Verbraucherschutz

Armin Schuster besucht das ZEV in Kehl

Autor: 
Redaktion
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29. Juli 2020

Besuch am Montag (von links): Martine Mérigeau, Vorstand des ZEV, Armin Schuster, CDU, Mitglied des deutschen Bundestags, Petra Kirstein, Leiterin des Europäischen Verbraucherzentrums (EVZ) Deutschland. ©ZEV

Der Bundestagsabgeordnete Armin Schuster hat am Montag das Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz besucht und die Grenzbewohner zu wachsamen Verhalten aufgefordert.

Die Mitarbeiter des Zentrums für Europäischen Verbraucherschutz (ZEV) machten den Bundestagsabgeordneten Armin Schuster (CDU) auf den starken Anstieg an Verbraucheranfragen während der Grenzkontrollen aufmerksam. 
So hat es nach ZEV-Angaben mehr als 1400 Info-Anfragen und Beschweren allein aus der deutsch-französischen Grenzregion gegeben. Die Mitarbeiter berichteten außerdem über Probleme der Grenzbewohner und die kostenlose Unterstützung durch die Verbraucherschützer. Die starke Zunahme an Anfragen sei insbesondere auf die Unsicherheit über die anwendbaren Vorschriften im Nachbarland zurückzuführen und wann die Grenze ins Nachbarland wieder überquert werden dürfe.

„Grenzkontrollen notwendig“

Im April hatte sich Schuster mit den südbadischen Bundestagsabgeordneten Andreas Jung und Felix Schreiner  (beide CDU) dafür eingesetzt, dass die Einreisebeschränkungen für Familien und Lebenspartnerschaften während der Grenzschließungen gelockert werden. Der Abgeordnete des Wahlkreises Lörrach-Müllheim betonte dennoch die Notwendigkeit der Grenzkontrollen, räumte gleichzeitig aber auch ein, dass politische Entscheidungen zwischen den  Grenzländern künftig besser abgestimmt werden müssten.

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Warnsignal

Den aktuellen Anstieg an Coronafällen sieht der CDU-Politiker als Warnsignal: „Eine erneute Grenzschließung wäre wirtschaftlich nur schwer zu stemmen. Es kommt jetzt auf jeden einzelnen an. Insbesondere junge Menschen und Ältere müssen die Situation ernst nehmen und Abstandsregeln und Kontaktbeschränkungen einhalten.“   

Ein weiteres Thema betraf aktuelle Hindernisse in der Grenzregion, wie zum Bespiel die Problematik der Mitarbeiterentsendung oder die grenzüberschreitenden deutsch-französischen Ausbildungsprogramme. In der Vergangenheit ermöglichten diese Programme jungen französischen Studierenden, einen Teil ihrer Ausbildung in Deutschland zu absolvieren. Nach Auskünften des ZEV wurden diese grenzüberschreitenden Förderprogramme jedoch eingestellt. Armin Schuster bot hier seine Mithilfe an, um zu einer Lösung des Problems zu kommen, heißt es in einer Pressemitteilung des ZEV.

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