Hofstettens Bürgermeister Martin Aßmuth hat gemeinsam mit zwölf weiteren eingeladenen Bürgermeister aus dem bundesweiten Netzwerk Junge Bürgermeister Deutschlands an der Veranstaltung „Hass und Gewalt in der Pandemie“ mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier online teilgenommen.

Wie aus einer Pressemitteilung der Gemeinde hervorgeht, erarbeitete Hofstettens Schultes mit seinen Netzwerk-Kollegen Erfahrungsberichte aus der Praxis und Stellungnahmen auf Anfrage vom Bundespräsidialamt, die der Vorbereitung des Bundespräsidenten dienten. „Ich empfinde es als Kommunalpolitiker und Repräsentant unserer Gemeinde als Privileg dabei gewesen zu sein“, wird Aßmuth in der Pressemitteilung zitiert.

Vor Ort habe Steinmeier im kleinsten Kreis mit dem Präsidenten des Deutschen Städtetags und dem Vorsitzenden der kommunalen Spitzenverbände, dem Münsteraner Oberbürgermeister Markus Lewe und dem Thüringer Oberbürgermeister aus Altenburg, Andreas Neumann, gesprochen.

Steinmeier habe unter anderem an die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und die Messerattacke auf die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker erinnert. Er habe die reale Gefährdung von Amtsträgern unterstrichen und gemahnt, dass dies nicht verharmlost werden dürfe.

Flyer vorm Privathaus

Auch Aßmuth hat schon negative Erfahrungen gemacht, wie er auf Nachfrage des Offenburger Tageblatts berichtete. So sei er beispielsweise schon im Beisein seiner Kinder auf offener Straße angeschrieen worden. Nachdem er sich auf seiner Facebookseite öffentlich für das Impfen ausgesprochen habe, habe er am folgenden Tag einen üblen Brief in der Post gefunden. „Zuletzt wurde die Treppe an meinem Privathaus mit Flyern ‚dekoriert‘“, erzählte er. Die Urheber vermutet er in der Ecke der sogenannten Querdenker. „Ich merke schon, dass Dinge im Gange sind, die nicht gut sind“, schilderte Aßmuth.

Steinmeier habe dazu aufgefordert, den Tätern keine Bühne zu geben. Hygiene-Regeln und Corona-Auflagen würden bewusst umgangen, Arztpraxen und Impfbusse auf Marktplätzen attackiert. Hass und Gewalt gegen Menschen, die in Deutschland Verantwortung tragen, hätten ein erschreckendes Ausmaß erreicht. Der Bundespräsident appellierte, dass gerade auch die „stille Mitte“ der politischen Mehrheit sich nicht zurückdrängen lassen dürfe.

Keine Akzeptanz

Hass und Gewalt entgegenzutreten, würde für jene positiv wirken, die politisch, sozial und gesellschaftlich Verantwortung trügen. Es könne nicht sein und dürfe von der Bevölkerung nicht akzeptiert werden, dass sogenannte „Spaziergänger“ vor den Privathäusern von Amtsträgern bewusst haltmachten oder man als Bürgermeister mit einem Galgen in seinem eigenen Garten konfrontiert werde. Es dürfe auch nicht hingenommen werden, dass Polizisten, die für die Umsetzung der Corona-Vorgaben einstünden, in einer immer aggressiveren Form angegangen würden.

„Natürlich wäre es nochmal ein besonderes Erlebnis gewesen, das Gespräch vor Ort mitverfolgen zu können, aber der Gesundheitsschutz geht natürlich vor. Der Bundespräsident hat das Engagement unseres Netzwerks lobend erwähnt. Es ist positiv und schön, dass wir für ihn einen kleinen Beitrag zum Anstoß einer gesellschaftlichen Debatte beisteuern konnten. Da habe ich mich gern eingebracht“, heißt es abschließend von Aßmuth.