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Kommentar des Tages

Kommentar des Tages
19. Januar 2017

Das war denkbar knapp. Mit einem hauchdünnen Vorsprung von nur 75 Stimmen konnte sich Cem Özdemir seinen Traum von der grünen Spitzenkandidatur für die kommende Bundestagswahl erfüllen. Seine Co-Kandidatin Katrin Göring-Eckardt fuhr zwar ein wesentlich besseres Ergebnis ein.

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18. Januar 2017

Das Karlsruher Urteil zur NPD ist ein herber Rückschlag. Die Richter haben es aus grundsätzlichen Erwägungen erneut abgelehnt, die Auflösung der Partei zu verfügen. Sie sei nicht stark genug, um den Rechtsstaat kaputt zu machen.

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16. Januar 2017

Mit ihrem Trump-Interview hat die »Bild« einen echten Coup gelandet. Vor allem die Art der Veröffentlichung lässt tiefe Einblicke in die Gedankenwelt des künftigen US-Präsidenten zu. Denn gedruckt worden sind die Sätze offenbar so, wie Trump sie auch gesagt hat – ungeschminkt.

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13. Januar 2017

Reiches Deutschland! Wie die Zahlen der Deutschen Bundesbank belegen, haben die Privathaushalte hierzulande ein ordentliches Finanzpolster angespart. Das muss auch nicht verwundern.

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13. Januar 2017

Deutschland hat ein Luxusproblem. Anstatt sich über das Stopfen von Haushaltlöchern den Kopf zu zerbrechen, wie es bis vor wenigen Jahren noch zur Berufsbeschreibung eines Bundesfinanzministers gehörte, ist Wolfgang Schäuble mit satten Überschüssen beschäftigt.

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12. Januar 2017

Seien wir ganz ehrlich: Nach allem, was bisher über Donald Trump, seine Charakterschwächen und seinen Umgang mit Frauen bekannt geworden ist, wäre es durchaus vorstellbar, dass er sich bei seinen Russland-Reisen in kompromittierende Situationen begeben hat.

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09. Januar 2017

Der Wettlauf hat begonnen. Dazu gehören nun mal parteipolitische Spielchen, wie dem anderen dramatisch vorzuwerfen, in der inneren Sicherheit unzuverlässig zu sein. Das sagt Innenminister Thomas de Maizière über SPD-Chef Sigmar Gabriel.

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05. Januar 2017

Mit viel Verständnis für die Falschen, und mit viel unterschwelliger Kritik an jenen, die für den Staat stehen und das Recht unter immer schwieriger werdenden Bedingungen schützen. So reagieren die Grünen auf die Vorkommnisse in Köln. Unser Kommentator Hagen Strauß ist sicher, das ist der...

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04. Januar 2017

In alten US-Krimis versuchten die Gangster immer die nächste Staatsgrenze zu erreichen, etwa Texas. Weil die Polizei in den USA streng föderal organisiert war, durfte sie nicht hinterhereilen. Es sei denn, das FBI, die Bundespolizei, übernahm den Fall.

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03. Januar 2017

Anstatt den Hunderten Polizisten zu danken, dass sie in der Silvesternacht für Sicherheit am Kölner Hauptbahnhof gesorgt haben, beklagen sich einige politische Bedenkenträger nun über den Begriff »Nafri« in einem Tweet der Beamten. Im polizeilichen Sprachgebrauch steht er für »Nordafrikaner«.

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02. Januar 2017

Dieses Jahr wird ein anstrengendes Jahr. Für die Politik, für die Bürger, für den demokratischen Zusammenhalt und die politische Kultur im Land. 2017 wird aber auch ein gutes Jahr.

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31. Dezember 2016

Alle paar Tage wird darüber spekuliert, ob Martin Schulz nun Kanzlerkandidat der SPD wird, ob er noch will, darf, soll.

Kommentar
30. Dezember 2016

Noch nie hat man in der amerikanischen Geschichte einen solchen Kleinkrieg zwischen einem abdankenden und einem neugewählten Präsidenten erlebt wie in den letzten Wochen.

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28. Dezember 2016

Anlässlich des Berliner Terroranschlags diskutieren die Parteien über Konsequenzen. Die CSU fordert Transitzonen und verschärfte Haft für Gefährder, die CDU mehr Videoüberwachung und die Einstufung der nordafrikanischen Länder als sichere Drittstaaten.

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27. Dezember 2016

Anlässlich des Berliner Terroranschlags diskutieren die Parteien über Konsequenzen. Die CSU fordert Transitzonen und verschärfte Haft für Gefährder, die CDU mehr Videoüberwachung und die Einstufung der nordafrikanischen Länder als sichere Drittstaaten. Es sind die alten Kataloge, lange...

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27. Dezember 2016

Die Große Koalition ist ein Paradoxon. Keiner will sie wirklich, und dennoch kriegt Deutschland sie immer wieder. Derzeit amtiert schon die dritte, die vierte naht. Große Koalitionen sind nicht gerade demokratieförderlich. In Österreich haben sie die Volksparteien regelrecht ruiniert.

