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Ihre Meinung, Herr Kandidat (1/6)

Sind Ortschaftsräte noch nötig?

Friesenheimer Bürgermeisterkandidaten beziehen Stellung
11. Januar 2016
&copy Anja Rolfes

Sechs Tage – sechs Themen: Vor der Bürgermeisterwahl am 24. Januar beziehen die Kandidaten Julian Christ, Rafael Mathis und Erik Weide im Lahrer Anzeiger Stellung. Von Montag bis Samstag, 11. bis 16. Januar, heißt es jeden Tag »Ihre Meinung, Herr Kandidat!«

Über 40 Jahre ist es nun schon her, dass sich fünf einst selbstständige Gemeinden zur Großgemeinde Friesenheim zusammengeschlossen haben. Damals wurde auch festgelegt, dass die Ortschaftsräte als Stimmen ihrer Dörfer eingerichtet werden. Doch landauf, landab gibt es in den vergangenen Jahren schon Gemeinden, in den die Ortschaftsräte abgeschafft wurden – und das ganz freiwillig. Soll in der Großgemeinde Friesenheim dieser Schritt auch gegangen werden? Das hat der Lahrer Anzeiger die drei Kandidaten Julian Christ, Rafael Mathis und Erik Weide gefragt.

Wer auch immer Bürgermeister Armin Roesner beerben wird, er wird sich mit einem Antrag der Grünen Liste Umweltschutz (GLU) beschäftigen müssen. Die Fraktion findet, der Kernort kommt im Vergleich zu den anderen vier Ortsteilen zu kurz. »Chancengleichheit« will sie herstellen. Deshalb stellte die GLU-Fraktion im Juni im Gemeinderat den Antrag, dass der Ortsteil Friesenheim jetzt, vier Jahrzehnte nach der Gemeindereform, einen eigenen Ortschaftsrat inklusive Ortsvorsteher bekommt. 

Fraktionsvorsitzender Dietmar Kairies begründet den Antrag unter anderem damit, dass früher mehr Volksvertreter aus Friesenheim im Gemeinderat saßen. Heute seien es nur noch sieben von insgesamt 24. Diese Verteilung mache sich unter anderem beim Haushalt bemerkbar. »Es gibt Dinge, die originär für den Kernort wären, aber von den Ortsteilvertretern vermixt werden«, sagte Kairies damals im Gespräch mit dem Lahrer Anzeiger. »Es gibt eine gewisse Ernüchterung von unserer Seite, dass das Kirchturmdenken nicht rauszukriegen ist.« Die übrigen drei Fraktionen sehen das nicht so.
 

Julian Christ (28) aus Stuttgart

"Die Ortschaftsräte und Ortsvorsteher leisten eine wertvolle Arbeit, die es auch weiterhin zu unterstützen gilt. Um die Handlungsfähigkeit der Ortsteile weiter zu stärken, möchte ich daher jedem Ortsteil über den jährlichen Haushalt ein eigenes begrenztes Budget zur Verfügung stellen. So bauen wir Bürokratie – gerade bei kleinen Anschaffungen wie Kopierern oder Sitzbänken – ab und stärken die Gremien vor Ort. Die Einrichtung eines eigenen Ortschaftsrates für den Kernort ist vielen Bürgerinnen und Bürgern ein Anliegen. Dieses Anliegen gilt es aufzugreifen, wobei die genaue Ausgestaltung dem Gemeinderat obliegt. Wichtig ist mir hierbei, dass wir die Haushaltssituation im Blick behalten und keine eigene Verwaltung für den Kernort schaffen."

Rafael Mathis (33) aus Kippenheim

"Ich bekenne mich klar zu den Ortschaftsverfassungen, wie sie bei der Eingemeindung in den 1970er-Jahren garantiert worden waren. Oberschopfheim, Oberweier, Schuttern und Heiligenzell fahren bis heute gut damit! Warum daran etwas ändern? Nur wenn einer oder mehrere Ortsteile von sich aus auf Ortschaftsräte und Ortsvorsteher verzichten wollen, wäre Handlungsbedarf gegeben. Ich stehe für einen fairen Ausgleich der Interessen. Den GLU-Antrag kann ich nachvollziehen. Mit mir als Bürgermeister bräuchte der Ortsteil Friesenheim jedoch kein eigenes Gremium. In Bälde werde ich einen eigenen Vorschlag unterbreiten, wie gewährleistet wäre, dass keiner der fünf Ortsteile zu kurz kommt."

Erik Weide (41) aus Ottenheim

 "Aus meiner Sicht, auch als Ortschaftsrat und Ortsvorsteher von Ottenheim, kann ich nur bestätigen, dass sich die Ortschaftsräte bewährt haben und beibehalten werden sollten. Die Ortschaftsräte der Großgemeinde machen eine gute Arbeit und die Ortsvorsteher sind wichtige Ansprechpartner im Ortsteil. Ich halte es auch für wichtig, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger, in jedem Ortsteil, gut vertreten fühlen. Nur dann stehen sie einem Zusammenwachsen positiv gegenüber. Von großer Bedeutung ist, dass die Ortschaftsräte nicht nur gehört, sondern selbst initiativ werden und Vorschläge in den Gemeinderat einbringen. Das ist ihre wichtigste Aufgabe. Durch die Verwaltungsaufgaben, die die Ortsvorsteher und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erledigen, spart man auf der Hauptverwaltung Personal ein. Deshalb ist es mir wichtig, dass die Ortsverwaltungen ihre Zuständigkeiten behalten. Bevor man die Diskussion über einen Ortschaftsrat in Friesenheim im Gemeinderat beginnt, würde ich zuerst die Bevölkerung des Kernortes befragen. In vielen Gesprächen habe ich festgestellt, dass auch hier die Meinungen auseinander gehen. Ich selbst halte einen Bezirksbeirat, nach dem Vorbild der Gemeinde Meißenheim für am sinnvollsten. Dieser ist kostengünstig und kann die Belange des Kernortes gut vertreten."

Autor:
Anja Rolfes

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Info

Wer Fragen an die Kandidaten hat

Bürger, aufgepasst! Wer Fragen an die drei Kandidaten hat, die ernsthaft das Bürgermeisteramt in Friesenheim anstreben, der kann sie an den Lahrer Anzeiger entweder schicken per E-Mail an
lokales.lahr@reiff.de (Betreff: »Kandidatenfrage«) oder im Internet unter der Adresse www.bo.de/kandidatenfrage eingeben. Einsendeschluss ist am kommenden Montag, 18. Januar, 18 Uhr.

Eine Auswahl der Fragen beantworten die Kandidaten Julian Christ, Rafael Mathis und Erik Weide in der Podiumsdiskussion des Lahrer Anzeigers am Mittwoch, 20. Januar. Um 19 Uhr geht es in der Sternenberghalle los. Moderiert wird die Runde von Redaktionsleiter Wolfgang Kollmer. 

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