Berlin

Türkei-Analyse: Kriminalbeamte attackieren Innenministerium

dpa
Lesezeit 2 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
19. August 2016
Rügt das Bundesinnenministerium für dessen kritischen Regierungsbericht zur Türkei: André Schulz vom Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK).

Rügt das Bundesinnenministerium für dessen kritischen Regierungsbericht zur Türkei: André Schulz vom Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK). ©dpa - Wolfgang Kumm/Archiv

Mit ungewöhnlich drastischen Worten hat der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) das Bundesinnenministerium für dessen kritischen Regierungsbericht zur Türkei gerügt.

«Man kann, darf und muss sogar die Türkei kritisieren, aber nicht auf diesem Weg. So werden Vorurteile und Hass gefördert, die ihren Weg auch in Form von gewalttätigen Auseinandersetzungen auf unsere Straßen finden können», sagte Verbandschef André Schulz dem «Handelsblatt». Leidtragende seien dann vor allem Polizisten, die diese Einsätze bewältigen müssten. «Uns wurde hier ein echter Bärendienst geleistet, der vermutlich noch zu personellen Konsequenzen im Bundesinnenministerium führen wird.»

- Anzeige -

Schulz zog die Darstellung des Ministeriums in Zweifel, dass das Auswärtige Amt wegen eines «Büroversehens» nicht in die Angelegenheit einbezogen war. «Es ist kein Geheimnis, dass einige Verantwortliche mehr als unzufrieden mit der Zuwanderungs- und Sicherheitspolitik der Regierung beziehungsweise der Bundeskanzlerin sind, was sich teilweise in einer - wie ich finde - besorgniserregenden Illoyalität widerspiegelt», sagte der Polizeigewerkschafter. «Von daher ist es kein Wunder, dass nun diese eigentlich vertrauliche Stellungnahme ihren Weg in die Medien fand, und es ist mit Sicherheit kein Büroversehen, dass das Auswärtige Amt nicht beteiligt wurde.»

Aus seiner Sicht haben vermeintliche Kommunikationspannen im Innenministerium Methode. «Wir erleben schon seit einiger Zeit, dass Informationen und Papiere aus dem Bundesinnenministerium beziehungsweise den Sicherheitsbehörden an die Medien durchgesteckt werden, um gezielt Stimmung zu machen», sagte Schulz.

Weitere Artikel aus der Kategorie: Nachrichten

22.03.2024
Nachrichten
Es ist eines der großen gesellschaftspolitischen Vorhaben der Ampel-Koalition - und jetzt am Ziel: Kiffen wird für Erwachsene in Grenzen erlaubt. Bei der Umsetzung gibt es aber noch offene Fragen.

Das könnte Sie auch interessieren

- Anzeige -
  • HYDRO liefert etwa Dreibockheber für die Flugzeugwartung. 
    26.03.2024
    HYDRO Systems KG und Rhinestahl fustionieren
    HYDRO Systems KG und Rhinestahl schließen sich zusammen. Mit diesem Schritt befinden sich die Kompetenzen in den Bereichen Ground Support Equipment (GSE) und Aircraft- & Engine Tooling unter einem Dach.
  • Alle Beauty-Dienstleistungen bietet die Kosmetik Lounge in Offenburg unter einem Dach.
    26.03.2024
    Kosmetik Lounge Offenburg: Da steckt alles unter einem Dach
    Mit einer pfiffigen Geschäftsidee lässt Elena Plett in Offenburg aufhorchen. Die staatlich geprüfte Kosmetikerin denkt "outside the box" und hat in ihrer Kosmetik Lounge ein außergewöhnliches Geschäftsmodell gestartet.
  • Konfetti, Flitter und Feuerwerk beschließen die große Preisverleihung im Forum-Kino in Offenburg. Die SHORTS feiern 2024 ihr 25. Jubiläum. 
    26.03.2024
    25 Jahre SHORTS – 25 Jahre Bühne für künftige Filmemacher
    Vom kleinen Screening in 25 Jahren zum gewachsenen Filmfestival: Die SHORTS der Hochschule Offenburg feiern Jubiläum. Von 9. bis 12. April dreht sich im Forum-Kino Offenburg alles um die Werke junger Filmemacher. Am 13. April wird das Jubiläum im "Kesselhaus" gefeiert.
  • Das LIBERTY-Team startet am Mittwoch, 27. März, in die Afterwork-Party-Saison. 2024 finden die Veranstaltungen in Kooperation mit reiff medien statt. 
    22.03.2024
    Businessaustausch jetzt in Kooperation mit reiff medien
    Das Offenburger LIBERTY startet mit Power in die Eventsaison: Am Mittwoch, 27. März, steigt die erste XXL-Afterwork-Party mit einem neuen Kooperationspartner. Das LIBERTY lädt zusammen mit reiff medien zum zwanglosen Feierabend-Businessaustausch ein.