Offenburg. Seit 2005 beschäftigt die Stadt Offenburg Hartz-IV-Empfänger in städtischen Einrichtungen in sogenannten Ein-Euro-Jobs. Finanziert werden diese Maßnahmen von der Kommunalen Arbeitsförderung (KOA), die das Geld vom Bund bekommt. Wie Dietmar Henle, Leiter des Sachgebiets Beschäftigungsförderung, am Montag im Ausschuss für Familie und Jugend bilanzierte, waren seit 2005 insgesamt 957 Menschen bei der Stadt auf Ein-Euro-Basis angestellt. 261 hätten anschließend wieder eine Arbeit gefunden, 37 erhielten einen Arbeitsvertrag bei der Stadt Offenburg.

Derzeit beschäftigt die Stadt 28 Ein-Euro-Jobber. 2011 waren es noch 73, doch durch den Wegfall von Bundeszuschüssen habe die KOA die Maßnahme ab 2012 zurückfahren müssen. Im Bundesprogramm »Bürgerarbeit« sind weitere 31 Menschen in Offenburg beschäftigt. Da das Programm zum Jahresende eingestellt wird, will die Stadt ab 2015 mehr Stellen im Rahmen der Ein-Euro-Jobs schaffen und bis zu 60 Personen beschäftigen.

Die Langezeitarbeitslosen seien unter anderem in die Technischen Betriebe (TBO) oder als Hausmeistergehilfen vermitteln worden. »Ein Ein-Euro-Jobber darf keine reguläre Arbeitskraft ersetzen, sondern nur zusätzliche Tätigkeiten ausüben, die der Allgemeinheit dienen«, erläuterte Henle.

Kritisch sieht das der Personalrat der Stadt Offenburg in Bezug auf Tätigkeiten bei den TBO, erklärte der Vorsitzende Ralf Huber. Wesentliche Arbeitsfelder der TBO, wie die Grünanlagenpflege, seien nach Ansicht des Personalrats nicht auf Zusatzjobber übertragbar. »Wenn da mehr gemacht werden soll, dann durch reguläre Arbeitnehmer«, sagte Huber. Der Personalrat fürchte, die Ein-Euro-Jobber könnten für die Stadt eine Dauerlösung sein, statt neue Mitarbeiter einzustellen. Aus diesem Grund würden derzeit keine Zusatzjobber bei den TBO eingesetzt.

Haltung »befremdlich«

Die Fraktionen demonstrierten gegenüber dieser Haltung Unverständnis. Stadtrat Jess Haberer (CDU) sagte, eine Aufstockung der Stellen ist »zwingend erforderlich«. Die Tätigkeiten leisteten einen wichtigen Beitrag zur Wiederintegration der Langzeitarbeitslosen. Loretta Bös (SPD) hält die Einstellung des Personalrats für »befremdlich«. »Die Menschen entdecken durch die Jobs neue Fähigkeiten«, betonte sie. Christina Schäfer (Grüne) sagte, es sei doch in jedem Fall besser, »wenn die Menschen überhaupt etwas zu tun haben, anstatt daheim zu sitzen«. Joachim Busam (Freie Wähler) warnte jedoch: »Die Jobber dürfen keine günstigeren Arbeitskräfte sein.«

Sozialbürgermeister Hans-Peter Kopp erklärte, dass mit dem Personalrat bisher noch keine gemeinsame Diskussion zustande gekommen sei. »Wir werden sehen, wie sich die Zusammenarbeit entwickelt«, sagte Kopp.