Kehl: Razzia in Shisha-Bars & Co. mit erschreckendem Ergebnis
Gaststättenkontrollen in Kehl brachten in der Nacht von Freitag auf Samstag eine Unmenge an Verstößen ans Licht. Offenbar haben zahlreiche Betreiber aus vergangenen Kontrollen nichts gelernt.
15 Gaststätten haben Polizei und Kommunaler Ordnungsdienst (KOD) laut einer gemeinsamen Pressemitteilung in einer konzertierten Aktion in der Nacht zum Samstag (18. November) kontrolliert und dabei eine Unmenge an Verstößen festgestellt. Bei der rund acht Stunden langen Aktion seien zwei Kehler Polizeibeamte, zwei KOD'ler, die stellvertretende Ordnungsamtschefin sowie ein französischer Gendarm beteiligt gewesen. Gerade weil solche Kontrollen schon häufiger stattgefunden hätten, sei die Vielzahl der Verstöße gegen geltendes Recht "umso erstaunlicher" gewesen. Obwohl man bereits im Mai gegen Betreiber von Geldspielgeräten vorgegangen sei, die nicht den Vorschriften der Spielverordnung entsprachen, sei in zwei Bistros jeweils ein solcher Spielautomat festgestellt worden. Zehn Verfahren seien eingeleitet worden, weil die Anbieter von Glücksspiel es entweder versäumt hätten, ihre Kunden auf eine mögliche Spielsperre zu überprüfen oder das Glücksspiel nicht ordnungsgemäß beim Regierungspräsidium in Darmstadt angemeldet worden sei.
Illegaler Ausschank
In einem Betrieb sei Alkohol ausgeschenkt worden, obwohl keine Gaststättengenehmigung vorgelegen habe. In einer weiteren Gaststätte, die eine Erlaubnis als Schankwirtschaft hatte, sei unerlaubter Diskobetrieb mit DJ und Eintritt zahlenden tanzenden Gästen festgestellt worden. In zwei Bars dürfen Stadt und Polizei zufolge nun keine Shishas mehr verkauft oder konsumiert werden, weil die Voraussetzungen zum Verkauf von Shishas nicht gegeben gewesen seien. In einer Gaststätte seien die Shishas im Nichtraucherbereich zubereitet worden, es habe ein ordnungsgemäßer Anzündbereich sowie die vorgeschriebene Lüftungsanlage gefehlt. In der zweiten Shisha-Bar sei die Lüftungsanlage stark beschädigt gewesen und habe eine Gefahr für die Mitarbeitenden dargestellt. Die Gesundheit der Gäste sei ebenfalls gefährdet gewesen, weil die Kohlenmonoxid-Warnmelder gefehlt hätten. Außerdem habe die Polizei dreieinhalb Kilogramm unversteuerten Tabak für Wasserpfeifen sichergestellt.
Bei den Kontrollen habe sich in mehreren Betrieben der Verdacht auf Schwarzarbeit und Verstößen gegen das Mindestlohngesetz ergeben. Es ermittele nun der Zoll. Darüber hinaus seien rund 50 bußgeldbewehrte Verstöße gegen andere Vorschriften (Arbeitsstättenverordnung, Preisangabenverordnung und ähnliches) festgestellt worden.