Freihandel nicht ohne Regeln

In vielen Gemeinden informieren TTIP-Kritiker die Bevölkerung.
Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA wird Auswirkungen auf die Landwirtschaft haben. Die könnten aber geringer sein als von Kritikern befürchtet, hat der Europa-Abgeordnete Daniel Caspary OB Matthias Braun in einem Schreiben mitgeteilt.
Die geplanten Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA und Kanada sorgen im Renchtal für Diskussionen (wir berichteten). Oberkirchs OB Matthias Braun hatte sich deshalb mit Fragen über mögliche Auswirkungen auf die Landwirtschaft an den Sprecher der EVP-Fraktion im Ausschuss für internationalen Handel im Europäischen Parlament gewandt.
Die Antworten von Daniel Caspary hat Braun der ARZ zur Verfügung gestellt. Aus dem Schreiben des Europa-Parlamentariers zitieren wir auszugsweise. Dabei handelt es sich um persönliche Einschätzungen Casparys.
◼ Gentechnik und Hormonfleisch: »Mit TTIP ist keinesfalls eine automatische Öffnung des europäischen Marktes für genmanipulierte Produkte und hormonbehandeltes Fleisch verbunden«, schreibt der Abgeordnete. Solange die EU diese Produkte nicht auf ihrem Markt zulasse, werde sich durch TTIP nichts ändern.
◼ Markt für Agrarprodukte: »Die Chancen von TTIP liegen im Agrarbereich für die EU im Export von hochwertigen, verarbeiteten landwirtschaftlichen Produkten«, teilt Caspary mit. Dazu gehören aus seiner Sicht insbesondere Milcherzeugnisse, Wurst- und Süßwaren sowie Getränke. Die deutsche wie die europäische Landwirtschaft hält der Europaparlamentarier für international konkurrenzfähig. Das mit einer Studie beauftragte Thünen-Institut gehe von »relativ geringen Auswirkungen« auf den hiesigen Agrarmarkt aus.
◼ Schutz regionaler Besonderheiten: »Der Schutz regionaler Besonderheiten soll keinesfalls aufgehoben werden«, ist Caspary überzeugt. Bei TTIP gehe es nicht darum, »die europäischen Qualitäts- und Schutzstandards abzusenken, sondern im Gegenteil den Schutz europäischer regionaler Spezialitäten im amerikanischen Markt auszudehnen«.
Einen erhöhten Schutz habe die EU in der Vergangenheit für Hunderte von geografischen Bezeichnungen durchgesetzt, unter anderem für den »Schwarzwälder Schinken«. Dies sei bereits in den Handelsabkommen mit Kanada, Korea und Singapur festgeschrieben. Für das Freihandelsabkommen mit den USA werde diese Lösung ebenfalls angestrebt.