Unechte Teilortswahl bleibt bestehen

Honau wird weiter mit zwei Vertretern im Gemeinderat sein

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09. November 2018
Honau – hier symbolisch das Rathaus – wird auch nach den Kommunalwahlen 2019 mit zwei Vertretern im Gemeinderat vertreten sein. Das entschied der Gemeinderat.

Honau – hier symbolisch das Rathaus – wird auch nach den Kommunalwahlen 2019 mit zwei Vertretern im Gemeinderat vertreten sein. Das entschied der Gemeinderat. ©Archiv: Stefan Bruder

Rheinau ändert nicht vor den Kommunalwahlen 2019 die Hauptsatzung. Damit wird Honau vorerst weiterhin zwei Vertreter im Gemeinderat haben – auch wenn der Stadtteil damit deutlich überrepräsentiert ist. 

Bei sechs Enthaltungen, aber keinen Gegenstimmen, lehnte der Gemeinderat am Mittwoch eine Änderung der Hauptsatzung vor den im Mai anstehenden Kommunalwahlen ab. Damit wird in Rheinau nicht an der unechten Teilortswahl gerüttelt. Gleichwohl soll sich ein Arbeitskreis nach der Wahl mit einer möglichen Satzungsänderung befassen.

Hintergrund der aktuellen Diskussion ist ein Hinweis der Kommunalaufsicht des Landratsamtes, wonach Honau mit seinen derzeit zwei Vertretern im Gemeinderat mit 42 Prozent überrepräsentiert sei. Bei einer Wahlanfechtung könne daher die Gültigkeit des Urnengangs infrage gestellt werden, so die Kreisbehörde.

Zuvor hatte die Honauer Stadträtin Annette Fritsch-Acar (CDU/FWG) im Namen des Honauer Ortschaftsrates eindringlich für die Beibehaltung der bisherigen Regelung plädiert und dabei jene Argumente wiederholt, die bereits in der Honauer Ratssitzung am 15. Oktober ins Feld geführt wurden (wir berichteten). Aufgrund der Ausgleichsmandate in vier anderen Stadtteilen relativiere sich die Überrepräsentierung.

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»Betrachtet man die tatsächlichen Verhältnisse, besteht kein Ungleichgewicht nach den Bevölkerungszahlen mehr zu Gunsten von Honau«, heißt es in einem von den Honauer Räten unterzeichneten Schreiben an die Stadtverwaltung. Bedauerlich sei auch die zeitliche Nähe zur Kommunalwahl, so dass für eine ausführliche Diskussion über strukturelle Veränderungen in Bezug auf Rheinau insgesamt kein Raum sei. 

SPD/FW-Fraktionschef Horst Siehl zeigte sich mit Verweis auf den Kommunalaufsichtsverweis skeptisch zu dem Honauer Vorstoß. Grundsätzlich gelte: »Je kleiner der Rat, desto effektiver«, meinte Siehl, der ankündigte, sich bei der Abstimmung enthalten zu wollen. Eine mögliche Änderung der Hauptsatzung sollte der neue Gemeinderat nach den Kommunalwahlen besprechen, meinte hingegen Achim Willems (IG Handel). 

Dass das LAndratsamt auf die Überrepräsentierung hingewiesen habe, sei ein »Standardprozedere«, argumentierte Christian Dusch (CDU/FWG) für das Honauer Anliegen. Wäre der jetzige Zustand tatsächlich rechtswidrig, »hätte das Landratsamt sofort reagiert.«

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