Haben Ortenauer Klinikum-Ärzte betrogen?
Die Staatsanwaltschaften Baden-Baden und Mannheim ermitteln gegen sechs Ärzte des Ortenau-Klinikums. Es geht um den Verdacht des Betrugs im Zusammenhang mit Honorarabrechnungen.
Das Ortenau-Klinikum selbst hatte gestern die Medien informiert: In der Mitteilung heißt es: »Nach dem Auftreten von Auffälligkeiten bei der Abrechnung ambulanter Leistungen haben die Staatsanwaltschaften Baden-Baden und Mannheim gegen sechs ermächtigte Ärzte des Ortenau-Klinikums Ermittlungsverfahren eröffnet. Geprüft wird, ob einzelne Ärzte im Rahmen ihrer Ermächtigung ambulante Leistungen gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg fehlerhaft abgerechnet haben. Die Ermittlungen beziehen sich auf die Jahre 2010 bis 2015.«
"Nehmen Sachverhalt und Aufklärung sehr ernst"
Eine sogenannte ambulante Ermächtigung berechtigt Krankenhausärzte dazu, neben der stationären Tätigkeit in der Klinik Patienten auch ambulant behandeln und diese Leistungen gegenüber den Kassenärztlichen Vereinigungen abrechnen zu können. Zur Aufklärung des Sachverhalts kooperiere es mit den Staatsanwaltschaften. »Wir nehmen Sachverhalt und Aufklärung sehr ernst«, betonte Geschäftsführer Christian Keller.
Isa Böhmer, Pressesprecherin der Staatsanwaltschaft Mannheim, bezeichnete die Pressemitteilung des Klinikums als zutreffend und erklärte: »Am Mittwoch hat es eine Durchsuchung in der Zentrales gegeben.« Die Ermittlungen der Mannheimer Behörde richten sich gegen fünf Ärzte. Zunächst habe diese die Staatsanwaltschaft Offenburg geführt, dann aber nach Mannheim an die Schwerpunktstaatsanwaltschaft abgegeben. Weshalb, vermochten gestern weder Isa Böhmer noch die Offenburger Pressesprecherin Miriam Kümmerle mitzuteilen. Diese verwies wegen des gestrigen Besuchs von Innenminister Guido Wolf (siehe 3. Ortenauseite) darauf, erst heute, Freitag, Näheres mitteilen zu können.
Ein sechstes Verfahren läuft in Baden-Baden gegen einen Ortenauer Klinikum-Arzt. Pressesprecher Michael Klose erklärte auf Anfrage der Mittelbadischen Presse, dass es sich um einen Verdachtsfall handelt. Dabei gehe es um etwa 100 000 Euro. Das Ortenau-Klinikum teilte dazu mit, dass es darüber keine Erkenntnisse hat. Die Staatsanwaltschaft habe das Ortenau-Klinikum Offenburg am Mittwoch von den Ermittlungen gegen die sechs Ärzte informiert. Das Haus betonte, dass sich die staatsanwaltlichen Tätigkeiten nicht gegen den kreiseigenen Betrieb richten. Im Übrigen gelte für die Mediziner bis zum Abschluss der Ermittlungen die Unschuldsvermutung.