Grüne unterstützen Fußgängerzonen-Bürgerbegehren
Mit einem Bürgerbegehrung und der Sammlung von rund 1150 Unterstützerunterschriften möchten die Bürger für Oberkirch einen Bürgerentscheid über die Oberkircher Fußgängerzone herbeiführen. In der Grünen-Fraktion im Gemeinderat haben sie einen Unterstützer gefunden.
Am 21. Oktober 2019 hatte der Oberkircher Gemeinderat über die Länge der Fußgängerzone entschieden und sich mehrheitlich für eine saisonale Lösung (kurze Fußgängerzone im Herbst und Winter, lange im Frühling und Sommer) ausgesprochen. Die Fraktion der Grünen hatte dazu einen Antrag zur Geschäftsordnung gestellt, dergestalt, dass zuerst über die dauerhaft verlängerte Fußgängerzone abgestimmt werden sollte.
„Einige wenige Geschäftsleute haben massiv Stimmung gemacht“
Für die dauerhaft lange Fußgängerzone stimmten acht Gemeinderäte: alle Grünen, die BfO und eine SPD-Stadträtin. „Zuvor war seitens einiger weniger Geschäftsleute massiv Stimmung gegen die dauerhaft verlängerte Fußgängerzone gemacht worden, was vermutlich das Abstimmungsverhalten beeinflusst hatte“, schreibt Grünen-Fraktionsvorsitzende Manuela Bijanfar in einer Pressemitteilung. Ignoriert worden seien zum wiederholten Male die 4000 Unterschriften, die die BfO gesammelt hatte und die sich für die lange Variante ausgesprochen hatten, ebenso eine Flut von Leserbriefen.
Nun kommt es zu einer neuen Unterschriftensammlung, denn die BfO haben ein Bürgerbegehren angestrengt: Um einen Bürgerentscheid über eine ganzjährig lange Fußgängerzone zu erreichen, müssen sie in den kommenden zwölf Tagen rund 1150 Unterstützterunterschriften von wahlberechtigten Oberkirchern vorlegen.
Die Frist läuft: Grüne wollen beim Unterschriftensammeln helfen
„Wir werden das Bürgerbegehren der BfO für eine lange Fußgängerzone natürlich unterstützen, indem wir dafür unterschreiben und Unterschriften sammeln werden“, kündigt Bijanfar an. Der Vorschlag der Grünen sei es auch gewesen, die Fußgängerzone im Winter mit gezielten Aktionen zu beleben. Bijanfar: „Nur mit Mut und Risikobereitschaft sind Veränderungen möglich. Es ist höchste Zeit für eine dauerhaft lange Fußgängerzone!“