Breitbandausbau: Bad Rippoldsau-Schapbach gründet Eigenbetrieb
Der schnelle Anschluss ans Internet soll im Oberen Wolftal klar geregelt sein: Die Gemeinde Bad Rippoldsau-Schapbach gründet einen neuen Betrieb gewerblicher Art.
Der Weg zu einer schnelleren Anbindung ans Internet soll in Bad Rippoldsau-Schapbach über einen neuen Eigenbetrieb führen: Am Dienstag stimmte der Gemeinderat in seiner Sitzung in der Festhalle Schapbach einstimmig der Gründung eines Betriebs gewerblicher Art für die Breitbandversorgung zu.
Erste Tipps der Agentur
Im März hatte Bürgermeister Bernhard Waidele per Eilentscheidung die Firma Rala mit einem „Beratungspaket Breitbandausbau“ beauftragt und den Rat in dessen Sitzung am 31. März darüber informiert (wir berichteten). Bereits zwei Tage später habe Rala die Gemeinde auf ein Förderprogramm des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur informiert, das finanzielle Unterstützung schon bei Beratungsleistungen für den Breitbandausbau gewähre, erklärte Kämmerer Christian Pfundheller am Mittwoch. „Wir haben die Förderung auch gleich beantragt.“ Es liege bereits ein positiver Bescheid vor – wie hoch die Förderung ausfällt sagte Pfundheller aber nicht.
In diesem Zusammenhang habe Rala die Gemeindeverwaltung auf eine gemeinsame Handlungsempfehlung von Landkreis-, Städte- und Gemeindetag Baden-Württemberg vom März 2016 hingewiesen, führte Pfundheller weiter aus. In dem werde die Gründung eines Betriebs gewerblicher Art durch die Kommunen empfohlen. Gleiches gebe es bereits im Tourismus oder im Forst. „Überall dort, wo die Gemeinde unternehmerisch mit Einnahmeabsicht unterwegs ist“, sagte Pfundheller.
Netto-Preise locken
Vorerst wird der Breitbandausbau die Kommune aber vor allem Geld kosten – schließlich muss das Netz gebaut werden. Auch dafür biete der Betrieb aber Vorteile, pflichtete Bürgermeister Waidele bei: Zwölf Millionen Euro etwa solle der Breitbandausbau auf der kompletten Gemarkung kosten – allein die Mehrwertsteuer sei da schon ein großer Faktor. „Haben oder nicht haben spricht in unserer finanziellen Situation für sich.“
Franz Günter (FWV) hakte nach, ob die Investitionen rings um den Breitbandausbau durch den Betrieb „sauber getrennt vom restlichen Haushalt“ seien. Ja, pflichtete Pfundheller bei: Es würden eigene Buchungskreise gebildet.