Sinkende Steuereinnahmen lassen Möglichkeiten schrumpfen
Voraussichtlich wird der Gemeinde Sasbach coronabedingt am Jahresende mehr als eine Million Euro flöten gehen. Deswegen sollen bald die freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand.
„Wir hoffen alle, dass es mit der Wirtschaft wieder aufwärts geht und kein neuer Shutdown kommt“, sagte Kämmerer Joachim Falk am Montag im Sasbacher Gemeinderat in seinem Finanzbericht zum zweiten Quartal 2020. Stand 30. Juni werden der Gemeinde bis Jahresende voraussichtlich mehr als eine Million Euro fehlen, darunter 572 000 Euro an Gewerbe- und 354 000 Euro an Einkommensteuer.
Die Aufwendungen für die Corona-Pandemie belaufen sich bisher in Sasbach auf 13 000 Euro. „Wir haben sehr schnell Maßnahmen ergriffen und hoffen, dass es zu keiner Haushaltssperre kommt“, sagte der Kämmerer. Die Zahlen basierten auf der Steuerschätzung im Mai für die Gemeinden im Land. Noch ist unklar, wie sich die wirtschaftliche Lange entwickelt.
Vorsichtig angesetzt
Gut für den Sasbacher Haushalt sei, dass für 2020 die Zahlen sehr vorsichtig angesetzt wurden, auch die Erhöhung der Hebesätze 2018 für die Steuern greifen jetzt. Dennoch sei davon auszugehen, dass statt 3,8 nur 3,0 Millionen Euro an Gewerbesteuer hereinkommen. Bei der Einkommenssteuer rechnet Falk mit 2,85 statt 3,2 Millionen Euro.
Auch bei vielen anderen Haushaltsstellen ergäben sich zum Teil deutliche Mindereinnahmen. Laut Falk sei im Haushalt bereits ein Minus von 1,7 Millionen Euro eingeplant worden, am Ende des Jahres werde es voraussichtlich bei 2,6 Millionen Euro liegen. An Mehreinnahmen werde es eine erste Anschubhilfe vom Land (490 000 Euro) sowie eine Soforthilfe (74 887 Euro) geben, mit der vor allem Ausfälle bei den Kita-Gebühren gedeckt werden konnten.
Laufende Maßnahmen werden laut Kämmerer fortgesetzt, es könne aber bei einigen Projekten zu Kürzungen der Gelder kommen, manche Projekte könnten auch verschoben werden. Vorgesehen waren Investitionen von 6,4 Millionen Euro, tatsächlich werden aktuell 4,4 Millionen Euro in den kommunalen Wohnungsbau, in Tiefbau, Breitbandausbau oder Ortskernsanierung eingesetzt. Demgegenüber stehen etwa 5,4 Millionen Euro an Einnahmen, allein vier Millionen Euro an Erschließungs- und Abwasserbeiträgen, darunter 2,7 Millionen Euro an Erlösen aus dem Verkauf von Grundstücken im Neubaugebiet Kirchwegfeld. „Diese vier Millionen retten uns, damit können wir das Defizit decken“, bilanzierte Falk.
Die Rücklagen werden zum Jahresende 2,7 Millionen Euro betragen, eine Kreditaufnahme sei nicht vorgesehen. Es scheine, als würde die Gemeinde finanziell gut dastehen. Aber es stünden Großprojekte wie die Schulhaussanierung, der Neubau des Kinderhauses Obersasbach und des Bauhofs, die Sanierung der Grindehalle, das Neubaugebiet Waldfeld III oder die Sanierung der Wasserversorgung an.
Bei den Haushaltsberatungen im Herbst werden vor allem die freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand kommen.
Büros im Pfarrhaus
Im weiteren Verlauf der Sitzung befürworteten die Gemeinderäte die Umnutzung von Wohn- in Büroräume im Pfarrhaus der Kirchengemeinde St. Brigitta. Weiter wurden mit einem Beschluss die jährlichen Kosten für die acht Großraum-Kopier- und Druckgeräte der Gemeinde optimiert, um Einsparungen zu erzielen.
Erfreulich für die Kinder ist, dass es im Sommer ein Kinderferienprogramm mit Veranstaltungen im Freien gibt.
2018 war gutes Jahr für Sasbach
2018 war die Gewerbesteuereinnahme in Sasbach mit 5,4 Millionen Euro so hoch wie noch nie. Das sorgte auch für einen Rekordhaushalt, sagte Kämmerer Joachim Falk bei der Jahresabrechnung am Montag. Das Gesamtvolumen betrug demnach noch nie dagewesene 19,1 Millionen Euro. Aus einer negativen wurde eine positive Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt von 2,5 Millionen Euro.
Für das Personal wurden 2018 3,9 Millionen Euro ausgegeben. Mehr als 4,4 Millionen Euro an Gewerbesteuer-, Finanzausgleich- und Kreisumlage wurden abgeführt. Die eingeplante Kreditaufnahme von 2,6 Millionen Euro entfiel ebenso wie die Entnahme aus den Rücklagen von 900 000 Euro. Den Rücklagen wurden gar 2,1 Mio. Euro zugeführt, deren Bestand stieg auf 3,2 Millionen Euro.
Sasbach war im Kernhaushalt schuldenfrei. In der Wasserversorgung liegen die Schulden bei 1,7 und beim Abwasserverband bei rund 1 Million Euro.