Unechte Teilortswahl bleibt bestehen

Honau wird weiter mit zwei Vertretern im Gemeinderat sein

Lesezeit 2 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
09. November 2018
Honau – hier symbolisch das Rathaus – wird auch nach den Kommunalwahlen 2019 mit zwei Vertretern im Gemeinderat vertreten sein. Das entschied der Gemeinderat.

Honau – hier symbolisch das Rathaus – wird auch nach den Kommunalwahlen 2019 mit zwei Vertretern im Gemeinderat vertreten sein. Das entschied der Gemeinderat. ©Archiv: Stefan Bruder

Rheinau ändert nicht vor den Kommunalwahlen 2019 die Hauptsatzung. Damit wird Honau vorerst weiterhin zwei Vertreter im Gemeinderat haben – auch wenn der Stadtteil damit deutlich überrepräsentiert ist. 

Bei sechs Enthaltungen, aber keinen Gegenstimmen, lehnte der Gemeinderat am Mittwoch eine Änderung der Hauptsatzung vor den im Mai anstehenden Kommunalwahlen ab. Damit wird in Rheinau nicht an der unechten Teilortswahl gerüttelt. Gleichwohl soll sich ein Arbeitskreis nach der Wahl mit einer möglichen Satzungsänderung befassen.

Hintergrund der aktuellen Diskussion ist ein Hinweis der Kommunalaufsicht des Landratsamtes, wonach Honau mit seinen derzeit zwei Vertretern im Gemeinderat mit 42 Prozent überrepräsentiert sei. Bei einer Wahlanfechtung könne daher die Gültigkeit des Urnengangs infrage gestellt werden, so die Kreisbehörde.

Zuvor hatte die Honauer Stadträtin Annette Fritsch-Acar (CDU/FWG) im Namen des Honauer Ortschaftsrates eindringlich für die Beibehaltung der bisherigen Regelung plädiert und dabei jene Argumente wiederholt, die bereits in der Honauer Ratssitzung am 15. Oktober ins Feld geführt wurden (wir berichteten). Aufgrund der Ausgleichsmandate in vier anderen Stadtteilen relativiere sich die Überrepräsentierung.

- Anzeige -

»Betrachtet man die tatsächlichen Verhältnisse, besteht kein Ungleichgewicht nach den Bevölkerungszahlen mehr zu Gunsten von Honau«, heißt es in einem von den Honauer Räten unterzeichneten Schreiben an die Stadtverwaltung. Bedauerlich sei auch die zeitliche Nähe zur Kommunalwahl, so dass für eine ausführliche Diskussion über strukturelle Veränderungen in Bezug auf Rheinau insgesamt kein Raum sei. 

SPD/FW-Fraktionschef Horst Siehl zeigte sich mit Verweis auf den Kommunalaufsichtsverweis skeptisch zu dem Honauer Vorstoß. Grundsätzlich gelte: »Je kleiner der Rat, desto effektiver«, meinte Siehl, der ankündigte, sich bei der Abstimmung enthalten zu wollen. Eine mögliche Änderung der Hauptsatzung sollte der neue Gemeinderat nach den Kommunalwahlen besprechen, meinte hingegen Achim Willems (IG Handel). 

Dass das LAndratsamt auf die Überrepräsentierung hingewiesen habe, sei ein »Standardprozedere«, argumentierte Christian Dusch (CDU/FWG) für das Honauer Anliegen. Wäre der jetzige Zustand tatsächlich rechtswidrig, »hätte das Landratsamt sofort reagiert.«

Das könnte Sie auch interessieren

Anzeigen
  • 18.04.2019
    Ab Samstag
    In Kehl startet am Samstag wieder der beliebte Ostermarkt. Bis zum 28. April warten auf Besucher dort zahlreiche Attraktionen und ein vielfältiges Programm.
  • 17.04.2019
    500 Quadratmeter Fläche
    Der Obi Markt in Offenburg hat seine neue 500 Quadratmeter große »BBQ & Grillwelt« eröffnet – und ist damit die Top-Adresse für Grill-Fans. Kunden erwartet ein konkurrenzlos großes Angebot an Grills und Zubehör von Top-Marken. In den kommenden Wochen gibt es dazu ein sehenswertes Showprogramm.
  • 08.04.2019
    Was ist wichtig bei der Planung der perfekten Traumküche? Hier sind die 10 wichtigsten Fragen und Antworten!
  • 01.04.2019
    Lahr
    Wer auf der Suche nach einem Suzuki-Neuwagen oder einem Gebrauchten ist und gleichzeitig eine vertrauensvolle, persönliche Beratung möchte, dem kann geholfen werden: Das Suzuki-Autohaus Baral in Lahr ist genau die richtige Adresse für jegliches Anliegen rund um Suzuki. 

