Oberbürgermeisterwahl Kehl

Historisch niedrige Wahlbeteiligung?

Autor: 
Klaus Körnich
Lesezeit 3 Minuten
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28. Januar 2014

©Grafik: Christel Stetter

Bei der OB-Wahl zeichnet sich möglicherweise eine historisch niedrige Wahlbeteiligung ab – bezogen auf jene Wahlen, bei denen der bisherige Amtsinhaber nicht mehr angetreten ist. Denn bisher sind relativ wenige Briefwahl-unterlagen angefordert worden (s. Kasten). Exper-ten sehen es schon als Erfolg an, wenn nur jeder  zweite Wahlberechtigte wählen gehen würde.

Kehl. Die im Vergleich zu den meisten Städten relativ schlechte Wahlbeteiligung in Kehl hat eine jahrzehntelange Tradition. »Wenn es am Sonntag eine Wahlbeteiligung von über 50 Prozent geben würde, wäre das schon gut«, sagt deshalb der OB-Experte Paul Witt, Kehler Hochschul-Chef. Zum Vergleich: Bei der letzten OB-Wahl in Kehl, bei dem der Amtsinhaber (Detlev Prößdorf) nicht mehr antrat (1998 siegte Günther Petry gegen Jörg Armbruster) lag die Wahlbeteiligung bei 55,5 Prozent. Prößdorf wiederum war 1975 ins Amt gewählt worden – nach Ende der Ära von Trudpert Müller. Damals waren immerhin noch 62,3 Prozent zur Wahl gegangen (siehe Grafik). Kein Maßstab für die Wahlbeteiligung am Sonntag können natürlich die Abstimmungen sein, bei denen der bisherige Amtsinhaber antrat, wie zum Beispiel 1991, als Prößdorf alleiniger Kandidat war: Nur jeder fünfte Wahlberechtigte machte damals von seinem Wahlrecht Gebrauch.

Witt führt als Grund für die schlechte Wahlbeteiligung in Kehl den hohen Anteil an EU-Ausländern und Spätaussiedlern an. Seit 1996 können EU-Bürger, die bereits mindestens drei Monate in der Kommune leben, bei Bürgermeister- und Kommunalwahlen abstimmen. So gibt es einerseits mehr Wahlberechtigte, andererseits ist die Wahlbeteiligung unter den EU-Bürgern meist sehr niedrig. 

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Der Grund dafür liegt auf der Hand: Je länger die Einwohner in einer Kommune leben, umso ausgeprägter sind die sozialen  und emotionalen Verbindungen mit dieser. Dies wirkt sich stark darauf aus, ob jemand zur Wahl geht oder nicht. Unter den rund 27 800 Kehler Wahlberechtigten sind nahezu 3200 EU-Bürger. Das entspricht einem Anteil von über 11 Prozent. Kehl liegt damit deutlich über dem Landesdurchschnitt: In Baden-Württemberg sind rund 5 Prozent der Wahlberechtigten EU-Ausländer. Diese Kehler Besonderheit vermischt sich mit dem generellen Trend, dass in den vergangenen 20 Jahren in Baden-Württemberg immer weniger Wähler bei Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen an die Wahlurnen gegangen sind. Studien zeigen, so Witt, dass vor allem junge Frauen, und Menschen aus den unteren Bevölkerungsschichten zu den Nicht-Wählern gehören. Auch diese seien überdurchschnittlich in Kehl zu finden. Die große Unbekannte sind die Jungwähler ab 16 Jahre. 746 junge Leute  zwischen 16 und 18 Jahren sind bei dieser Wahl zum ersten Mal wahlberechtigt. Sind Sie motiviert genug, wählen zu gehen?

Auffällig ist zudem schon seit Jahrzehnten, dass die Wahlbeteiligung in den Ortschaften um drei bis sechs Prozentpunkte über der in der Stadt liegt. »Das liegt daran, dass in den Ortsteilen mehr Alteingesessene wohnen als in der Stadt«, so Witt. Dadurch seien die Bindungen dort größer als in der Kernstadt.

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