Hausach

Hausach plant die größten Investitionen aller Zeiten

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05. Dezember 2018
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(Bild 1/2) Die Stadt kauft das Schuhhaus Oberle. Der Notarvertrag wird noch im Dezember unterschrieben. Die Wohnungen werden saniert, für das Ladengeschäft wird noch nach einer geeigneten Nutzung gesucht. ©Claudia Ramsteiner

In einem siebenstündigen Sitzungsmarathon hat Kämmerer Werner Gisler am Montag den Hausacher Haushalt vorgestellt. Der Kommunaletat für 2019 umfasst im Ergebnishaushalt 15,055 Millionen Euro. Die Investitionssumme ist die größte aller Zeiten.

»Er lächelt, das beruhigt mich«: Mit diesen Worten übergab Bürgermeister Wolfgang Hermann am Montagabend das Wort an Kämmerer Werner Gisler, um Hausachs Haushalt 2019 mit den größten Investitionen aller Zeiten vorzustellen. Und als dieser nach sieben Stunden damit fertig war, lächelte er immer noch. Ein Zeichen dafür, dass Hausach die großen Herausforderungen schultern kann. Große Überraschungen birgt der Etat nicht. Vielleicht gab es auch deshalb kaum Diskussionen. Dass die Gemeinderäte da nicht noch ein weiteres Wunschkonzert eröffnen können würden, war wohl allen klar. 

Im Gesamtergebnishaushalt stehen 16.872.500 Euro Aufwendungen Erträge von 15.054.700 Euro entgegen – das bedeutet eine Unterdeckung von 1.817.800 Euro. Im alten Haushaltsrecht hätte man da von einer negativen Zuführung gesprochen. Werner Gisler rechnet mit einer Kreditaufnahme von 3,5 Millionen Euro, die für 2018 bereits vorgesehen war, aber noch nicht gebraucht wurde.

Der größte Batzen sind die fünf Millionen Euro für die Erweiterung der Graf-Heinrich-Schule. Der Betrag sei gestützt vom Architekturbüro, so Gisler. Vom Ausgleichsstock für Schulbauförderung werden 750.000 Euro erwartet. Es seien jedoch insgesamt vier Schul-bauförderanträge gestellt. Für das Robert-Gerwig-Gymnasium sind im nächsten Jahr weitere 1,83 Millionen Euro Baukosten vorgesehen: 845.000 Euro für die Erweiterung der Mensa, 985.000 für die Aufstockung der Mensa um fünf Klassenzimer. 

Strammer Zeitplan

Die Erweiterung der Mensa soll im Mai beginnen und zum Schuljahresbeginn weitgehend abgeschlossen sein: »Ein strammer Zeitplan«, so Gisler. Die Aufstockung werde 2019 sicher noch nicht abgeschlossen. Die Investitionen in die Schulen werden sich bis 2022 auf mehr als 13 Millionen Euro summieren, Gisler erhofft sich sieben Millionen Euro Zuschüsse. Man könne nur hoffen, dass das Förderprogramm für die Schulsanierung noch läuft, wenn Hausach mit der Sanierung der Altgebäude beginnen könne.

Es waren eher die kleineren Beträge für Instandsetzungen, die zu Diskussionen und interessanten Neuigkeiten führten. Etwa, dass die Friedhofshalle, die noch mit Strom beheizt wird, eine neue Gasheizung bekommt. Gemeinderat Frank Schmider (CDU) bemerkte, dass die Fußbodenheizung dort noch nie funktioniert habe, weil die Heizungsrohre unter der Isolierung lägen.

 

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Oder die Erneuerung der sanitären Anlagen im Jugendhaus. »Obdachlosenheim und Jugendhaus ist Konstellation, die auf Dauer nicht tragfähig ist. Mittelfristig muss das getrennt werden«, betonte Bürgermeister Wolfgang Hermann. Man werde da Geld in die Hand nehmen müssen, um entweder Obdachlosenheim oder Jugendhaus woanders unterzubringen. 

