Heftiger Disput um Infoblatt im Ortschaftsrat Zell-Weierbach
Nachdem seit längerer Zeit konstruktive Ruhe herrschte in den Reihen des Zell-Weierbacher Ortschaftsrats, kochte der Kessel in der letzten Sitzung des Jahres angesichts gegenseitiger Vorwürfe und Emotionen hoch. Auslöser war ein Infoblatt der BLZW.
Die letzte Sitzung des Zell-Weierbacher Ortschaftsrats 2016 verlief bis zum Tagesordnungspunkt »Verschiedenes« unspektakulär. Dann jedoch war plötzlich alles anders. Ein in den vergangenen Tagen an die örtlichen Haushalte verteiltes Info-Faltblatt der Bürgerliste Zell-Weierbach (BLZW) war Ausgangspunkt minutenlanger, lautstark ausgetragener Dispute am Ratstisch.
»Aktiver OV gebraucht«
Hintergrund: Im Faltblatt erhebt die BLZW Vorwürfe gegen Ortsvorsteher Willi Wunsch (CDU) und Stellvertreterin Sieglinde Metzler (SPD). Anhand mehrerer Beispiele wird Wunsch zum Vorwurf gemacht, er habe wichtige Termine zum Ortsentwicklungsprogramm (OEK) versäumt. Wörtlich heißt es: »Beim OEK werden die Weichen für die zukünftige Gestaltung unserer Ortschaft gestellt. Da wird ein aktiver OV gebraucht.«
Noch direkter folgt die Aufforderung: »Also, werter OV: Bitte etwas mehr Engagement!« Zudem wiederholte die Fraktion ihre bereits im November geäußerte Metzler-Kritik beim Thema Bürgerbus. Sie sei in einer städtischen Ausschuss-Sitzung nach Auffassung der BLZW »nicht für den Beschluss eingetreten«.
Sieglinde Metzler ließ das nicht auf sich sitzen und verlas im Ortschaftsrat eine persönliche Erklärung. Sie führte aus, in ihrem Redebeitrag bei der Ausschuss-Sitzung die Bedeutung des Projekts, gerade aus Sicht älterer Mitbürger und der schwierigen geographischen Lage, hervorgehoben zu haben. Ebenso sei das ehrenamtliche Engagement bei der Konzepterstellung herausgestellt worden, verbunden mit der Bitte, »dass die Ausschussmitglieder und später der Gemeinderat dieses wichtige Projekt wie von uns gewünscht unterstützen«.
Nach den positiven Äußerungen der Sprecher habe sie nicht weiter explizit wegen der im Ratsantrag enthaltenen höheren finanziellen Forderungen nachgehakt. »Hätte jemand das Projekt zu Fall bringen wollen, wäre genau der explizite Hinweis auf den höheren finanziellen Bedarf das Mittel der Wahl gewesen«, begründete sie. Am Ende habe der Ausschuss das Projekt einhellig befürwortet.
Immer erhitzter
Ortsvorsteher Wunsch stellte sich in jeder Form hinter seine Stellvertreterin. Was die gegen ihn im »Lügenblättchen« erhobenen Vorwürfe betreffe, so seien sie »absurd, bloße Polemik«. Das sei ein Stil, »tiefer geht es nicht«. Heribert Schramm (BLZW) warf Sieglinde Metzler in der nun immer erhitzter schwelenden Debatte vor, den »Erfolg des Bürgerbus-Projekts infrage gestellt« zu haben. Während der Ortsvorsteher betonte, im Vorfeld auf Verwaltungs- und Fraktionsebene viele Gespräche geführt zu haben, gab Schramm zurück: »Herr Ortsvorsteher, Sie waren bei zwei Fahrten mit dabei, dann hörte es aber auch auf.«
Eine sichtlich verärgerte CDU-Gemeinderätin Elisabeth Abele schaltete sich ebenfalls ein. Der Vorwurf, die Wünsche des Ortschaftsrats seien nicht eingebracht, das Thema nicht diskutiert worden, »sind so schlicht falsch«. Im Gemeinderat sei »breit zur Sache diskutiert«, dann im Rahmen des finanziell Machbaren entschieden worden. »Ihr habt doch die Gemeinderäte auf das Thema gar nicht mehr angesprochen seither«, richtete Abele klare Worte an die BLZW.
Eine Lösung des Disputs fand sich nicht. Sowohl BLZW als auch Wunsch/Metzler kündigten an, auch künftig vom Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen zu wollen.
Fazit: Seit gut anderthalb Jahren herrschten nach zuvor schwierigen Bedingungen Ruhe und Konstruktivität in den Zell-Weierbacher Ratssitzungen. Nun bleibt abzuwarten, welche Atmosphäre 2017 überwiegen wird.