Familienpass: Nachfrage steigt
Die Reform der Stadtpässe von 2012 trägt Früchte: Immer mehr Familien und Senioren profitieren von der Anhebung der Einkommensgrenzen, wie die Stadtverwaltung im Ausschuss für Familie und Jugend am Montag berichtete. 90 Prozent der Familienpassbesitzer erhalten nun den höchsten Fördersatz – 2011 waren es noch 50 Prozent.
Offenburg. Mit dem Beschluss des Gemeinderats vom 26. Juni 2012 hat die Stadt die Einkommensgrenzen zur Berechtigung für den Familien-, Sozial- und Seniorenpass zum 1. September 2012 um bis zu 43 Prozent angehoben. Ziel war es, diejenigen Einkommensgruppen wieder von Vergünstigungen profitieren zu lassen, die zuvor inflationsbedingt aus dem Fördertopf gefallen waren. Am Montagabend stellte Sozialchef Michael Hattenbach im Ausschuss für Familie und Jugend nun Ergebnisse dieser Anhebungen vor.
Fazit: Die Zahl der Familienpässe ist gestiegen und deutlich mehr Menschen als zuvor erhalten jetzt den höchsten Fördersatz. Gegenüber 2011 sind die Zahlen der Familienpässe in den Jahren 2012 und 2013 im Schnitt um 8,6 Prozent auf 1777, die der Seniorenpässe um 19,8 Prozent auf 735 geklettert. Dafür sind die Nachfragen für den Sozialpass mit 1049 Beantragungen leicht rückläufig bei minus vier Prozent.
Die größte Veränderung gab es laut Hattenbach bei den Fördersätzen: Haben im Jahr 2011 noch etwa 50 Prozent der Familienpass-Inhaber den höchsten Fördersatz erhalten, so waren es 2012 und 2013 im Durchschnitt fast 90 Prozent (1553 Pässe). Diese Familien erhalten Preisermäßigungen von bis zu 80 Prozent. Hattenbach erklärte, dass damit insbesondere die Förderung von Familien im unteren Einkommensbereich deutlich verbessert werden konnte. Immer mehr Menschen nutzten die sozialen und kulturellen Angebote der Stadt.
Nicht erreicht worden sei dieses Ziel hingegen bei den mittleren und höheren Einkommensschichten, die laut Hattenbach nicht oder nur sehr wenig Gebrauch vom Passprogramm machen. Er schlussfolgerte, dass diese Familien eine Förderung schlicht nicht als notwendig erachteten.
»Gut investiertes Geld«
Die städtischen Ausgaben erhöhten sich innerhalb von zwei Jahren um 28 Prozent auf 1 179 100 Euro im Jahr 2013. Die einzelnen Leistungen werden laut Hattenbach unterschiedlich häufig in Anspruch genommen. Beim Familienpass steigerten sich die Ausgaben der Stadt gegenüber 2011 durch die Inanspruchnahme von Ermäßigungen der Familien insbesondere bei Theater- und Konzertbesuchen von 500 auf 2800 Euro (460 Prozent) sowie im öffentlichen Nahverkehr (185 Prozent) und der Kinderbetreuung (52 Prozent). Auch beim Seniorenpass gab es deutliche Steigerungen: Die Aufwendungen für kulturelle Angebote stiegen um 233 Prozent und im öffentlichen Nahverkehr um 44 Prozent.
Dass dank der Pässe mehr Menschen mit Bus oder Taxi fahren, begrüßte Stadträtin Regina Heilig (CDU). Man schlage »zwei Fliegen mit einer Klatsche« angesichts der Klimaziele der Stadt. SPD-Rat Jens-Uwe Folkens zeigte sich mit dieser Entwicklung sehr zufrieden, weil sie ganz im Sinn des Antrags sei, den die SPD im Januar 2012 zur Anhebung der Einkommensgrenze gestellt hatte. Zufrieden mit der gestiegenen Resonanz auf den Familien- und Seniorenpass zeigten sich auch Sarah Lieser (Grüne), Joachim Busam (Freie Wähler) und Karl-Heinz Eckerle (FDP). Das Programm ist auf dem richtigen Weg, so Eckerle.
Grenze wird nochmals angehoben
2015 wird die Einkommensgrenze der Stadtpässe nochmals angepasst: Unter Berücksichtigung einer Prognose für 2014 des Bundesministeriums für Wirtschaft sind die Bruttolöhne seit 2012 laut Sozialchef Michael Hattenbach um insgesamt 10,22 Prozent gestiegen. Die Stadtverwaltung schlug dem Ausschuss deshalb vor, die Einkommensgrenzen für den Familien- und Seniorenpass zum 1. September 2015 um diesen Steigerungswert anzuheben. Eine Familie mit zwei Kindern ist dann auch noch mit einem Jahresbruttoeinkommen bis 37 500 Euro in der ersten Förderstufe, statt wie derzeit bis 34 000 Euro. Diesem Vorschlag stimmten die Fraktionen einstimmig zu. (ba)