Steinach

Bürgerinitiative äußert sich zum Treffen im Interkom

Autor: 
Lars Reutter
Lesezeit 3 Minuten
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10. Mai 2017
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Zum Steinacher Interkom und einer möglichen Erweiterung gibt es unterschiedliche Meinungen. ©Archivfoto: Mario Demuth

Die Bügerinitiative (BI) »Lebenswertes Steinach« äußert sich in einer Stellungnahme zum Treffen der Bürgermeister der beteiligten Kommunen mit Interkom-Firmen. Ihrer Meinung nach ist der dort gegebene Rückblick unvollständig.

Die BI hatte sich für ein Absage für ein Erweiterung des Interkom beim Bürgerentscheid eingesetzt. Nun war bei dem Treffen Anfang Mai der Wunsch nach einem Interkom II wieder laut geworden. Dies mit dem Verweis auf die bisherige »Erfolgsgeschichte«

Die BI setzt nun dagegen: »Mit der wirtschaftlichen Entwicklung der Firmen sind erwartungsgemäß auch die örtlichen  Belastungen, zum Beispiel durch Verkehr gestiegen. Eine Lösung des Verkehrsproblems ist nicht in Sicht.« Die auch von den Interkom-Firmen monierte Gefahrenstelle »Nadelöhr Bahnunterführung« werde nicht angegangen. Die geplante einseitige B 33-Abfahrt entschärft diese nach Meinung der BI nicht. »Ob und um wieviel das Nadelöhr dadurch künftig weniger frequentiert wird, bleibt abzuwarten«, heißt es in der Stellungnahme.

Interkommunale- oder Eigenentwicklung 

Dass Bürgermeister Frank Edelmann die Gewerbesteuer weniger wichtig als die Zahl der Arbeitsplätze nehme, sei bemerkenswert. »Vor wenigen Jahren klang das anders, nämlich ›da ist richtig Musik dahinter‹. Und in jüngst vergangenen Ratssitzungen verwies er angesichts gestiegener Projektkosten auf höhere Gewerbesteuereinnahmen«, heißt es in dem Schreiben. Dass die Gemeinde Steinach die zehn Hektar damals für das Interkom bereitstellte, werde offensichtlich als selbstverständlich angenommen.

»Die Frage der interkommunalen oder Eigenentwicklung eines Gewerbegebietes ist eine rein politische Entscheidung. Die Aussagen von Fachleuten der Umgebung und selbst der Regionalverbandsverwaltung lassen Spielraum zu«, meint die BI.

Zu diesem Thema hatte Dieter Karlin als Verbandsdirektor des Regionalverbands Südlicher Oberrhein im Interview vor dem Bürgerentscheid gesagt, dass Steinach als Eigenentwicklergemeinde eine Größenordnung zu stehe, die ausschließlich die Entwicklung bereits in Steinach bestehender Betriebe ermöglichen würde. Dabei werde Eigenentwicklergemeinden wie Steinach ein Orientierungswert von drei bis fünf Hektar zugrunde gelegt, abzüglich der Reserveflächen bestehender Betriebe.

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Wohnbebauung in den anderen Gemeinden

In ihrer aktuellen Stellungnahme führt die BI weiter an, dass die Nachbargemeinden »massiv und ausschließlich« auf Wohnbebauung setzen würden. Das führe dort zu dem Vorteil der sicheren, hohen Schlüsselzuweisungen von Land/Bund. »Diese sind abhängig von der Zahl der berufstätigen, steuerzahlenden Einwohner, egal in welchem Ort sie arbeiten und wieviel sie verdienen. Es zählen nur die Köpfe«, erklärt die BI.

Nach Meinung von Bürgermeister Frank Edelmann hätten viele Steinacher immer noch nicht verstanden »um was es geht«, und Haslachs Bürgermeister Heinz Winkler spreche von einer »Zwischenmarke«, zitiert die BI. 

Mehrheit der Bürger war gegen Erweiterung

Die Argumente für die demokratische Enstcheidung beim Bürgerentscheid bestünden allerdings immer noch und hätten im Ortsteil Steinach zu 61 Prozent Ablehnung (Anm. d. Red: beide Ortsteile zusammen 53,6 Prozent) gegen eine Erweiterung geführt.

»Die Bürgerinnen und Bürger konnten sich ihr Urteil aufgrund umfassender Informationen –pro Erweiterung durch den Zweckverbandsvorsitzenden und kontra durch die BI – bilden. Es ist davon auszugehen, dass sie ›verstanden haben‹ und wussten, was sie tun. Ihr Votum sollte von Politikern und Wirtschaftsvertretern respektiert werden«, schreibt die BI abschließend.

  • Sämtliche Berichte, die damals bei der Bürgerentscheid-Diskussion erschienen sind, gibt es im Internet auf www.bo.de/4eZ.

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