Wegen Corona
Dossier: 

Stadt Rheinau rechnet mit Millionenverlusten bis 2023

Autor: 
Ellen Matzat
Lesezeit 3 Minuten
Jetzt Artikel teilen:
22. Mai 2020

Ob in Rheinau wegen der Corona-Krise größere Projekte gestrichen werden müssen, soll der Gemeinderat im Juni entscheiden. ©Ulrich Marx

Auf knapp 5 Millionen Euro beziffert Rheinaus Kämmerer Uwe Beck die finanziellen Einbußen auf die Stadt durch Corona in den kommenden vier Jahren – wohlgemerkt ohne die Ausfälle der Gewerbesteuer.

„Die Auswirkungen von Corona auf unseren Haushalt werden auf Jahre hin gewaltig sein“, führte Bürgermeister Michael Welsche am Mittwoch im Gemeinderat ins Thema ein. Nach ersten Berechnungen von Kämmerer Uwe Beck handelt es sich um 4,9 Millionen Euro, die in den kommenden vier Jahren an allgemeinen Zuweisungen sowie Einkommen- und Umsatzsteueranteilen fehlen. 

„Es wird nicht nur Gewerbesteuer fehlen, sondern auch der durch Kurzarbeit entstehende deutliche Rückgang unserer Anteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer, an Familienlasten- und Finanzausgleich“, erklärte der Rathauschef. Die Stadt Rheinau plane traditionell mit Weitsicht, sagte er. Aber selbst wenn es in Deutschland konjunkturell bald wieder bergauf ginge, werde man die geplanten Ansätze sicher nicht erreichen. Daher empfahl er einen Haushaltsvollzug „auf Sicht“, dem das Gremium nach der Beratung einstimmig zustimmte.

Ausschlaggebend werde sein, wie der Rettungsschirm über den Kommunen aufgespannt wird. „Er sollte sich komplett auf die durch die Corona-Krise entstandenen Mindererträge und Mehraufwendungen beziehen, denn eine Vermischung mit der Tilgung von Altschulden wäre gegenüber den Kommunen, die gut wirtschafteten, ungerecht“, betonte er. Im Juni soll der Rat entscheiden, ob größere Maßnahmen zurückgestellt werden. Der Rettungsschirm werde sicher nicht alle Rückgänge ausgleichen. Einsparungen seien die logische Folge.

Das Dilemma

- Anzeige -

Das Dilemma sei, dass es gewaltige Einschnitte geben werde in einem noch jungen Haushaltsplan mit teils mehrfach diskutierten Maßnahmen, über die man nun nochmals nachdenken müsse, sagte Kämmerer Uwe Beck. Er errechnete allein für 2020 ein Minus von 1,3 Millionen Euro in der Stadtkasse. Nicht mit eingerechnet sind eine mögliche Erhöhung der Kreisumlage sowie das auf 800 000 Euro geschätzte coronabedingte Minus bei der Gewerbesteuer.

Für die Kindergärten schlug Beck vor, vorerst weiter mit den Gebühren auszusetzen, um im Nachhinein, wenn es mehr Klarheit gibt, gerechte Entscheidungen treffen zu können. Wer Leistungen in Anspruch nimmt, sollte auch dafür aufkommen. Beck schlug vor, „auf Sicht zu fahren“. 

„Dies halten wir für sehr sinnvoll, eine Haushaltssperre wäre kontraproduktiv“, kommentierte Annette Fritsch-Acar (CDU/FWG und FDP). Auf Sicht zu fahren, erfordere aber gleichzeitig ein hohes Maß an Vertrauen zwischen Gemeinderat und Verwaltung und deshalb enge Abstimmungen. Das gesamte Gremium sollte in alle Diskussionen eingebunden werden. 

Horst Siehl (SPD/FW) sagte, dass man kurz vor der Vollbremsung bereits einen grenzwertigen Haushalt beschlossen habe. Achim Feurer (IG-Handel) sah schwerwiegendere Auswirkungen als bei der Finanzkrise 2008/2009 voraus. Man müsse ausloten, wie man in Not geratenen Betriebe und Bürger unterstützt. 

