Finanzhaushalt 2018/19:

Fontänenfeld am Oberkircher Marktplatz soll 2018 sprudeln

Autor: 
Patric König
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07. Dezember 2017

Der Kiosk im neuen Stadtgarten samt WC wird grunderneuert. ©Patric König

Im Oberkircher Finanzhaushalt 2018/19 stellt die Stadt über 20  Millionen Euro zur Verfügung – für Investitionen von zusätzlichen Kindergartenplätzen über ein markantes Wasserspiel bis hin zu neuen Ausgehuniformen.

Die Details aus dem Oberkircher Finanzhaushalt 2018/19:

Schutzkleidung:  Alle Feuerwehrmänner- und -frauen aus Oberkirch und den Ortsteilen erhalten neue Schutzkleidung und neue Uniformen. Die Stadt lässt sich das 371 000 Euro kosten.

Zaun für Löschwasserteiche:  Aus haftungsrechtlichen Gründen lässt die Stadt die kommunalen Löschwasserteiche umzäunen. Kosten: 90 000 Euro. Anlass war ein Unfall in Norddeutschland, bei dem zwei Kinder in einem nicht umfriedeten Teich ertranken. Für die privaten Löschwasserteiche kommt die Stadt unterdessen nicht auf – das sei Aufgabe der Eigentümer, die bereits informiert worden seien.  

Parkplatz fürs HFG:  Das neue Musikzentrum am Hans-Furler-Gymnasium ist so gut wie fertig. Die Bauarbeiten auf dem Campus gehen 2018 dennoch weiter: Ein neuer Parkplatz für 90 Autos wird gebaut (230 000 Euro).

Grundschul-Neubau: Nach der Schließung der Pavillons braucht die Johann-Wölfflin-Grundschule neue Klassenzimmer. Auch der Bau einer neuen Halle ist geplant. Bei der Abwägungsfrage, ob sie auf dem bisherigen Grundschulgelände oder auf dem Campus des Gymnasiums errichtet werden, soll eine Machbarkeitsstudie Argumente liefern. Sie soll Ende 2018 fertig sein, so Kultur-Fachbereichsleiter Mathias Benz. Einbezogen wird dabei das pädagogische Konzept der Schule. Die 120 000 Euro für die Studie seien »keine Lappalie«, sagte Hans-Jürgen Kiefer (SPD), das Geld sei aber bezogen auf die städtebauliche und schulische Entwicklung gut angelegt. Zum Vergleich die Baukosten: 14,8 Millionen Euro. Bis der Neubau steht, müssen mehrere Klassen nach Nußbach pendeln.

Kindergarten-Erweiterung:  In den Kindergarten St. Josef (Zusenhofen) und Schwester Giovanna (Oberkirch) will die Stadt insgesamt drei neue Krippengruppen schaffen. »Wir führen Wartelisten und müssen den U 3-Bereich zeitnah ausbauen«, begründete Kämmerer Frank Spengler die Investitionen von 360 000 bzw. 2,7 Millionen Euro. In St. Josef soll 2018 gebaut werden, im Krautschollenweg steht der Großteil der Investitionen 2019 und 2020 an. Schwester Giovanna ist laut Kultur-fachbereichsleiter Mathias Benz der einzige Oberkircher Kindergarten ohne Krippe. Für die nächsten beiden Jahre sei man so gut aufgestellt. »Es kann aber noch durchaus sein, dass wir dann noch die eine oder andere Krippe brauchen.« 
Entscheidend seien nicht nur die Geburtenzahlen, sondern der Bedarf der Eltern. Kinder ab einem Jahr haben einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz, der allerdings nicht an einen Ortsteil gebunden ist. Benz brachte deshalb auch den Kindergarten Nußbach, der in den kommenden Jahren neu gebaut werden soll, für eine gesamtstädtische Lösung ins Gespräch. Dort soll die Planung Ende 2019 stehen, 350 000 Euro sind schon mal eingeplant. 

Trinkwasser für alle:  Um Trinkwasser für die Rathaus-Mitarbeiter und -Gäste bereitstellen zu können, investiert die Stadt 26 200 Euro in Wasserspender.

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Rufbereitschaft:  Für die städtischen Liegenschaften soll künftig ein Hausmeister auf Abruf bereit stehen. Sein Fahrzeug samt Ausstattung kostet 28 000 Euro.

