartet.
  • Konfetti, Flitter und Feuerwerk beschließen die große Preisverleihung im Forum-Kino in Offenburg. Die SHORTS feiern 2024 ihr 25. Jubiläum. 
    26.03.2024
    25 Jahre SHORTS – 25 Jahre Bühne für künftige Filmemacher
    Vom kleinen Screening in 25 Jahren zum gewachsenen Filmfestival: Die SHORTS der Hochschule Offenburg feiern Jubiläum. Von 9. bis 12. April dreht sich im Forum-Kino Offenburg alles um die Werke junger Filmemacher. Am 13. April wird das Jubiläum im "Kesselhaus" gefeiert.
  • Das LIBERTY-Team startet am Mittwoch, 27. März, in die Afterwork-Party-Saison. 2024 finden die Veranstaltungen in Kooperation mit reiff medien statt. 
    22.03.2024
    Businessaustausch jetzt in Kooperation mit reiff medien
    Das Offenburger LIBERTY startet mit Power in die Eventsaison: Am Mittwoch, 27. März, steigt die erste XXL-Afterwork-Party mit einem neuen Kooperationspartner. Das LIBERTY lädt zusammen mit reiff medien zum zwanglosen Feierabend-Businessaustausch ein.