Zwischenbericht

Rheinauer Haushalt steht besser da als befürchtet

Autor: 
Ellen Matzat
Lesezeit 3 Minuten
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28. September 2020

Die Rheinauer Haushaltslage – hier ein Symbolfoto – ist mit Blick auf die Corona-Krise und dadurch bedingte Steuerausfälle deutlich besser als befürchtet. ©Ellen Matzat

Eine positive Zwischenbilanz teilte Rheinaus Stadtkämmerer Uwe Beck am Mittwoch den Gemeinderäten mit. Zumindest in Bezug auf die Steuerentwicklung sei es fast ein normales Jahr.

Stadtkämmerer Uwe Beck gab am Mittwoch im Gemeinderat einen Zwischenbericht zur aktuellen Haushaltsentwicklung. „Positiv ist, dass wir uns in den Schätzzahlen nicht allzu sehr verkalkuliert haben“, meinte er und berichtete mit Stand zum 1. Januar 2020 inklusiv der Haushaltsübertragungen (Thema in der Sitzung am 14. Oktober) von einem Rücklagenpolster von rund 6,85 Millionen Euro sowie einer ungebundenen Liquidität von rund 10,1 Millionen Euro. „Ohne die Unterstützungspakete von Bund und Land befürchteten wir, dass der Haushalt 2020 mit Ertragsausfällen von mehr als vier Millionen Euro belastet wird“, erinnerte Beck. 

Zwei Rettungsanker

Zwei große Rettungsanker hätten dazu beigetragen, dass die coronabedingte Belastung nicht in dieser historischen Größenordnung eintreten werde. „Wir bekommen pauschal Gewerbesteuerausfälle von 1,72 Millionen Euro sowie bei den Schlüsselzuweisungen im Finanzausgleich 1,6 Millionen Euro.“ Von den Soforthilfen seien in Rheinau 193 000 Euro angekommen. Da die Zuschüsse von Bund und Land über Kredite vorfinanziert wurden, fordere dies gegenüber den Generationen, die diese Schulden zurückbezahlen müssen, einen verantwortungsvollen Umgang ab, betonte Beck. Dazu gehöre in Rheinau „auf Sicht fahren“ und nicht strikt an allen Maßnahmen festzuhalten. 

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Auch die September-Steuerschätzung 2020 auf der Ebene der Kommunen sei weniger negativ ausgefallen, als noch im Mai prognostiziert. Dafür sollen allerdings die Jahre 2021 bis 2024 schlechter laufen als gedacht. „Die Haushaltswirtschaft 2020 verläuft – über Corona hinweg gedacht – im Großen und Ganzen gut“, ist der Kämmerer zufrieden. 

Auf der Ertragsseite entstehe durch die Kompensationszahlung eine leichte Überdeckung des Gewerbesteueransatzes um 234 000 Euro. Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist mit einem coronabedingten Rückgang von 682 000 Euro auf sechs Millionen Euro zu rechnen. Beim Familienleistungsausgleich muss die Stadt auf 58 000 Euro verzichten. Beim Umsatzsteueraufkommen ergibt sich durch die einmalige Bundesbeteiligung an den Sozialkosten eine Verbesserung von 195 000 Euro. Bei den Schlüsselzuweisungen und der kommunalen Investitionspauschale ist mit einem Zuwachs von 43 000 Euro sowie bei der Grundsteuer mit einem Plus von 10 000 Euro zu rechnen. 

„In der Summe müssen wir im Rheinauer Haushalt 2020 ein Minus von 351 000 Euro verkraften, angesichts der Befürchtungen aus den Mai-Steuerschätzungen ein tröstliches Ergebnis“, sagte Beck. Rechne man jetzt noch die Corona-Soforthilfen dazu, die allerdings nicht zur Kompensation der Steuerausfälle gezahlt wurden, ergibt sich ein Rest von 142 000 Euro. 

„In Bezug auf die Steuerentwicklung ein fast normales Jahr, das dicke Ende ist erst in den nächsten Jahren zu erwarten“, sagte der Kämmerer.

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