Weitere Artikel aus der Kategorie: Achern / Oberkirch

Der Leiter des Polizeireviers Achern-Oberkirch, Guido Kühn, war Gast bei Sasbachwaldens Bürgermeisterin Sonja Schuchter. Er stellte die Kriminalitätsstatistik 2018 vor.
vor 5 Stunden
»Wie auf dem Nürburgring«
Als »sehr, sehr sicher« wurde jetzt Sasbachwalden vom Leiter des Polizeireviers Achern-Oberkirch, Guido Kühn, bezeichnet. Er stellte dem Gemeinderat am Dienstag die Kriminalitätslage und Unfallbilanz 2018 vor.
Am Samstag und Sonntag fährt zwischen Appenweier und Bad Griesbach keine Bahn. Bahnreisende müssen auf Busse ausweichen.
vor 7 Stunden
27. und 28. April
Die Bahnstrecke Offenburg – Bad Griesbach ist am Wochenende teilweise gesperrt.  Aufgrund von Baumaßnahmen der DB Netz AG wird die Renchtalbahn an beiden Tagen ab Appenweier gesperrt sein. 
Im Acherner Gemeinderat ist die SPD mit zwei Stadträten, Markus Singrün (links) und Patrik Schneider (verdeckt) vertreten und tritt mit einer vollen Listen an. In den Ortschaften machen sich indes die Sozialdemokraten rar.
vor 8 Stunden
In Achern und dem Achertal
Nicht nur bundes- und landespolitisch nimmt der Einfluss der einst großen Volkspartei SPD immer stärker ab. Auch auf kommunaler Ebene ist die SPD kaum noch präsent. Im Raum Achern macht sich das besonders bemerkbar.
Mit Bürgermeister Meinrad Baumann kann man am 11. Mai auf eine Wandertour gehen.
vor 9 Stunden
Bad Peterstal-Griesbach
Eine geführte Waldwanderung mit Bürgermeister Meinrad Baumann zu „Kraftorten im Schwarzwald“ findet am Samstag, 11. Mai 2019, von 11:00 bis 15:00 Uhr statt. Treffpunkt ist der Waldparkplatz Zirzel, Bad Peterstal-Griesbach.  
Die erfolgreichen Teilnehmer des bronzenen Leistungsabzeichens zeigten im Rahmen des Osterkonzerts ihr Können: (von links) Matteo Panter, Tobias Müller sowie Marie und Lea Zimmermann.
vor 9 Stunden
Bad Peterstal-Griesbach
Der Frühling zeigte sich pünktlich zum Osterfest von seiner besten Seite und die Sonne strahlte  zusammen mit den bestens vorbereiteten Akteuren der Musik- und Milizkapelle Bad Peterstal am Ostersonntag  um die Wette. 
Die neue Trambrücke von Straßburg nach Kehl ist eines der Etappenziele des „Internationalen Charitylaufs“ von Niederhaslach nach Oberkirch-Haslach.
vor 9 Stunden
67 Kilometer
Die Organisation zum "Internationalen Charitylauf" von der elsässischen  Partnergemeinde Niederhaslach nach Oberkirch-Haslach hat inzwischen volle Fahrt aufgenommen.
Die Junge Bühne präsentiert in diesem Sommer das Stück »Rabatz im Zauberwald« (Foto). Die Burgbühne inszeniert im »freche hus«-Garten die Geschichte von »Robin Hood«.
vor 9 Stunden
Burgbühne
Sowohl die Burgbühne wie die Junge Bühne planen und proben schon seit Wochen für die neue Freilichtsaison, die für Zuschauer zwei tolle und spannende Stücke bietet: Robin Hoods Kampf für Freiheit und Gerechtigkeit und der Einsatz um die Rettung des Märchenschatzes. 
Dorjee Sherpa (l.) und Joachim Meier hatten drei Jahre ein gutes Verhältnis. Der junge Nepalese wurde im Landhotel »Salmen« in Ringelbach von Meier zum Koch ausgebildet.
vor 11 Stunden
Ausbildung abgeschlossen
Dorjee Sherpa hat es geschafft: Der 22-jährige Nepalese hat seine dreijährige Ausbildung zum Koch im Landhotel »Salmen« in Ringelbach abgeschlossen. Im praktischen Teil schaffte er dabei die Note »Gut«.
vor 11 Stunden
Mehrere 10.000 Euro Schaden
Eine Zeugin hat am Mittwochmorgen Flammen auf einem Balkon im dritten Stock eines Neubaus in Rheinau-Freistett entdeckt. Um den Brand zu löschen, musste die Feuerwehr Teile der Hausverkleidung entfernen. Es ist ein Schaden von mehreren 10.000 Euro entstanden.
Vor dem Amtsgericht Achern ging es darum, wie lange ein Autofahrer auf seinen Führerschein verzichten muss.
vor 15 Stunden
Verhandlung vor dem Amtsgericht Achern
Vor dem Amtsgericht Achern ging es um die Rechtsfolgen einer Trunkenheitsfahrt eines 32-jährigen Mannes. Dem Angeklagten wurde vorgeworfen, in der Nacht vom 25. auf 26. Januar 2019 mit 1,56 Promille mit seinem Fahrzeug unterwegs gewesen zu sein.
Das Folgekonzept für das Oberkircher Krankenhaus sieht vor, dieses bis Ende 2022 zum »Ambulanten Reha-Zentrum für die Ortenau« umzubauen.
vor 17 Stunden
Nebelkerze oder große Chance?
Das Folgekonzept für das Oberkircher Krankenhaus sieht nicht nur dessen Umbau zum »Ambulanten Reha-Zentrum Ortenau« vor. Auch die Notfallversorgung soll ausgeweitet werden. Vor allem Letzterem messen Kreisräte aus dem Renchtal Bedeutung zu.
Die Volkstanz- und Trachtengruppe Sasbachwalden zeichnete besonders treue und engagierte Mitglieder aus.
vor 19 Stunden
Bei der Trachten- und Volkstanzgruppe
Die Volkstanz- und Trachtengruppe Sasbachwalden verbrachte einen gemütlichen Abend in den Alde Gott Stuben. Im Vordergrund standen die Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft.