Wolfach

CDU-Abgeordneter Thorsten Frei sieht Hoffnungsschimmer Ende Juni - prev

Autor: 
Andreas Buchta
Lesezeit 3 Minuten
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12. Mai 2021
Zum Abschluss seines Besuchs im Alten Bahnhof trugen sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Thorsten Frei (links) und seine Wolfacher Bundestags-Kollegin Kordula Kovac auf Bitte von Bürgermeister Thomas Geppert ins Jahrbuch der Stadt ein.

Zum Abschluss seines Besuchs im Alten Bahnhof trugen sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Thorsten Frei (links) und seine Wolfacher Bundestags-Kollegin Kordula Kovac auf Bitte von Bürgermeister Thomas Geppert ins Jahrbuch der Stadt ein. ©Andreas Buchta

Thorsten Frei, CDU-Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Schwarzwald-Baar/Oberes Kinzigtal, stattete am Freitag Wolfach einen Besuch ab. Bürgermeister Thomas Geppert, die CDU-Bundestagsabgeordnete Kordula Kovac und mehrere Vertreter des Gemeinderats und der Stadtverwaltung empfingen den Abgeordneten im Probensaal der Stadtkapelle in Alten Bahnhof.

Pandemiemüdigkeit eingetreten

„Danke, dass der Besuch so stattfinden kann“, sagte Frei nach der Begrüßung. Pandemiebedingt müssten zwar Kontakte reduziert werden, aber die 25 Städte und Gemeinden seines Wahlkreises besuche er dennoch regelmäßig. Mit den steigenden Infektionszahlen in der Region erreiche das Gesundheitswesen die Grenze der Belastungsfähigkeit, konstatierte Frei. Mit der Bundes-Notbremse habe der Bund die „untere Schranke“ für Maßnahmen vorgegeben. Das habe für schwierige Diskussionen gesorgt. Es sei „eine gewisse Pandemiemüdigkeit“ eingetreten, bilanzierte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Gesetze und Verordnungen aber seien nur wirksam, wenn die Menschen mitmachten. „Wir bewegen uns auf einem schmalen Pfad zwischen Wirksamkeit von Maßnahmen und deren Akzeptanz“, stellte er fest.

Den Breitbandausbau sieht Frei als Gretchenfrage beim Anschluss der ländlichen Regionen an die Ballungsräume. „Ein Gutteil der Arbeit kann dann in dieser wunderschönen Landschaft erledigt werden.“ Der Bund habe dafür ein Digitalprogramm samt Pandemiezulage für Schulen aufgelegt. Allerdings würden in Baden-Württemberg die Mittel nur zögerlich abgerufen. „Unser Breitband-Programm läuft auf Volllast“, erklärte Geppert. „Schade, dass es auf Kreisebene nicht so recht vorangeht“, monierte Kordula Kovac.

Schulträger bleiben gefordert

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Helmut Schneider (FWV) vermisste bei der Hilfe vom Bund Optionen zur Pflege der beschafften digitalen Anlagen in den Schulen. „Wenn hier nicht gehandelt wird, verpuffen die Mittel.“ Zudem sah er den Parlamentarismus und den Föderalismus durch das Abtreten von Rechten an die Exekutive in Gefahr. Für eine Beteiligung des Bundes sah Frei jedoch verfassungsrechtlich keine Möglichkeit: Die Pflege der Endgeräte sei Sache der Schulträger. Das zeitweise Aussetzen von Grundrechten sei im Übrigen föderal kontrolliert durch den Bundesrat. „Das Parlament hat in der Krise bewiesen, dass es funktioniert“, war Frei überzeugt.

Auf offene Ohren stießen die Gemeinderäte Jürgen Schorn (FWV) und Peter Ludwig (CDU) für ihre Forderung nach Perspektiven für den Einzelhandel und die Gastronomie sowie nach genauer Ursachenforschung der Infektionswege für wirkungsvolle punktuelle Einzelmaßnahmen.

„Die Notbremse ist auf den 30. Juni begrenzt“, versuchte Frei ein wenig Mut zu machen. Dann gebe es voraussichtlich so viele Geimpfte, dass „wir die Pandemie in den Griff bekommen“. Echte Schwerpunkte fürs Infektionsgeschehen sieht Frei in Religionsgemeinschaften und Demonstrationen – beide durch die Religions- und die Versammlungsfreiheit geschützt. „Wir alle müssen das Ergebnis dann ausbaden.“

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