Landessanierungsprogramm:  1,83 Millionen Euro bzw. 790 000 Euro stehen in den kommenden beiden Jahren für private und kommunale Maßnahmen in den Sanierungsgebieten Südliche Kernstadt und Fernach parat. Das Land deckt 60 Prozent dieses Betrags ab, die Stadt 40 Prozent. Aus diesem Topf kann die Stadt eine Mauererneuerung am Scheffelplatz (100 000 Euro), die Umgestaltung des Mauergartens am Südring (100 000 Euro), dessen Pflaster durch Baumwurzeln massiv angehoben worden ist, und den Neubau der Brücke am Inselbadweg (60 000 Euro)  komplett finanzieren. Das gilt auch für das Fontänenfeld (300 000 Euro), das ab 2018 den Marktplatz bereichern soll. Neben einem rechtwinkligen Wasserspiel sind auch Sitzmöglichkeiten vorgesehen. 

Friedhof Ringelbach:  Vorgezogen wird die Überdachung des Ringelbacher Aussegnungsplatzes für 95  000 Euro. »Das ist kein Wunsch, sondern eine Notwendigkeit«, begründete OB Matthias Braun, warum man den Argumenten des Ortschaftsrats folgte. Die Überdachung sei auch aus Pietätsgründen nötig. Mangels Wetterschutzes und Aussegnungshalle stehen Sarg, Pfarrer und Angehörige bei Trauerfeiern buchstäblich im Regen. 

Bauhof: Fahrzeughalle und Schüttboxen des Bauhofs sind schon saniert, die neue Schreinerei soll im Frühjahr 2018 fertig werden. Dann folgt laut Bau-Fachbereichsleiter Peter Bercher das »Herzstück«: Werkstätten, Büros und Sozialräume sollen im laufenden Betrieb in vier Abschnitten umgebaut werden. Über die neue Kostenschätzung und den Ablauf will die Stadt im Januar bei einem Vor-Ort-Termin informieren. 2018/19 stehen insgesamt 1,7 Millionen Euro bereit.   Hinzukommen 46 500 Euro für die Ausstattung der Schreinerei, 23 500 Euro für die der Schlosserei und 124 0000 Euro für die der Kfz-Halle. Weitere 525 000 Euro erhält der Bauhof pauschal für die Beschaffung neuer Fahrzeuge und Geräte.

Breitband:  1,5 Millionen Euro investiert die Stadt, um die ersten beiden Stufen des Breitbandausbaus im Stadtgebiet umzusetzen. Den Ausbau übernimmt die Breitband Ortenau GmbH, die laut Stabsstellenleiter Hermann Brüstle Zuschüsse in ähnlicher Größenordnung eintreibt. Der Stadt schwebt vor, zunächst die   Gewerbegebiete und Tiergarten und Butschbach-Hesselbach zu versorgen. Gesamtkosten für die ersten beiden von drei Abschnitten: 5,4 Millionen Euro. Bei der Realisierung ist die Stadt laut Bercher von den Kapazitäten der Breitband Ortenau GmbH abhängig.

Schnelles Internet für die Schulen:  167 000 Euro nimmt die Stadt in den kommenden beiden Jahren für die Breitbandversorgung der Schulgebäude und die Medienausstattung der Schule in die Hand. Auf das noch nicht veröffentlichte Zuschussprogramm des Bundes wollte und konnte  die Stadt dabei nicht warten. Vor allem das Hans-Furler-Gymnasium hatte hierin der Vergangenheit Bedarf angemeldet: Die 16-MBit-Leitung, die der Schule zu Verfügung steht, reiche für die Vernetzung der Schule nicht aus. 

Stadtgarten-Kiosk:  Als  »nicht mehr den bautechnischen Anforderungen entsprechend« hat sich der Kiosk im neuen Stadtgarten am Saisonende erwiesen. Die Stadt hat 400 000 Euro für seinen Abbruch und Neubau eingeplant; auch die WCs sollen erneuert werden. Ob während der Saison 2018 ein Provisorium oder der bisherige Kiosk im Betrieb ist, ist laut Bercher offen. Die Minigolfanlage soll jedenfalls wie üblich bewirtschaftet werden.

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