Berlin
23. Dezember 2016

Die Fakten werden klarer. Und damit auch die Konsequenzen. Die Toten von Berlin sind nicht »Merkels Tote«, der Verdächtige Amri ist nicht mit der großen Flüchtlingswelle gekommen. Er ist vielmehr schon 2011 von Tunesien nach Italien eingereist und sollte von dort abgeschoben werden.

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20. Dezember 2016

Die Feinstaub- und Stickoxidgrenzwerte sind seit langem deutsches und europäisches Gesetz. Sie werden in vielen deutschen Großstädten jedoch systematisch überschritten, wegen des Verkehrs. Nun gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder man sagt, okay, wir können das Gesetz nicht einhalten.

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16. Dezember 2016

Vorsicht ist geboten. Viele Hintergründe liegen noch im Dunkeln, warum ein zwölfjähriges Kind eine Art Nagelbombe bastelt und damit Menschen verletzen oder sogar töten will.

Kommentar
16. Dezember 2016

Nicht wenige empfinden die gestern vom Bundestag beschlossene Regelung der Kostenverteilung für Rückbau und Endlagerung der Atomanlagen als einen Ablasshandel. Die Energiekonzerne haben 50 Jahre lang enorm an der Kernenergie verdient, 120 Milliarden Euro und mehr.

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15. Dezember 2016

Das Video aus dem Berliner U-Bahnhof Hermannplatz hat bundesweit Entsetzen hervorgerufen.

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14. Dezember 2016

Henry Kissinger, James Baker, Madeleine Albright, Hillary Clinton und derzeit John Kerry. Es sind politische Schwergewichtige, die im Außenministerium für die USA globale Diplomatie und Krisenmanagement betrieben haben.

Kommentar
13. Dezember 2016

Das neue Sicherheitskonzept für Silvester in Köln belegt zwei Dinge: Zum einen wird noch einmal deutlich, wie sehr die Behörden und die Polizei im vergangenen Jahr die Situation und die Gefahren am Kölner Hauptbahnhof unterschätzt haben.

Von Hagen Strauß.
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12. Dezember 2016

Da rollt was auf Politiker, Wähler und auch auf die Medien im nächsten Jahr zu. Der Fall Künast zeigt stellvertretend einmal mehr, dass die Schattenseiten des digitalen Zeitalters jeden zu jeder Zeit treffen können.

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10. Dezember 2016

Flüchtling ermordet deutsches Mädchen, Flüchtling zündet Bombe. Das sind Nachrichten wie gemacht für jene, die sagen wollen: Wir haben es ja immer gewusst. Es gibt aber auch die Nachricht: Deutscher ermordet Ausländer. Deutscher zündet Bombe. Gerade eben kommt so eine aus Dresden.

Kommentar
09. Dezember 2016

Miteinander reden ist wichtig, auch wenn man unterschiedlicher Meinung ist und von Anfang an keine Ergebnisse zu erwarten sind, wie zum Beispiel momentan bei der Tagung des OSZE-Ministerrats in Hamburg.

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08. Dezember 2016

Für Angela Merkel war der Parteitag von Essen lediglich eine erste Etappe auf dem Weg ins Wahljahr. Die Kanzlerin muss ihre Union in den kommenden Monaten überzeugen, dass sie den Denkzettel, den ihr die Delegierten bei ihrer Wiederwahl verpasst haben, auch verstanden hat.

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07. Dezember 2016

Angela Merkel brauchte in Essen nicht nur einen dramatischen Appell (»Ihr müsst mir helfen«), sondern auch noch die frühzeitige Ankündigung ihrer erneuten Kanzlerkandidatur, um dann doch nur ein schlechtes Ergebnis bei ihrer neunten Wahl als Parteivorsitzende zu erhalten.

Kommentar
05. Dezember 2016

Mehr als sechs Wochen nach dem Mord an einer Studentin in Freiburg hat die Polizei den mutmaßlichen Täter nach diffizilen Ermittlungen gefasst – ein schöner und fast nicht mehr erhoffter Erfolg.

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03. Dezember 2016

Wer etwas über den Ruf von Donald Trumps designierten Verteidigungsminister James Mattis erfahren will, braucht nur kurz die sozialen Medien zu befragen. Er gilt nicht nur als »verrückter«, sondern auch als knochenharter »Hund«, der den Feinden der USA endlich wieder das Fürchten lehren soll.

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02. Dezember 2016

Die Maut ist jetzt europarechtskonform – geschenkt. Denn das ist nicht der springende Punkt.

01. Dezember 2016

Der Wahlkampf zieht herauf, und die großen Parteien haben die Familien entdeckt. Nach dem Willen von Union und SPD sollen auch sie sich Wohneigentum leisten können. Die CSU hat bereits ein »Baukindergeld« beschlossen, die CDU dürfte auf ihrem anstehenden Bundesparteitag nachziehen.

Von Stefan Vetter
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30. November 2016

Das ist das große Problem der SPD: Selbst in der engeren Parteiführung können sie in Sachen K-Frage das Wasser nicht halten. Zunächst einmal hat NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nur das ausgesprochen, was viele denken: Die Kanzlerkandidatur der SPD ist längst entschieden.