Weitere Artikel aus der Kategorie: Achern / Oberkirch

vor 2 Stunden
Branche steht dreifach unter Druck
Borkenkäfer und Frühjahrsstürme haben dem Schnittholzmarkt zugesetzt. Jetzt brechen wegen der Corona-Pandemie die Exportmärkte weg. Noch sehen sich die Renchtäler Sägewerke gut aufgestellt.
vor 3 Stunden
Prozess um Tötungsdelikt in Bühlertal
Der 24-jährige wegen Mordes an seiner Ex-Freundin Angeklagte startete Stunden vor der Tat  zahlreiche Internetabfragen. Ein psychiatrisches Gutachten wird erstellt und bald vorgelegt.
vor 5 Stunden
Ottenhöfen
Eigentlich sollten inzwischen rund 80 neue Pkw-Stellplätze am Naturerlebnisbad in Ottenhöfen fertig sein. Doch das Amt für Wasserwirtschaft erteilte keine Genehmigung für die Planung.
vor 8 Stunden
Beschleunigtes Verfahren
Stadtnah soll 2021 das neue Baugebiet „Farn Süd“ erschlossen werden. Neben Einfamilienhäusern  wird es Mehrfamilienhäuser geben. Der Bürgermeister gab eine Prognose zu den Grundstückspreisen.
vor 11 Stunden
Jahresabschluss 2018
Der Gemeinderat hat am Montag die Jahresrechnung 2018 abgesegnet. Das Ergebnis liefert laut Finanz-Fachbereichsleiter Frank Spengler auch Erkenntnisse für die Bewältigung der Corona-Krise.
vor 12 Stunden
Kirche im Nationalpark
Mitarbeiter des Ökumenischen Netzwerkes „Kirche im Nationalpark Schwarzwald“ kamen zur ersten gottesdienstlichen Feier in Corona-Zeiten an einem besonderen geistlichen Ort zusammen
vor 12 Stunden
Realschüler schreiben Briefe
Realschüler schreiben Briefe an die Bewohner des Altenpflegeheims St. Josef. Die sind zutiefst dankbar für die nette Aktion.
vor 13 Stunden
Mobilfunk
Ein 30 Meter hoher Mobilfunk-Mast, den eine Telekom-Tochter in Ramsbach aufstellen will, sorgt in der Ortschaft für Unmut. Bürgermeister Uwe Gaiser verkündete im Gemeinderat, ob die Errichtung zu verhindern ist. 
vor 13 Stunden
Gesamte Prädikatisierung angestrebt
Kappelrodeck möchte nach der Corona-Krise zusammen mit Waldulm touristisch als Einheit fungieren. Kommt nun die große Chance für den Tourismus?
vor 13 Stunden
Eiserne Hochzeit
Vor 65 Jahren, am 28. Mai 1955, gaben sich Elfriede und Adolf Körber in Helmlingen das Jawort. Wie sich die Beiden einst kennenlernten, ist dabei eine ganz eigene Geschichte.
Johannes Allgöwer (rechts) zusammen mit dem Liedermacher Adalbert Metzinger auf der Bühne im ehemaligen Haus der Jugend in Bühl.
vor 13 Stunden
Meine Beatles-Songs: Johannes Allgöwer von der Mundartgruppe "Hundsbeschler"
Johannes Allgöwer ist Gitarrist und Sänger der früheren Sasbacher Mundartgruppe „Hundsbeschler“. Seien erste Platte überhaupt war das Beatles-Album „Beatles for sale“. Auch heute noch hört er die Musik der Liverpooler Band. 
vor 13 Stunden
Firma Violaliquids aus Achern
Salvatore Viola gründete vor 17 Jahren die Firma Violaliquids und transportiert flüssige  Lebensmittel in Tankzugfahrzeugen durch Europa. Auch er spürt die Corona-Krise.

Das könnte Sie auch interessieren

- Anzeige -
  • Eine reduzierte Formensprache, robuste Materialien und eine seriöse Optik zeichnen Möbel von Musterring aus.
    25.05.2020
    Möbel RiVo in Achern: Wohnwelt auf 8000 Quadratmetern
    Bei der Einrichtung zählt einzig und allein der persönliche Geschmack. Und Geschmack ist bekanntlich vielseitig. Gerade deshalb bietet das Einrichtungshaus Möbel RiVo in Achern-Fautenbach eine riesige Auswahl an Markenkollektionen von Top-Designern und -Herstellern wie Musterring.
  • Schöne Outdoor-Möbel bringen Farbe in den Garten.
    18.05.2020
    Mit Bühler Einrichtungen "Freiräume" nach Wunsch gestalten
    Kaum blitzt im Frühling die Sonne noch etwas schüchtern durch die Wolken, freuen sich Garten- und Terrassenbesitzer darauf, schon bald wieder ihr Outdoor-Wohnzimmer nutzen zu können. Für Ihre grüne Oase sind Sie noch auf der Suche nach schicken und eventuell nicht ganz alltäglichen Hinguckern? Dann...
  • Schulabschluss in der Tasche - und was nun? IHK und Wirtschaftsjunioren Ortenau helfen bei der Orientierung.
    14.05.2020
    Mit IHK und Wirtschaftsjunioren: Die Zukunft beginnt jetzt!
    Ausbildung? Weiterführende Schule? Ein Studium - oder vielleicht eine tolle Kombi zwischen Theorie und Praxis? Die letzten Schulwochen sind angebrochen und du hast noch keinen blassen Schimmer, wie es weitergehen soll? Dann probier’ doch einfach aus, was dir Spaß macht! Mit der Beratung der...
  • Wohnküchen sind der Mittelpunkt des modernen Wohnens.
    13.05.2020
    Fischen Sie sich jetzt Ihre Traumküche
    Sie bauen gerade oder wollen Ihre Küche endlich einmal rundum erneuern? Egal, wie die Traumküche auch aussieht, die Experten von Fischer Küchen planen mit Ihnen gemeinsam eine Küche, die genau passt – ganz nach Maß. Extra-Plus: Sichern Sie sich einen Multidampfgarer im Wert von 1899 Euro zum Preis...