CDU-Landtagsabgeordnete

Corona-Krise Thema bei Besuch von Marion Gentges in Wolfach

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06. August 2020

Gemeinderätin Kordula Kovac (von links), Hauptamtsleiter Dirk Bregger, Landtagsabgeordnete Marion Gentges, Gemeinderat Peter Ludwig, Bürgermeister Thomas Geppert, Martina Hanke von der Bauverwaltung und Kämmerer Peter Göpferich tauschten sich aus. ©Anna Teresa Agüera

Digitalisierung, Hilfspakete und ein Blick in die Zukunft: Die Corona-Krise war das Hauptthema am Dienstag beim Besuch von der CDU-Landtagsabgeordneten Marion Gentges in Wolfach.

Auch in diesem Sommer besuchte die CDU-Landtagsabgeordnete Marion Gentges die Stadt Wolfach. In der Schlosshalle tauschte sie sich neben Bürgermeister Thomas Geppert auch mit den beiden CDU-Gemeinderäten Kordula Kovac und Peter Ludwig sowie den städtischen Mitarbeitern Martina Hanke, Dirk Bregger und Peter Göpferich aus. Hauptthema war am Dienstagnachmittag die Corona-Krise und die Digitalisierung, „die zu einem ungeahnten Schub gekommen ist“, beschrieb Geppert.

Der Bürgermeister ging dabei besonders auf das Thema Digitalisierung in den Schulen ein. Nichtöffentlich habe es kürzlich bereits ein Treffen mit Wolfacher Schulleitern und Lehrern gegeben, auch da sei die Digitalisierung als dringender Wunsch auf den Tisch gekommen. Angesprochen wurde zum einen die Beschaffung digitaler Geräte, zum anderen aber auch der Support und die Pflege der Endgeräte vor Ort. „Ist das eine Aufgabe des Trägers?“, fragte Geppert. Das sei nur schwer vorstellbar, wie man das zusätzlich händeln sollte. „Technik ist das eine, die Nutzung das andere“, dessen sei sie sich bewusst, so Gentges. „Wir brauchen vor Ort einen digitalen Hausmeister.“ Das sei eine Aufgabe, die man gemeinsam bewältigen müsse. Sie sprach dabei auch von Lehrer-Weiterbildungen.

Kordula Kovac nutzte den Schwerpunkt Schule, um noch auf ein anderes Thema einzugehen: den Schülerverkehr. „Da haben wir in Wolfach schon jahrelang ein riesen Problem. Da fehlt uns wirklich das Geld.“ Gentges erwähnte den Flächenfaktor, der ab 2021 eingeführt werden soll. „Es ist gut, dass uns das gelungen ist.“ Denn so bekomme auch Wolfach zukünftig mehr finanzielle Unterstützung. „Den Betrag brauchen wir“, sagte Geppert mit Blick auf die 400 Kilometer, die täglich für die Schülerbeförderung zurückgelegt werden.

Corona und Finanzen

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Kämmerer Peter Göpferich nutzte Gentges Besuch, um Danke für die finanzielle Unterstützung durch das Land zu sagen. Wolfach komme 2020 wohl mit einem blauen Auge davon. „Die Kommunen hätten sich unter dem aktuell geltenden Recht selbst nicht retten können“, betonte er. Aber: 2021 komme. Er bat darum, sich auf Landesebene über das Haushaltsrecht zu unterhalten. Der Haushaltsausgleich sei mit dem neuen kommunalen Haushaltsrecht schwieriger geworden. Er schlug deshalb vor, es in Corona-Zeiten wieder auf das alte Niveau abzuschwächen.

Gentges nahm den Vorschlag mit, die Diskussion um 2021 und nachfolgende Jahre würden laufen. Klar sei mit Blick auf Finanzierungen auch: „Der Spielraum wird kleiner.“ Das Geld, das die Regierung für die Wirtschaft und das Gesundheitssystem in die Hand genommen habe, „das wird uns alle noch sehr lang beschäftigen“. Das Corona-Paket sei ein historisches Paket. Mit der Entscheidung, zum Beispiel die Gewerbesteuer-Ausfälle auszugleichen, und das mit Zahlen als Grundlage von vor Krise, wolle man dafür sorgen, dass die Kommunen handlungsfähig bleiben. Dadurch hat zum Beispiel Wolfach 87 000 Euro mehr bekommen, als wenn man auf aktuelle Steuerzahlen blicken würde. „Bis Mai 2021 wird das Land den Kommunen 2,88 Milliarden Euro zur Verfügung stellen, zusammen mit dem Bund sind es 4,3 Milliarden Euro.“ Man möchte das Land nach der Krise wieder wirtschaftlich aufgleisen, so Gentges.

Auf zweite Welle vorbereiten

Die Corona-Krise habe gezeigt, wie man gemeinsam Verantwortung übernehme. Stand heute sei man ganz gut da rausgekommen, auch im internationalen Vergleich. Aber noch sei es nicht vorbei, deshalb sei es richtig, dass man sich auf eine zweite Welle vorbereite.

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Weitere Themen

Weitere Themen waren vakante Rektorenstellen in Grundschulen, einfachere und schnellere Möglichkeiten, an Förderungen zu kommen (Hanke: „Da müssen wir mitunter Doktorarbeiten abgeben!“), mittelständische Unternehmen, die um ihr Überleben kämpfen (Gentges: „Wir rechnen im Herbst und Winter mit Entlassungen und Betriebsschließungen. Dann fehlt uns die Grundlage unserer wirtschaftlichen Existenz. Das muss aufwecken!“) und die Richtlinien der Breitband-Sonderförderungen für Schulen und Krankenhäuser (Bregger: „Das Problem ist, es wird dabei nur auf die Download-Rate geschaut und nicht auch auf die Upload-Rate“).

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