29. November 2016

Das ist ein schmaler Grat, auf dem sich Schulen und Lehrer bewegen. Besonders begabte Kinder zu fördern, führt nicht selten dazu, dass sich dann Eltern anderer Schüler ärgern und beschweren.

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28. November 2016

Sechs Monate Gefängnis für Wohnungseinbruch will Justizminister Maas verhängen, die Union – wer bietet mehr? – ein Jahr ohne Bewährung. Damit ist das Thema im Wahlkampf angekommen, also bei der einfachen Antwort: härtere Strafen.

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25. November 2016

Martin Schulz hat bis zuletzt beteuert, am liebsten weiter EU-Parlamentspräsident bleiben zu wollen. Doch offenkundig machte ihm die Europäische Volkspartei, in der auch die EU-Abgeordneten der Union organisiert sind, einen Strich durch die Rechnung.

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24. November 2016

Wie so oft hat ein und dasselbe Ding zwei Seiten. Die Qualität der Luft in Europa verbessert sich dank vielfältiger Vorkehrungen stetig, jedoch ist damit längst nicht alles gut.

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22. November 2016

So schnell ändern sich die Zeiten. Noch vor gut einem Jahr gab es in der SPD Stimmen, die von der Aufstellung eines eigenen Kanzlerkandidaten abrieten, weil der sowieso chancenlos gegen Angela Merkel sei.

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21. November 2016

Theoretisch ist Angela Merkel nur Kandidatin, faktisch aber bedeutet ihre Erklärung mit großer Wahrscheinlichkeit: vier weitere Jahre Bundeskanzlerin Angela Merkel. Nur der Koalitionspartner ist offen. In Zeiten wie diesen ist das für Europa und die Welt erst einmal eine gute Nachricht.

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21. November 2016

So sieht sie also aus, die ganz andere Politik, die die AfD angekündigt hat, als sie in den baden-württembergischen Landtag eingezogen ist. Ganz nah am Volk wollte man sein, weil man ja angeblich wisse, was »das Volk« will.

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18. November 2016

Barack Obama und Deutschland, das ist ein ganz besonderes Kapitel in der jüngeren politischen Geschichte. Ein halbes Dutzend Mal ist der US-Präsident hier offiziell zu Besuch gewesen. So oft wie keiner seiner Amtskollegen vor ihm.

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17. November 2016

Manuela Schwesig hat sich schon öfter mit der Union angelegt. Ob höheres Kindergeld, Frauenquote oder Lohngleichheit – für viele »Schwarze« ist die Familienministerin von der SPD im wahrsten Sinne des Wortes ein »rotes Tuch«.

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15. November 2016

Es ist ein harter und konsequenter Schlag, den die Innenminister von Bund und Ländern gegen die umtriebige und gefährliche Salafistenszene in Deutschland angeordnet haben. Aus guten und belegbaren Gründen.

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14. November 2016

Sind die Grünen noch zu retten? Da brodelt es überall auf der Welt. Türkei, Syrien, Afghanistan. In den USA gewinnt ein Rechtspopulist und Hetzer die Wahl, und in Europa wirkt der Brexit weiter nach.

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12. November 2016

Ruhig ist es zuletzt um das deutsche Engagement in Afghanistan gewesen, zu ruhig. In der öffentlichen wie politischen Wahrnehmung hat die fortdauernde Präsenz der Bundeswehr und anderer am Hindukusch kaum mehr eine Rolle gespielt.

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11. November 2016

Die wachsende Bedrohung durch internationalen Terrorismus und Bandenkriminalität macht verschärfte Sicherheitsgesetze notwendig. Aber nicht alles, was geht, kann und muss auch gemacht werden, denn auf der anderen Seite stehen die Bürgerrechte, die nicht leichtfertig aufgegeben werden dürfen.

Kommentar des Tages
11. November 2016

Auch wenn die jüngste Prognose der Rentenversicherer mit Vorsicht zu genießen ist, so steht auf jeden Fall fest: Die gesetzlichen Altersbezüge werden auch im nächsten Jahr steigen. Nicht mehr so wie 2016, aber immerhin.

Kommentar des Tages
11. November 2016

Auch wenn die jüngste Prognose der Rentenversicherer mit Vorsicht zu genießen ist, so steht auf jeden Fall fest: Die gesetzlichen Altersbezüge werden auch im nächsten Jahr steigen. Nicht mehr so wie 2016, aber immerhin.

Kommentar
09. November 2016

Und nun? Nun muss sich zeigen, inwiefern sich der Kandidat Trump vom Präsidenten Trump unterscheidet.

Kommentar des Tages
09. November 2016

Ziele, Zeitpunkte und Wege, das ist ein Plan. Alles andere ist Papier.

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Unterwegs mit dem Winterdienst

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  • 18.01.2017 - ORTENAU AKTUELL

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  • Brauchtumsabend in Rheinbischofsheim 2017

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  • Grosser Narrensprung Schellennarrentreffen in Urloffen 2017

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  • Fackelumzug in Rheinbischofsheim 2017

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