Im Strudel
Es ist ein purer Akt der Verzweiflung. Nach nur 147 Tagen tauscht Frankreichs Präsident François Hollande erneut seine Regierung aus, die er erst Ende März nach der verheerenden Niederlage seiner sozialistischen Partei bei den Kommunalwahlen mit großen Vorschusslorbeeren ins Amt gehievt hatte. Obwohl er Anfang 2014 mit einem »Pakt für Verantwortung« eine Kehrtwende zur stärkeren Förderung der Wirtschaft gemacht hatte, steht der vor mehr als zwei Jahren gewählte Staatschef immer noch mit dem Rücken zur Wand. Nun hat er nicht nur die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit und das stagnierende Wachstum zu bekämpfen, sondern muss sich verstärkt mit innerparteilichen linken Gegnern auseinandersetzen, die ihm die Gefolgschaft verweigern. Der geschasste Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg steht mit seiner Kritik am Präsidenten nicht allein da.
Hollande hat durch sein unentschlossenes Vorgehen so gut wie alle Lager verprellt. Während rechtsliberale Kräfte durchgreifende Reformen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit des Landes fordern, moniert man seitens der Linken eine »Sparpolitik« nach deutschem Vorbild und setzt sich für stärkere Wachstumsimpulse ein. Kein Wunder, dass der Ruf nach Neuwahlen immer lauter wird.
Es ist kaum zu erwarten, dass sich nach der abrupten Entlassung des Kabinetts die Lage verbessert. Im Gegenteil: Aufgrund der wachsenden Spannungen zwischen den Flügeln der sozialistischen Mehrheitspartei droht die Arbeit der neuen Regierung paralysiert zu werden. Und die nächste Klatsche für die Sozialisten könnte schon bald kommen: Im September finden in Frankreich Senatswahlen statt.