Manches Projekt muss warten

Bedingungen für den Sasbachwaldener Haushalt nicht ideal

Michaela Gabriel
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18. Januar 2019
Sasbachwalden hat strukturelle Probleme. Verwaltung und Gemeinderat müssten jetzt ihre Hausaufgaben machen, sagte Bürgermeisterin Schuchter in ihrer Haushaltsrede.

Sasbachwalden hat strukturelle Probleme. Verwaltung und Gemeinderat müssten jetzt ihre Hausaufgaben machen, sagte Bürgermeisterin Schuchter in ihrer Haushaltsrede. ©Michaela Gabriel

»Der Schwerpunkt des Haushalts 2019 liegt auf der Schuldentilgung und Konsolidierung«, sagte Bürgermeisterin Sonja Schuchter in ihrer Haushaltsrede am Mittwoch im Ratssaal. Sie wolle wichtige Weichen für Sasbachwalden stellen, was »nicht einfach wird«

Erstmals benannte Bürgermeisterin Sonja Schuchter in ihrer Haushaltsrede klar die Problemfelder Sasbachwaldens. Das 2010 gebaute Glasfasernetz habe einen hohen Zuschussbedarf, der 2016 bei 100 000 Euro lag, aktuell bei 75 000 Euro pro Jahr. So teuer sei die Unterhaltung des Netzes für wesentlich weniger Nutzer als nötig wären: »Ich appelliere an die Bürgerinnen und Bürger, sich in unser Netz einzumieten.«

Auch das Nahwärmenetz für Kurhaus, Freibad und Neubaugebiet Michelbach sorge bislang für Defizite. Es müsse sich mindestens selbst tragen und mittelfristig Erträge bringen. Es seien jetzt Hausaufgaben zu machen, um sich effektiver aufzustellen. Sie werde »weiterhin alles dafür tun, um die Probleme der Vergangenheit aufzuarbeiten«, sagte Sonja Schuchter. Dann habe Sasbachwalden die Kraft, große Projekte selbst zu finanzieren.

Die Einstellung einer technischen Mitarbeitern habe eine Straßenbewertung möglich gemacht. Sie habe gezeigt, dass »ein Sanierungsstau bei den Straßen besteht, der auf rund sechs Millionen Euro geschätzt wird«. Mit der Sanierung von Hagenbergstraße, Am Altenrain und Zum Schützenhaus seien erste Impulse gesetzt. Der Gemeinderat lege die weitere Priorität fest. Nach dem am Mittwoch vorgelegten Bericht müssen 16 Straßen von Grund auf erneuert werden.

Ohne Nachteile für Bürger und Tourismus habe sie mehr als eine Stelle im Bereich Tourismus dauerhaft eingespart, sagte Schuchter. Auch in Bauhof und Hausmeisterbereich würden nun Mitarbeiter effektiver eingesetzt. Eine weitere Optimierung strebt sie an. Die Anschaffung eines Baggers und eines Ladogs seien die geeigneten Maßnahmen, um die laufenden Kosten im Bauhof zu reduzieren.

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Um Energiekosten zu sparen, will die Bürgermeisterin die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED weiterführen und schlägt dem Rat vor, dafür 100 000 Euro bereit zu stellen und 24 000 Euro Zuschüsse zu beantragen. In Hoch- und Tiefbau sollen 2019 1,6 Millionen Euro fließen. Allein der Kita-Anbau werde bis 2020 1,8 Mio. Euro kosten.

Entscheidung eilt

Baugrundstücke sollen Geld bringen. Das geplante Neubaugebiet im Sandweg habe sie mittlerweile mehreren Investoren angeboten, so Schuchter. Es sei seit 2006 nicht vorangetrieben worden. Sollte es nicht schnell erschlossen werden, müsse die Gemeinde die Kredite für die Grundstückskäufe und Ingenieurleistungen aus dem Gemeindehaushalt zurückzahlen.

Kein Geld hat die Gemeinde 2019 für ein neues Feuerwehrhaus, für die Sanierung des über 30 Jahre alten Kurhauses und für die Beleuchtung des neuen Radwegs nach Sandweg. Ebenfalls weiter warten müssen die öffentliche Toilette beim Wohnmobilstellplatz, der Grünabfallplatz und die Straßenbeleuchtung am Murberg. 

Am Mittwoch, 23. Januar, diskutiert der Gemeinderat ab 18.30 Uhr über den Haushalt und eine Woche später soll er verabschiedet werden. 

Hintergrund

Der Haushaltsentwurf 2019 in Zahlen

Zur Präsentation der Sasbachwaldener Haushaltszahlen holte Bürgermeisterin Sonja Schuchter einen Profi ins Dorf: Philip Kaufmann, Rechnungsamtsleiter der Gemeinde Willstätt. Er war vor Jahren bei der Stadt Achern in der Kämmerei tätig und hat zuletzt den neuen Kämmerer von Sasbachwalden praktisch ausgebildet.

Das geplante Haushaltsvolumen 2019 liege bei 8,85 Millionen Euro, stellte er dar. »Sie schaffen es«, sagte Kaufmann und meinte die Kriterien für einen genehmigungsfähigen Haushalt. Der Überschuss aus der Verwaltungstätigkeit liege zwar nur bei 7100 Euro, aber immerhin. Auch der Haushaltsausgleich werde gelingen – durch außerordentliche Erträge aus dem Verkauf von Baugrundstücken könne ein positives Ergebnis von rund 415 000 Euro erwartet werden.

Die Liquidität der Gemeinde befinde sich derzeit 1,6 Millionen Euro im Minus, weil ein Kassenkredit über zwei Millionen Euro laufe. Es sei jedoch Geld von der Anima Tierwelt zu erwarten und das Jahr 2017 sei noch nicht abgerechnet. Das echte Minus liege bei rund 600 000 Euro. Wegen der niedrigen Zinsen belaste dies die Gemeinde derzeit nicht, das Geld sollte jedoch zurückgeführt werden. 

Von den 2,7 Millionen Euro Schulden im Kernhaushalt werde 2019 mit 237 000 Euro ein ordentlicher Betrag getilgt. Seit 2015 sei die Verschuldung im Kernhaushalt rückläufig. 

2018 seien rund 400 000 Euro Gewerbesteuer eingegangen. Für 2019 sollten 360 000 Euro kalkuliert werden, riet Kaufmann.

In den Gemeindewerken werde wieder ein Minus von knapp 200 000 Euro entstehen, weil das Freibad in etwa dieser Höhe defizitär betrieben werde. Investitionen, unter anderem in eine Wasserleitung am Schlossberg, müssen mit einem neuen Kredit in Höhe von 427 000 Euro finanziert werden. Die Verschuldung der Gemeindewerke steige damit moderat auf 2,8 Millionen Euro, aber gleichzeitig nehme das Sachvermögen der Gemeinde zu, so der Kämmerer.mg

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