Bundestagswahl

Briefwahl-Boom in Kehl

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Redaktion
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15. September 2021
Die Briefwahlunterlagen können noch bis Freitag, 24. September, angefordert werden.

Die Briefwahlunterlagen können noch bis Freitag, 24. September, angefordert werden. ©Stadt Kehl

Maske, Abstand und Hände desinfizieren ist im Wahllokal Pflicht. Viele Bürger ziehen es offenbar jedoch vor, ihre Kreuzchen am heimischen Küchentisch zu machen.

Nach anderthalb Wochen haben sich bereits mehr Wahlberechtigte in Kehl für eine Briefwahl registrieren lassen als dies bei der Landtagswahl der Fall war. Mehr als 6055 Wählerinnen und Wähler haben sich bislang dazu entschieden, ihre beiden Kreuze zuhause zu machen – Tendenz steigend. Im vergangenen März zählte die Stadt 5404 Briefwählerinnen und -wähler.

Aufgrund des hohen Briefwahlaufkommens wird die Stadt voraussichtlich zwei zusätzliche Briefwahlbezirke einrichten. Wer den Urnengang am Sonntag, 26. September, vorzieht, muss auch bei dieser Wahl eine Reihe von Corona-Bestimmungen berücksichtigen.

20 Wahllokale

In den 20 Wahllokalen in der Kernstadt und den Ortschaften gilt die Maskenpflicht. Diese ist in der Corona-Landesverordnung festgeschrieben. Wähler und Wahlhelfer müssen einen Mund-Nasen-Schutz anziehen.

Ausnahmen gelten für Kinder bis sechs Jahre sowie für Personen, die aus medizinischen Gründen keine OP- oder FFP2-Maske aufsetzen müssen und dies nachweisen können. Zusätzlich haben alle Personen, die sich im Wahlraum aufhalten, einen Mindestabstand von 1,50 Meter zueinander einzuhalten.

Wie bereits bei der Landtagswahl im März wird ein Ordnungsdienst eingesetzt, um den Zutritt zum Wahllokal zu regeln. Auch sind Eingang und Ausgang am Wahlgebäude separiert. Vor dem Eintreten ist das Desinfizieren der Hände vorgeschrieben. Entsprechende Desinfektionsspender werden daher vor den Wahlräumen aufgestellt.

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Wichtig ist: Der Zutritt zum Wahlgebäude kann unter bestimmten Umständen untersagt werden, beispielsweise, wenn Wahlberechtigte sich weigern, einen Mund-Nasen-Schutz aufzusetzen, aber nicht über ein entsprechendes ärztliches Attest verfügen.

Zeigen Wahlberechtigte typische Symptome einer Corona-Infektion wie Atemnot, Husten, Fieber, Geschmacks- oder Geruchsverlust, dürfen sie ebenfalls nicht ins Wahllokal. Wahlberechtigten, die unter Quarantäne stehen, wird der Zutritt ebenfalls verwehrt.

Regeln für Wahlbeobachter

Wie im März können interessierte Bürger und Bürgerinnen die Wahl und anschließende Auszählung gemäß dem Öffentlichkeitsgrundsatz vor Ort verfolgen. Sie haben hierzu die Maskenpflicht und das Abstandsgebot zu beachten und müssen ihre Kontaktdaten hinterlegen. Sind sie dazu nicht bereit, können sie nicht in den Wahlraum gelassen werden.

Für Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter gibt es zudem ein Zeitlimit: Sie dürfen sich zwischen 8 Uhr und 13 Uhr, zwischen 13 Uhr und 18 Uhr sowie ab 18 Uhr für jeweils eine Viertelstunde im Wahlraum aufhalten. Diese Regelung ist ebenfalls Teil der aktuellen Corona-Verordnung.

Die Briefwahl kann noch bis Freitag, 24. September, 18 Uhr, beantragt werden und zwar schriftlich, mündlich oder elektronisch. Das Rathaus hat an diesem Tag verlängerte Öffnungszeiten. Antragsteller können persönlich beim Bürgerservice oder in den Ortschaften vorsprechen, der Stadt ihren Antrag auf dem Postweg zukommen lassen oder diesen digital einreichen unter www.kehl.de/wahl. Bei einem Online-Antrag müssen die Daten aus der Wahlberechtigung eingetragen oder der QR-Code auf dem Schreiben eingescannt werden.

Fragen beantwortet Janina Barthel aus dem Wahlamt unter Telefon 0 78 51/88-11 03 oder per E-Mail an j.barthel@stadt-kehl.de. Der Bürgerservice hat montags bis freitags von 8 bis 12 Uhr sowie zusätzlich dienstags von 14 bis 16 Uhr und donnerstags von 14 bis 18 Uhr geöffnet.

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