Wahlkampfnachlese in Haslach

Ortsvorsteher irritiert: Waldspielplatz wird nicht bebaut

Autor: 
Peter Meier
Lesezeit 2 Minuten
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20. Juli 2019
Per Handschlag wurde Ortschaftsrat Karl-Heinz Käshammer (links) von Ortsvorsteher Jürgen Mußler verpflichtet.

Per Handschlag wurde Ortschaftsrat Karl-Heinz Käshammer (links) von Ortsvorsteher Jürgen Mußler verpflichtet. ©Peter Meier

Gleich zweimal spielten die Kommunalwahlen vom Mai in der Sitzung des Haslacher Ortschaftsrates am Donnerstag noch eine Rolle: mit der Nachverpflichung  eines Mitglieds des Gremiums und der »Nachlese« von Ortsvorsteher Jürgen Mußler, die sich vor allem mit Unstimmigkeiten im Vorfeld der Wahl beschäftigte.
 

Da Karl-Heinz Käshammer an der konstituierenden Sitzung des  Ortschaftsrates nicht teilnehmen konnte, wurde er am  Donnerstag nachverpflichtet. Unter dem Punkt »Nachlese Kommunalwahlen 2019« ging Ortsvorsteher Jürgen Mußler  zunächst darauf ein, weshalb der Ortschaftsrat seit März nicht  mehr zusammengetreten war. Er habe bald darauf alle Mitglieder  des Gremiums ange­mailt und mitgeteilt, dass aus seiner Sicht  keine Themen zur Beratung anstehen. Die Anforderungen für den  Doppelhaushalt 2020/21, auch das hatte er im Vorfeld kommuniziert, sollte dem neu gewählten Ortschaftsrat  vorbehalten bleiben. Nachdem ihm auf seine Mail hin keine  wichtigen Themen genannt wurden, habe er auch keine  Notwendigkeit für eine weitere Sitzung gesehen. 

Weder im Gemeinderat noch in einem der Ortschaftsräte habe er  einen »Fraktionszwang« erlebt, hob Mußler hervor. Anscheinend  war im Vorfeld der Wahl eine solche Behauptung in den Raum  gestellt worden. Auch von einer »Auflösung des einzigartigen  Waldspiellatzes« sei nie ernsthaft die Rede gewesen. Eine solche  Behauptung im Vorfeld der Wahl habe ihn »irritiert«, so Mußler.  Das sah Karl-Heinz Käshammer anders: Er erinnerte an eine »Vorplanung«,  in der im Hinblick auf mögliche Baugebiete die Fläche des  Spielplatzes einbezogen war. 

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Das sei nur eine Skizze gewesen,  eine Art »Grobplanung«, so der Ortsvorsteher. Sie sollte zeigen, was hier theoretisch  denkbar wäre. Vorausgegangen war, dass man bei der Untersuchung möglicher  Bauflächen im Ort keine Lösung gefunden hatte. Wenn man tatsächlich dem Gedanken nähergetreten wäre, auf der  gemeindeeigenen Fläche in diesem Bereich ein Baugebiet  auszuweisen, hätte man mit Sicherheit einen ähnlichen Spielplatz  an anderer Stelle neu errichtet. 

Bei den  Bekanntgaben las Jürgen Mußler einen ausführlichen Text zur Gemeindeordnung  vor, in dem Regelungen über die Mitteilung von Beschlüssen  aus nicht öffentlichen Sitzungen dargelegt wurden. Nach diesen  Bekanntgaben hatte Käshammer in der Vergangenheit mehrfach gefragt. Mußler bestätigte nun, dass diese – von genau festgelegten  Ausnahmen abgesehen – jeweils in der nächsten öffentlichen  Sitzung des Gremiums erfolgen sollen. 

Es folgte eine längere  Liste von Bekanntgaben früherer nicht öffentlicher Beratungen.  »Für die bisherigen Mitglieder des Ortschaftsrates als  Wiederholung und Erinnerung, für die neuen zur Information«, so  Mußler.

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