Streit um Gesetzesvorhaben

Facebook blockiert Medieninhalte in Australien

Autor: 
dpa
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18. Februar 2021
Als Reaktion auf ein geplantes neues Mediengesetz blockiert Facebook das Teilen von Nachrichteninhalten auf seiner Plattform in Australien. Foto: Dominic Lipinski/PA Wire/dpa

Als Reaktion auf ein geplantes neues Mediengesetz blockiert Facebook das Teilen von Nachrichteninhalten auf seiner Plattform in Australien. Foto: Dominic Lipinski/PA Wire/dpa ©Foto: dpa

Australien will, dass Facebook, Google und Co. künftig örtliche Medien bezahlen, wenn sie deren Inhalte verbreiten. Die Konzerne halten das für nicht umsetzbar - und Facebook zieht erste Konsequenzen.

Sydney - Als Reaktion auf ein geplantes neues Mediengesetz blockiert Facebook das Teilen von Nachrichteninhalten auf seiner Plattform in Australien. Australische Facebook-Nutzer können demnach keine nationalen oder internationalen journalistischen Inhalte mehr teilen.

Hintergrund sind die Pläne der Regierung in Canberra, dass Internetriesen wie die Google-Mutter Alphabet und Facebook künftig örtliche Medienunternehmen bezahlen sollen, wenn sie deren Inhalte verbreiten. Die Konzerne halten das für nicht umsetzbar.

In einer am Mittwoch verbreiteten Mitteilung schrieb Facebook, dass das Gesetzesvorhaben das Verhältnis zwischen den Plattformen und den Verlagen, die sie nutzten, um nachrichtliche Inhalte zu teilen, gründlich missverstehe. "Es stellt uns nun vor eine harte Wahl: zu versuchen, ein Gesetz zu befolgen, dass die Realität dieser Beziehung verkennt, oder Nachrichteninhalte in unseren Diensten in Australien nicht länger zu erlauben. Schweren Herzens haben wir uns für Letzteres entschieden", schrieb das US-Unternehmen.

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Australische Verlage profitierten davon, ihre Beiträge auf Facebook zu teilen, schrieb der Internetgigant weiter. Facebook hatte bereits im vorigen August damit gedroht, Nachrichten in Australien aus seinem Dienst zu verbannen, und diese Drohung zuletzt bei einer Senatsanhörung im Januar wiederholt. Google hatte bei dieser Anhörung mit der Abschaltung seiner Suchmaschine in Australien gedroht.

Als Folge der Maßnahme waren am Mittwoch auch einige Facebook-Seiten der australischen Polizei, Feuerwehr und von Regierungsstellen blockiert, darunter auch solche der Gesundheitsbehörden mit wichtigen aktuellen Informationen zur Corona-Pandemie. Facebook teilte späte mit, dies sei nicht beabsichtigt gewesen und die Seiten würden wiederhergestellt.

© dpa-infocom, dpa:210218-99-489032/2

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