Rheinau/Stuttgart

Entscheidung zu Rheinauer Antrag fällt in Kürze

Autor: 
Stefan Bruder
Lesezeit 2 Minuten
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15. März 2017

Seite 2012 bemühen sich die Rheinauer Stadtverwaltung und der Gemeinderat – hier das Rathaus in Freistett – um eine Aufstufung zum Unterzentrum. ©Archivfoto: Ellen Matzat

Wird Rheinau zum Unterzentrum aufgestuft? Diese Frage bleibt auch nach dem gestrigen Besuch von Bürgermeister Michael Welsche und MdL Willi Stächele in Stuttgart offen. Beide Politiker geben sich aber »sehr zuversichtlich«.
 

Seit 2012 fordert die Stadt Rheinau von der Landesregierung eine Aufstufung zum Unterzentrum, jetzt steht eine Entscheidung offensichtlich unmittelbar bevor. Bürgermeister Michael Welsche und MdL Willi Stächele warben gestern persönlich im Wirtschaftsministerium in Stuttgart dafür, dass die 11 200-Einwohner-Stadt künftig in einer höheren Liga spielen darf.

»Sehr konstruktiv«

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»Das von mir initiierte Gespräch verlief sehr konstruktiv und zielführend«, betonte Bürgermeister Michael Welsche gestern auf Anfrage der Mittelbadischen Presse. Unterstützt von Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, Verbandsdirektor Dieter Karlin und dem Landtagsabgeordneten Willi Stächele »konnten wir dem zuständigen Wirtschafsministerium unsere Antragsbegründung persönlich vortragen. Insbesondere die herausragende Brückenkopffunktion Rheinaus in unserer Metropolregion am Oberrhein war Inhalt des Gespräches. Die Vertreter des Ministeriums haben signalisiert, dass sie diese Informationen in ihre Entscheidungsfindung mit aufnehmen werden.« Der Rathauschef bezeichnete das »Gespräch auf höchster Ebene« als einen »weiterer Baustein in unserem Bemühen, die Aufstufung zu erreichen«.

In Waagschale geworfen

»Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen, aber ich bin sehr zuversichtlich, dass Rheinau zum Unterzentrum aufgestuft wird«, gab sich auch MdL Willi Stächele optimistisch. Die Entscheidung falle in den »kommenden Wochen«, einen konkreten Termin gebe es gleichwohl nicht. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete, der für das Vorhaben politische Schützenhilfe leiste, mitteilte, habe das Gespräch mit dem Ministerialdirektor für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau des Landes Baden-Württemberg, Hubert Wicker, stattgefunden. Man habe »alle Gründe für eine Aufstufung in die Waagschale geworfen«, so Stächele.

Hintergrund

Bis zum Ja aus Stuttgart ist es ein langer Weg

Mit ihrem Streben nach einer Aufstufung vom Klein- zum Unterzentrum hat die Stadt Rheinau eine Achterbahnfahrt der Gefühle hinter sich. Ermutigt von Dieter Karlin, dem Verbandsdirektor des Regionalverbands Südlicher Oberrhein, hatte der Gemeinderat im Juni 2012 grünes Licht für einen entsprechenden Antrag gegeben. Zuvor hatte eine Studie das Rheinauer Potenzial, in einer höheren Liga zu spielen, aufgezeigt. Im März 2013 hatte sich der Planungsausschuss des Regionalverbands für die Aufstufung ausgesprochen.
Einen deutlichen Dämpfer gab es, als sich das Ministerium für Infrastruktur und Verkehr (MIV) in der zweiten Offenlage der Gesamtfortschreibung des Regionalplans Südlicher Oberrhein kritisch zu den Rheinauer Plänen äußerte und der Regionalverband die Bedenken aus Stuttgart übernahm. Karlin hatte danach gegenüber der Mittelbadischen Presse erklärt, die Rheinauer Chancen gingen damit »gegen null« Dies veranlasste den Gemeinderat im März 2015 einstimmig zu einem offiziellen Beschluss, wonach Rheinau an seinem Bestreben festhalte. Das MIV solle den Antrag »konstruktiv unterstützen« und gegenüber dem MVI »nachdrücklich« vertreten, hieß es.

Stichwort

Prestigegewinn

Mit einer Aufstufung zum Unterzentrum würde Rheinau vor allem einen Prestigegewinn verzeichnen. Es wäre eine Anerkennung seiner Entwicklung. Wie Dieter Karlin, Verbandsdirektor des Regionalverbands Südlicher Oberrhein (RVSO), 2015 im Interview mit dieser Zeitung betonte, blieben die Vorteile aber abstrakter Natur. »Einen Automatismus, den die Einstufung als Unterzentrum nach sich ziehen würde, gibt es weder im Hinblick auf Fördermittel, Wohn- oder gewerbliche Bauflächen noch bei den Ansiedlungsmöglichkeiten für Einzelhandlungsbetriebe.«

Aufstufungsgründe
Eine von der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung verfasste Studie empfiehlt, Rheinau »wegen der guten Ausstattung« und »der zunehmenden transnationalen Verflechtungen« zum Unterzentrum Auszuweisen. Rheinau erfülle eine Brückenkopffunktion zwischen dem Mittelzentrum Achern und der französischen Grenze. Mit Ausnahme eines Krankenhauses weise die Stadt alle Ausstattungsmerkmale für ein Unterzentrum aus. Zudem habe Rheinau »weit überdurchschnittliche Entwicklungspotenziale« aufgrund der »hervorragenden Einbindung ins Fernverkehrsnetz und der Grenznähe«. bru

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