Wegen Steinbrucherweiterung Waldulm/Renchen

Stefan Hattenbach: Keine Zustimmung zum Regionalverband

Autor: 
Andreas Cibis
Lesezeit 2 Minuten
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07. August 2018

Bürgermeister Stefan Hattenbach verwies auf einen Fehler in einer Pressemitteilung der Stadt Renchen. ©Nicole Rendler

Kappelrodecks Bürgermeister Stefan Hattenbach hat sich zu einer Pressemitteilung der Stadt Renchen geäußert. Sie enthalte eine Behauptung, die nicht stimme.

Die Stadt Renchen hatte in einer Pressemitteilung darüber informiert, dass der Gemeinderat Renchen Vertreter der Gemeinde Kappelrodeck und Ortschaft Waldulm sowie der "Interessengemeinschaft Steinbruch" eingeladen hatte. Alle seien sich einig gewesen, dass derzeit laufende Genehmingungsverfahren in Sachen Steinbrucherweiterung abzuwarten.

Bürgermeister Stefan Hattenbach wies nun darauf hin, dass die Behauptung in der Pressemitteilung, die Gemeinde Kappelrodeck hätte der diesbezüglichen Regionalplanung zugestimmt. falsch sei. Vielmehr habe die Gemeinde Kappelrodeck vor Beschlussfassung über den Regionalplan schriftlich Einwände und Bedenken bezüglich der Ausweisung der Fläche vorgebracht. Vom Regionalverband sei damals auf ein gegebenenfalls zu erfolgendes BImSch-Verfahren verwiesen worden. Im Regionalplan gehe es um potenziell zu prüfende Flächen, nicht um Vorhaben."Die Festlegung eines Abbaugebietes im Regionalplan schließt auch nicht aus, dass im Falle einer negativen Prüfung eine Abbaugenehmigung gar nicht erteilt wird", zitiert Stefan Hattenbach den Regionalverband.  Im Rahmen der Offenlage des Regionalplanes gab das Landratsamt Ortenaukreis im Rahmen einer fachtechnischen Vorab-Stellungnahme zu bedenken, dass der geringe Abstand zur Wohnbebauung als kritisch zu sehen sei.

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Insoweit sei, so Stefan Hattenbach, Folgendes richtig: Die Stadt Renchen als Grundstückseigentümerin des Steinbruchbetriebes sei der Kappelrodecker Bitte gefolgt, auch der Gemeindeverwaltung der betroffenen Bürgerschaft und den betroffenen Bürgern selbst Gehör zu verschaffen, nachdem bislang nur der Antragsteller seine Interessen darlegen konnte. Seitens der Räte der Stadt Renchen und der Vertreter aus Kappelrodeck sei das Gespräch sehr positiv aufgenommen worden, hätten sich doch signifikante Informationsdefizite offenbart. Die vorgebrachten Argumente und berechtigten Sorgen (insbesondere Ortsbild/Landschaftskulisse und Schäden durch Erschütterungen) seien nicht in Abrede gestellt und anerkannt.

Renchens Bürgermeister Bernd Siefermann sei, so Stefan Hattenbach, derzeit im Urlaub und habe sich bei ihm wegen des offenkundlichen Fehlers entschuldigt.

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