Großprojekte: heißer Herbst für Klaus Muttach
Diese Woche und einen Teil der kommenden Woche nutzt Wahlsieger Klaus Muttach zum Durchatmen. Doch spätestens ab Anfang Oktober stehen wichtige Projekte auf der Agenda.
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Oberbürgermeister Klaus Muttach wird nach ein paar freien Tagen spätestens Anfang Oktober wieder durchstarten. Die knapp 80 Prozent der Stimmen seien ein »klarer Rückhalt« für ihn gewesen. Zudem könne er auf die Unterstützung aus dem Gemeinderat rechnen. Er hofft weiterhin auf eine konstruktive Zusammenarbeit. Den Wahlabend ließ er gemütlich ausklingen. Nun gibt es erst einmal für ein paar Tage eine Luftveränderung, bevor die Ausschuss- und Ratssitzungen wieder beginnen. Am 28. September steht eine Ausschusssitzung an, bevor die Sitzung am 5. Oktober viel Substantielles verspricht.
Finanzierung offen
Am ersten Montag im Oktober wird es im Gemeinderat vor allem um zwei große, zukunftsweisende Projekte für Achern gehen. Einerseits wird sich die Karl-Gruppe, neuer Besitzer des O-I-Areals, im Gemeinderat vorstellen. Die Frage ist, ob die Stadt oder für welche Bereiche sie ein Vorkaufsrecht wahrnimmt oder ob man sich auf ein – nach und nach abrufbares – Ankaufsrecht einigt.
Grundsätzlich ist die Frage, wie sich die Stadt bei diesem Projekt finanziell engagiert. Geklärt werden muss zudem, ob das Projekt innerhalb oder außerhalb des Haushalts finanziert werden soll.
Gleiche Fragen wird sich der Gemeinderat beim Thema Illenau-Wiesen stellen. Auch hier soll am 5. Oktober debattiert werden. Die Stadt möchte das Areal erwerben, um es dann entwickeln zu können. Hier seien abschließende Gespräche mit der Bima geführt worden. Auch zum Thema Förderung wurde nachgehakt.
Ein derzeitiges Dauerthema, das auch Achern stark beschäftigt, ist die Unterbringung von Flüchtlingen. Knapp 400 werden künftig in Gemeinschaftsunterkünften des Landratsamts in Achern untergebracht. Dazu kommen rund 50 Flüchtlinge in Anschlussunterkünften.
Durch die Ortschaften
Und der Doppelhaushalt für die Jahre 2016/17 wirft seine Schatten voraus. »Der Haushalt wird verwaltungsintern vorbereitet«, betont der Acherner Oberbürgermeister. Die einzelnen Projekte werden durchgerechnet. In den nächsten Wochen sollen dann die Beratungen in den Ortschaftsräten stattfinden, bevor der Haushalt eingebracht wird und sich der Gemeinderat mit den Haushaltsberatungen beschäftigt. Die Zeit der sommerlichen OB-Wahltouren durch die Ortschaften ist vorbei, der Herbst nach der Wahl hat es für den OB und den Gemeinderat in sich.