Positive Entwicklung bei der Gewerbesteuer
Die Prognose vor einigen Wochen war noch ernüchternd: Die Gewerbesteuer-Einnahmen für 2015 würden wohl deutlich hinter den Erwartungen zurückliegen. Dies hat sich nun geändert, wie Finanzbürgermeister Hans-Peter Kopp im Gemeinderat berichtete.
Eine erfreuliche Korrektur hatte Finanzbürgermeister Hans-Peter Kopp am Montagabend im Gemeinderat zu vermelden: In seinem Zwischenbericht zur Haushaltsentwicklung 2015 bezifferte er die Gewerbesteuer-Einnahmen für das laufende Jahr auf 49,9 Millionen Euro. Noch im Mitte September erstellten schriftlichen Zwischenbericht von Karl-Heinz Wössner, städtischer Abteilungsleiter Haushalt und Steuern, zur Gemeinderatssitzung war von 47,5 Millionen Euro die Rede gewesen.
»Damit ist auch der Planansatz in greifbare Nähe gerückt«, sagte Kopp im Hinblick auf die angepeilten Einnahmen in Höhe von 50 Millionen Euro. Gleichzeitig habe die Stadt Offenburg auch Erstattungszinsen in Höhe von 600 000 Euro erhalten. Das Zinssaldo verbessere sich damit auf minus 1,2 Millionen Euro.
Die bereits genannte Verschlechterung der finanziellen Lage um rund 4,8 Millionen Euro kann sich laut Kopp noch um 2,2 Millionen Euro abmildern. Der freie Finanzierungsmittelbestand bliebe dann mit 1,6 Millionen Euro im positiven Bereich. Im Plan vorgesehen waren 3,8 Millionen Euro.
»Nach dem heutigen Stand starten wir also den Doppelhaushalt 2016/17 mit 2,2 Millionen Euro weniger in der Tasche als noch vor einigen Monaten geglaubt«, bilanzierte der Finanzbürgermeister. Dies sei »kein Drama«, mache die Planungen für die Jahre 2016 bis 2019 »aber auch nicht leichter«. In diesem Zusammenhang erwähnte er die zahlreichen Haushaltsanmeldungen, die zurzeit gesichtet werden. Diese bewegten sich in einem dreistelligen Millionenbereich und seien »so hoch wie noch nie«.
Von einer »exakten Punktlandung« sprach Kopp im Bezug auf das Ergebnis für 2014, das voraussichtlich im November im Gemeinderat vorgestellt werde. Sowohl das ordentliche als auch das außerordentliche Ergebnis sei mit 11,8 beziehungsweise zwei Millionen Euro positiv ausgefallen. Ende 2014 sei ein freier Finanzierungsmittelbestand in Höhe von 3,8 Millionen Euro verblieben.