Kehl - Auenheim
Auenheimer Ortsbudget wird kleiner
Nina Saam
08. December 2024
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Statt 25.000 Euro hat die Ortschaft Auenheim im nächsten Jahr nur noch 18.350 Euro zur Verfügung. ©Christoph Breithaupt
Thema im Auenheimer Ortschaftsrat: Die Verwendung der Mittel aus dem Ortsbudget gestaltet sich schwieriger als gedacht.
OB Wolfram Britz hatte nach seinem Amtsantritt die Ortschaftsbudgets eingeführt – jede Ortschaft bekommt abhängig von der Einwohnerzahl pro Jahr finanzielle Mittel, über die sie frei verfügen kann. Bisher waren es zehn Euro pro Einwohner, das soll nun auf 7,50 Euro gesenkt werden. Die kleineren Ortschaften hatten bisher pauschal 5000 Euro zur Verfügung, das soll nun auf 7500 Euro erhöht werden. Die meisten Ortschaften hätten der Änderung zugestimmt, berichtete Ortsvorsteherin Sanja Tömmes auf der Sitzung des Gremiums am Donnerstag. „Die hatten oft Geld übrig, bei uns war das nicht so“, sagte sie. „Wir haben damit Löcher gestopft, wofür in der Stadt kein Geld da war.“
Allerdings hätte einiges gar nicht vom Ortsbudget angeschafft werden dürfen. Eine Vorgabe für die Verwendung ist, dass der Stadt keine Folgekosten entstehen dürfen. So habe der Ortschaftsrat von dem Geld einen neuen Fahnenmast gekauft, den die Mannen des Betriebshof gesetzt haben – strenggenommen hat die Stadt was gekostet, da die Mitarbeiter in dieser Zeit nicht andere Aufgaben erledigen konnten.
Andere Anschaffungen stehen den kommunalen Regularien entgegen. Im Auenheimer Rathaus wurden Sonnenschutz-Plissees für die Fenster an der Seite angeschafft, an denen es keine Rollläden gibt. „Da für die Plissees Löcher in die Fensterrahmen gebohrt werden mussten, sind sie jetzt fest mit dem Gebäude verbunden“, erläuterte Tömmes. „Deshalb hätte die Anschaffung über das Gebäudemanagement laufen müssen.“ Mit Ausschreibung, Auftragsvergabe und so weiter. Auch Anschaffungen für die Sporthalle hätten aus diesem Grund so nicht erfolgen dürfen.
„Die Verwendung des Ortsbudgets wird wesentlich komplizierter in Zukunft“, sagte die Ortsvorsteherin. Auch Klaus Heidt fand es schade, dass diese „eigentlich gute Idee“ des OB durch die Bürokratisierung so erschwert werde.
Für die Ortschaft Auenheim bedeutet die Reduzierung am Ende, dass der Ortschaft im nächsten Jahr 18.350 Euro statt bisher 25.000 Euro zur Verfügung stehen. Etwa 4000 Euro gingen hiervon für Ehrungen, Jubilare und die Bürgerversammlung drauf, sodass noch 14.000 Euro pro Jahr für „folgenlose“ Anschaffungen bleiben.
