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Achern

Ärger über Wahlplakat-Verschandler in Achern

Parteien werben mit Wahlplakaten entlang der Straßen in und rund um Achern für Bundestagswahl
13. September 2017
&copy Sophia Körber&copy Sophia Körber

Dass die Bundestagswahl  kurz bevor steht, ist schwer zu verdrängen, denn an jedem Laternenmast entlang der Straßen häufen sich die Wahlplakate. Auch in und rund um Achern werben die Parteien mit Plakaten um Wähler.  

Am 24. September wird gewählt. Dafür rühren die Parteien ordentlich an der Werbetrommel und plakatieren, was das Zeug hält – so auch in Achern und Umgebung. Politiker lächeln Autofahrern, Fußgängern oder Fahrradfahrern vom Straßenrand zu. Mit emotionalen oder provokativen Sprüchen versuchen die Parteien, die Bürger zu überzeugen oder zumindest Aufsehen zu erregen. An gewisse Bedingungen und Auflagen müssen sich die Parteien beim Plakatieren allerdings halten. Bevor ein Wahlplakat aufgehängt werden darf, muss die jeweilige Partei einen Antrag auf Sondernutzungserlaubnis bei der Stadt stellen. 

Acht Wochen vorher

Wird dieser genehmigt, darf frühestens acht Wochen vor der Wahl mit dem Plakatieren begonnen werden. Die Plätze der Plakate sind mit Einschränkungen (siehe Hintergrund) von den Parteien frei wählbar. Hier läuft es ganz nach dem Prinzip Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Die SPD hat derzeit zirka 150 Plakate angebracht, die CDU rund 180. In den meisten Fällen werden die Beleuchtungsmästen doppelt mit Plakaten ausgestattet.

Laut dem Vorsitzenden des Acherner Ortsvereins der SPD, Patrik Schneider, haben sie regelrecht eine Kunst entwickelt, um die Plakate bestmöglich aufzuhängen. »Wir schauen uns natürlich auch die Plakate der anderen Parteien an und orientieren uns daran, wobei wir uns von der AfD klar distanzieren, da diese ganz massiv plakatieren«, sagt Schneider. Auch einige kleinere Parteien haben Anträge gestellt, wie Helga Sauer, Mitarbeiterin der Stadt Achern, auf Anfrage der Acher-Rench-Zeitung mitteilt. 

Neben dem Ziel, die Bürger zum Wählen zu motivieren, haben die Parteien auch ganz eigene Ziele und Vorstellungen von ihren Plakaten. »Ich höre immer wieder, dass ab dem Zeitpunkt, an dem die Plakate hängen, vielen bewusst wird, dass die Wahlen bevorstehen«, sagt Andreas Federle, Vorsitzender des CDU-Ortsvereins Achern. Im Gegenzug dazu ist sich Patrik Schneider sicher, dass die Wahlplakate vor allem eines schaffen: Identität. »Dank der Wahlplakate sind wir präsent. Den Leuten fällt schnell auf, wenn keine Plakate hängen.« 

Verunstaltete Plakate

Läuft man die Straßen entlang, fällt das ein oder andere Plakat allerdings aus der Reihe. Einige Plakate sind beschmiert oder mit Aufkleber verunstaltet. Die Parteien gehen mit diesen Vergehen unterschiedlich um. Während die SPD die Plakate umgehend austauscht und im Idealfall weit nach oben hängt, lässt die CDU einige der Plakate hängen. Mit einem Aufkleber wurden bei den Plakaten der CDU vor allem die mit Wolfgang Schäuble überklebt.

»Die Leute sollen sehen, was manche unter Demokratie verstehen. Ich habe zahlreiche Anrufe bekommen, die mich auf diese Verunstaltungen aufmerksam gemacht haben. Alle haben es als unmöglich und unverschämt empfunden«, erklärt Andreas Federle, der die Verunstaltungen auf keinen Fall als Kavaliersdelikt sieht. Die Sachbeschädigung wird aus diesem Grund zur Anzeige gebracht. 

Bislang wurden bei der CDU zwei Großwände und 40 bis 50 Plakate verunstaltet. Auch der SPD-Ortsverein ist aufmerksam, wenn es um ihre Plakate geht. »Einmal in der Woche fahren wir unsere Plakate ab und kontrollieren sie«, sagt Patrik Schneider. Für welche Partei sich letztlich die Deutschen entscheiden, wird sich bei der Bundestagswahl am 24. September zeigen. 

Autor:
Sophia Körber

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Hintergrund

Bedingungen und Auflagen

Das Befestigen von Wahlplakaten an Verkehrszeichen, Hinweisschildern und Bäumen ist nicht gestattet. Nur ein Plakat darf ein einem Beleuchtungsmast angebracht werden. Des Weiteren dürfen die Plakate nicht die Sicht auf Verkehrszeichen, Kreuzungen, Ein- oder Ausfahrten oder andere Verkehrsteilnehmer erschweren. Wahlplakate dürfen nicht in Kreuzungsbereichen, an Brückengeländern sowie innerhalb und in unmittelbarer Nähe eines Kreisverkehrs aufgehängt werden. Plakate, die nicht den Bestimmungen entsprechend angebracht wurden, werden kostenpflichtig entfernt. Nach der Wahl sind die Plakate zu entfernen.     sk

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