EuGH-Urteil

Youtube muss bei Verstößen nur Postanschrift rausgeben

Autor: 
dpa
Lesezeit 2 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
09. Juli 2020
Hintergrund des EuGH-Urteils ist eine Klage der Firma Constantin Film Verleih gegen Googles Videoplattform Youtube. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa

Hintergrund des EuGH-Urteils ist eine Klage der Firma Constantin Film Verleih gegen Googles Videoplattform Youtube. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa ©Foto: dpa

Bisher war es unklar welche Daten Youtube herausgeben muss, wenn Nutzer illegal Filme hochladen. Die Luxemburger Richter des EuGH haben nun dazu ein Urteil gefällt.

Luxemburg - Online-Plattformen wie Youtube müssen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) nicht die E-Mail-Adressen oder Telefonnummern von Nutzern herausgeben, die dort illegal Filme hochgeladen haben.

Der Begriff der Adresse im EU-Recht beziehe sich lediglich auf die Postanschrift, urteilten die Luxemburger Richter am Donnerstag (Rechtssache C-264/19).

Hintergrund ist eine Klage der Firma Constantin Film Verleih gegen Googles Videoplattform Youtube. Dort hatten Nutzer die Filme "Parker" und "Scary Movie 5", an denen Constantin Film die Nutzungsrechte für Deutschland hat, illegal hochgeladen. Constantin Film verlangte deshalb, dass Youtube und Google die E-Mail-Adressen, Telefonnummern und IP-Adressen der Nutzer herausrücken müsse.

- Anzeige -

Da Google und Youtube sich weigerten, klagte Constantin Film sich durch mehrere Instanzen bis vor den Bundesgerichtshof. Dieser wollte schließlich vom EuGH wissen, ob der Begriff Adressen, wie er in der entsprechenden EU-Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums steht, auch die E-Mail-Adressen, IP-Adressen und Telefonnummern der Nutzer umfasst.

Die Luxemburger Richter entschieden nun, dass Gerichte in den EU-Ländern nicht verpflichtet sind, die Herausgabe dieser Informationen anzuordnen. Allerdings haben sie die Möglichkeit dazu, wie es weiter hieß.

© dpa-infocom, dpa:200709-99-731434/3

Das könnte Sie auch interessieren

- Anzeige -
  • Das Schlafzimmer als Wohlfühlort: Der D&K Sonderposten Großhandel in Gengenbach hat alles rund um den gesunden Schlaf im Sortiment.
    01.08.2020
    Traumhaft schlafen mit dem D&K Sonderposten Großhandel in Gengenbach
    Eine qualitativ hochwertige Matratze ist die beste Basis für erholsamen Schlaf. Und die muss nicht teuer sein: Diesen Beweis tritt der D&K Sonderposten Großhandel in Gengenbach an. Er präsentiert aktuell noch auf 120 Quadratmetern, ab August auf rund 500 Quadratmetern, alle Arten von Matratzen...
  • Die Bereiche JOOP! LIVING ROOM, DINING ROOM, BEDROOM und BATHROOM sprechen dieselbe Designsprache und verschmelzen perfekt zu harmonischen Wohnwelten.
    23.07.2020
    Premium-Kollektion bei Möbel RiVo
    Möbel RiVo ist eine der führenden Adressen für anspruchsvolles Einrichten in der Region. Das Möbelhaus in Achern-Fautenbach steht seit mehr als 40 Jahren für geschmackvolles Wohnen und ist Partner ausgewählter Marken. So zählt Möbel RiVo zum exklusiven Kreis an Möbelhäusern in Deutschland, der die...
  • Mit dem Theraband können gezielt Körperpartien wie Rücken, Schultern und Bauchmuskeln gestärkt werden.
    23.07.2020
    Beschwerden beim Bewegen? Stinus GmbH berät umfassend und fertigt Hilfsmittel nach Maß
    Der Alltag verlangt dem Körper einiges ab: Die Beine tragen in Beruf und Freizeit überall hin, die Arme bewegen Lasten, der Nacken ist beim Blick in den Monitor oder aufs Handy nach vorn gebeugt, die Schultern verkrampfen. Blockaden, Verspannungen und schmerzende Muskeln sind die Folge. Die...
  • Das edel-graue Parkett schafft eine klare Raumstuktur.
    06.07.2020
    Im grenznahen Neuried werden Wohnträume wahr
    Holz ist ein wunderbarer Werkstoff für den Innenausbau: Er ist durch und durch natürlich und passt sich den Anforderungen an. Dabei ist er genauso individuell wie die Menschen, die in den vier Wänden leben. Wer seinen Wohntraum in Holz verwirklichen will, ist bei marx Design in Holz in Neuried an...