Vergleichsweise harmonisch verliefen die Haushaltsberatungen des Steinacher Gemeinderats in der Sitzung am Montagabend im Steinacher Rathaus. Hatte es bei diesem Tagesordnungspunkt in früheren Jahren schon Kampfabstimmungen gegeben, so waren sich die Räte dieses Mal weitgehend einig – wo dies nicht der Fall war, diskutierten sie konstruktiv.

Verantwortlich dafür war mit Sicherheit auch die gründliche Vorbereitung. So erinnerte Rechnungsamtsleiterin Petra Meister eingangs daran, dass der Haushalt am 16. Januar von der Verwaltung eingebracht und erläutert wurde. Wie berichtet stand im Entwurf ein Minus von rund 1,04 Millionen im Ergebnishaushalt und ein Minus von rund 4,44 Millionen Euro im Finanzhaushalt. 

Nichtöffentliche Klausur

In einer gemeinsamen, nicht öffentlichen Klausursitzung mit dem Ortschaftsrat gab es eine Woche später nochmal Gelegenheit, Fragen zu stellen und sich auszutauschen. Der Ortschaftsrat hatte schließlich in der vergangenen Woche nochmals über die eingereichten Anträge beraten (wir berichteten). Die Mitglieder des Gemeinderats hatten bis zum 1. Februar Gelegenheit, Änderungsanträge bei der Verwaltung einzureichen. Auch die Verwaltung selbst hatte Änderungsanträge zum Ergebnis- und zum Finanzhaushalt erarbeitet. Meister erläuterte alle Änderungsanträge.

Im Ergebnishaushalt stimmten die Räte ohne Diskussion folgenden Änderungen zu: Auf die Sanierung der Heizungsanlage in der Georg-Schöner-Schule soll vorerst verzichtet werden (-40.000 Euro). Sie soll in die Gesamtmaßnahme der Schulmodernisierung einbezogen werden. Ebenfalls verzichtet werden soll auf die Sanierung der leerstehenden Wohnung in der Dorfstraße 19 und den Austausch der Fenster (-30.000 Euro), denn sie werde aktuell nicht zur Unterbringung von Flüchtlingen benötigt. Lediglich stark beschädigte Fenster sollen ausgewechselt werden.

Zuschussantrag soll gestellt werden

Auch auf die Abdeckung von Mauer und Geländer beim Narrenplatz Welschensteinach soll 2023 verzichtet werden (-10.000 Euro). Da die Kleinkindgruppe in Welschensteinach noch nicht eröffnet wurde (Info I) kann zudem der Abmangel um den Monat Januar reduziert werden (-15.000 Euro). Durch den Einbau eines zusätzlichen Brauchwasserspeichers sollen die Heizkosten im Freibad verringert werden (-5000 Euro). Die Erstellung eines Stark­regenrisikomanagements ist zwar weiterhin geplant, allerdings werde 2023 noch kein Geld fließen, kündigte Meister an (-30.000 Euro). In diesem Jahr soll aber ein Zuschuss­antrag gestellt, ein Angebot eingeholt und eventuell auch schon im Rahmen einer Verpflichtungsermächtigung vergeben werden.

Die Sanierung des Leisenwegs in Welschensteinach auf 2024 zu verschieben (-12.600 Euro) beschloss der Rat bei vier Gegenstimmen. Geschlossen stimmte das Gremium dann wieder für die Verschiebung von Baumpflanzungen.

Beleuchtung folgt später

In Bezug auf die Friedhöfe in Steinach und Welschensteinach folgte das Gremium dem Vorschlag des Ortschaftsrats Welschensteinach, die Neugestaltung der Einfriedung des Steinacher Friedhofs (3000 Euro) und der Sanierung des Fliesenbelags auf den Mauern des Welschensteinacher Friedhofs (5000 Euro) anders als von der Verwaltung vorgeschlagen im Haushaltsplan zu belassen. Stattdessen soll auf den Teilaustausch der Bühnenbeleuchtung der Allmendhalle in LED-Technik verzichtet werden (-3000 Euro). Dies soll in einem späteren Jahr insgesamt erledigt werden. Dafür überprüft die Verwaltung noch, ob Zuschüsse möglich sind.  

Die Gemeinderäte Björn Krugielka (FWV), Alexander Kern, Philipp Matt und Michael Stulz (alle CDU) hatten zudem noch den Antrag gestellt, den Außenanstrich des Heimat- und Kleinbrennermuseums (16.000 Euro) zu verschieben, wofür es mit sechs Ja- gegenüber sieben Nein-Stimmen aber knapp keine Mehrheit gab. 

Auch im Finanzhaushalt haben die Räte bei den Investitionen mehrere Einsparungen beschlossen (Info II). Damit reduziert sich das Minus im Ergebnishaushalt auf 873.600 Euro und im Finanzhaushalt auf rund 2,99 Millionen Euro. Das Minus des Ergebnishaushalts kann aus den Rücklagen gedeckt werden, das des Finanzhaushaltes durch eine Kreditaufnahme von 1,5 Millionen Euro sowie freie Finanzmittel, die die Gemeinde auf ihrem Konto hat.