Investitionen von 6,4 Millionen Euro

Gemeinde Sasbach plant Schulsanierung

Autor: 
Roland Spether
Lesezeit 3 Minuten
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15. Januar 2020

Für die Sanierung der Sophie-von-Harder-Schule ist eine erste Rate von 500 000 Euro in den Haushalt 2020 eingestellt. ©Roland Spether

Die Gemeinde Sasbach brachte am Montag den Haushaltsentwurf 2020 ein. Geplant sind Investitionen von 6,4 Millionen Euro. Die Sophie-von-Harder-Schule soll saniert werden.

 „Der Haushaltsausgleich gelingt im ersten doppischen Jahr nicht.“ Was Kämmerer Joachim Falk bei der Einbringung des Haushalts 2020 sagte, klingt auf den ersten Blick nicht gut. Bei der Umstellung vom auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) ergeht es Sasbach nicht anders als anderen Gemeinden. 

In der Gemeinderatsitzung am Montag wurde deutlich, dass im Erfolgsplan zwar ein prognostiziertes Minus von 1,97 Millionen Euro erwartet wird, doch diese Zahl relativiert sich durch ein einmaliges Sonderergebnis von 3,1 Millionen Euro durch den Verkauf von Grundstücken im Kirchwegfeld und am Vogelsberg. Diese Mittel wird es 2021 allerdings nicht mehr geben.

Genügend Rücklagen

Zu dem Sonderergebnis kommt ein Überschuss aus dem Gesamthaushalt von 1,1 Millionen Euro, so dass sich die „angespannte Lage“ deutlich verbessert. Dies ist am Rücklagenbestand Ende 2020 von etwa 4,1 Millionen Euro zu sehen und daran, dass die 2 Millionen Euro Darlehen eigentlich 2020 nicht benötigt werden und aufgrund günstiger Zinsen als Vorrat für die beiden folgenden Jahren aufgenommen werden.

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Kerninhalt des NKHR ist das große Ziel einer „Intergenerativen Gerechtigkeit“, wonach jede Generation nur so viel Vermögen verbrauchen soll, wie sie erwirtschaften kann. Sasbach hatte 2018 und 2019 sehr starke Jahre mit Einnahmen aus der Gewerbesteuer von 5,5 und 5,2 Millionen Euro. Die Kehrseite der Medaille ist, dass die Gemeinde jeweils zwei Jahre später höhere Umlagen an Kreis und Land entrichten muss, 2020 sind es 4,6 Millionen Euro. Für 2020 und 2021 gibt es daher auch nur geringe Schlüsselzuweisungen aus dem Finanzausgleich. Gab es 2019 noch 1,1 Millionen, so sei  2020 nichts zu erwarten.

Die Gemeinde entrichtet 2020 wieder Zuweisungen an den Träger des katholischen Kindergartens (700 000 Euro), Vereinszuschüsse (120 000 Euro) und Freiwilligkeitsleistungen von über 1,2 Mio. Euro.
Die Personalkosten betragen 4,6 Millionen Euro. Von 2006 bis 2023 steigen in Sasbach die Personalkosten für die Kinderbetreuung um 282 Prozent auf 2,4 Millionen Euro, im restlichen Bereich um 47 Prozent auf 2,2 Millionen Euro.

Millionen fließen

Bei den Erträgen werden 8,6 Millionen an Steuern und Abgaben erwartet, 1,5 Millionen an Zuweisungen und Umlagen sowie weitere 1,5 Mio. an öffentlich-rechtlichen Entgelten. 
„Ich stelle nicht die Qualität des Haushalts in Frage, für mich ist er nicht ausreichend erklärt“, sagte Bernhard Wölfle. Der Bürgermeister bot vor der Beschlussfassung im Februar einen Samstag an, an dem der Haushalt noch detaillierter erläutert würde: „Unser Anspruch ist es, ab dem 1. Januar 2020 handlungsfähig zu sein.“ 

„Der Haushalt ist ordentlich und gut gemacht, 70 Prozent der Zahlen sind vorgegeben, an denen können wir nichts ändern“, sagte Ortsvorsteher Rudi Retsch.    

Stichwort

Investitionen 2020

Die Investitionen 2020 belaufen sich in Sasbach auf 6,4 Millionen Euro. Wesentlich sind Planungsraten von jeweils 50 000 Euro für den neuen Kindergarten in Obersasbach und den Bauhof in Sasbach sowie 500 000 Euro für die Sanierung der Sophie-von-Harder-Schule. Laut Bürgermeister Gregor Bühler belaufe sich ein erster Kostenvoranschlag auf 10 Millionen Euro: „Wir werden im Laufe des Jahres beraten, was wir machen.“ Weiter sind 300 000 Euro für den kommunalen Wohnungsbau (1. Rate) eingeplant, ebenso 300 000 Euro für einen neuen Gerätewagen für die Feuerwehr, 150 000 Euro für Bauhofmaschinen sowie vier Millionen Euro für Tiefbau-, Straßen-, Erschließungs- und Breitbandmaßnahmen (2,5 Millionen Euro). (sp)

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