Mehr Knöllchen

Der Ansatz von 8500 Euro Bußgeldeinnahmen im Vergleich zu 6000 im vergangenen Jahr veranlasste Karin Rosemann (Grüne) zu der Frage: »Werden die Bußgelder erhöht oder rechnen Sie mit mehr Ordnungswidrigkeiten?«. Kämmerer Werner Gisler verwies auf Letzteres. Man werde bei der Verkehrssituation in der Stadt nicht umhin kommen, mehr zu kontrollieren. »Die Stadt hat da gar nichts davon, das hebt sich mit den Personalkosten auf. Wir machen das nicht, um Geld in die Kasse zu bringen, sondern nur, um die Ordnung und die Sicherheit aufrecht zu erhalten«, sagte Bürgermeister Hermann. 

Die nächsten Haushaltsberatungen wird ein neu gewähltes Gremium bestreiten – dann mit viel weniger Papier und mit noch größerer Transparenz. Das Ratsinformationssystem soll inklusive der Tablets für den Gemeinderat 43.000 Euro kosten. Damit in Verbindung ist auch eine neue Homepage zu sehen, die für 12.000 Euro bereits bestellt ist.

»Gedämpfte Erwartung« an Breitbandausbau

Die 100.000 Euro für den Breitbandausbau seien vorerst noch ein »Platzhalter«. Bürgermeister Hermann ist da »gedämpfter Erwartung«. Er wolle im neuen Jahr den Geschäftsführer der Breitband Ortenau in den Gemeinderat holen. Und er hoffe sehr, dass sich die Telekom noch bewegt und im Januar bekannt geben werde, zu welchen Bedingungen sie bis Einbach-Dorf ausbauen werde. »Das ist heute so wichtig wie Wasser und Strom«, betonte Hermann.

»Wir können nur hoffen, dass die Konjunktur mitmacht! Wenn wir in einer Hochzinsphase diese Schulden aufnehmen müssten, würde alles ganz anders aussehen«, kommentierte Werner Gisler, dem die Räte mit Beifall für das gut durchdachte Zahlenwerk dankten. 
Über einige interessante Diskussionen zu Details des Haushalts werden wir noch berichten.

Stichwort

Eckdaten des Haushalts 2019

Wichtige Einnahmen: (alle Angaben in Euro, gerundet)
◼ Gewerbesteuer: 4,5 Mio 
◼ Grundsteuern A u. B:  820 000
◼ Kommunalanteil Einkommen-/Umsatzsteuer: 4,374 Mio.
◼ Zuweisungen/Zuwendungen/Umlagen: 5,12 Mio. (Schulen, Kindergärten, Investitionspauschale. . .)
◼ Gebühren/Entgelte:  776 600

Wichtige Ausgaben:
◼ Personalkosten: 3,441 Mio.
◼ Kreisumlage:  2,123 Mio.
◼ Gewerbesteuerumlage/Umlage an das Land: 3,44 Mio
◼ Zuweisungen an drei Kindergärten: 1,62 Mio.

Größte Investitionen 2019:
◼ Erweiterung Graf-Heinrich-Schule: 5 Mio.
◼ Erweiterung Mensa und Aufstockung:  1,83 Mio.
◼ Baukostenumlage Kinzigtalbad: 2,5 Mio.
◼ Freibad: 2 Mio.
◼ Zufahrt/Parkplätze Bad: 200 000
◼ Stellplatzanlage Badenwerksareal: 235 000
◼ Einsatzleitwagen Feuerwehr: 85 000
◼ Sachvermögen Schulen: 80 000
◼ EDV/Telekommunikation Rathaus:  67 000
◼ Ratsinfosystem/Tablets Gemeinderat.  43 000
◼ Grunderwerb: 400 000
◼ Breitband:  100 000
 

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